Kultur trotz(t) Krise?
10. August 2010 in Kultur in Deutschland, Publikationen
Für die aktuelle Ausgabe des Magazins „soziokultur“ der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V. habe ich folgenden Artikel geschrieben. Unter dem Titel „Gerade in schwierigen Zeiten“ äußern sich alle fünf kulturpolitischen SprecherInnen der Bundestagsfraktionen zum Praxisfeld der Soziokultur. Mehr Informationen zu diesem Heft unter www.soziokultur.de.
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Trotz ermutigender Ansätze und Initiativen von unten, die sich gegen einen Kahlschlag in Folge der Finanzkrise wehren, ist die kulturelle Infrastruktur in den Ländern und Kommunen derzeit massiv bedroht. Es ist keineswegs sicher, dass die Kultur der Krise trotzen kann und dass es gelingt, die vorhandene kulturelle Vielfalt zu erhalten. Die Bedingungen, sie zu gestalten, neue Wege zu gehen und dennoch das Ererbte zu pflegen, sind denkbar schlecht. Ich kann diese Krise nur schwer als Chance begreifen, engt doch der finanzielle Druck den Gestaltungsspielraum elementar ein. So bleibt für die Kommunen oft nur ein Entweder-Oder. Sie haben keine Möglichkeiten mehr zu entscheiden, was sie wollen: das Theater erhalten, den Jugendklub, das soziokulturelle Zentrum oder eine neue Initiative gegen rechts fördern. Sie haben für alles kein Geld mehr und – wenn sie sich in Haushaltsnotlage befinden – auch keinerlei Entscheidungsfreiheit, die sogenannten „freiwilligen Aufgaben“ weiter wahrzunehmen.
Deshalb muss zunächst und in erster Linie die finanzielle Situation der Kommunen verbessert werden. Dazu bedarf es der Intervention der Politik. Vielleicht gibt es nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen durch veränderte Mehrheiten im Bundesrat die Chance, die verfehlte Finanz- und Steuerpolitik der Bundesregierung zu stoppen. Wir als Linke jedenfalls setzen uns dafür ein. Wir fordern – und das ist auch mein persönliches Projekt – ein Soforthilfeprogramm des Bundes zur Rettung der kulturellen Infrastruktur. Der Bund soll dafür eine Milliarde Euro bereitstellen. Unser Ziel ist, dass im Zusammenwirken von Bund, Ländern und Kommunen über den Erhalt der baulichen Substanz hinaus die Arbeit der Kulturstätten weiterhin gewährleistet werden kann.
Zum zweiten ist es, denke ich, an der Zeit, über den Sinn der Unterteilung in freiwillige und Pflichtaufgaben der Kommunen nachzudenken. Diese Unterteilung ist ja, wie jüngst auf einer Podiumsdiskussion der Linksfraktion im Bundestag zum Thema „Kulturabbau – drohende Theaterschließungen in Nordrhein-Westfalen“ in Gedächtnis gerufen wurde, in einer bestimmten historischen Situation nach 1945 entstanden, um nach der staatlich gleichgeschalteten Kulturpolitik des NS-Regimes den Kommunen die Freiheit im Bereich von Bildung und Kultur zu garantieren. Diese Gründe sind heute weggefallen. Heute geht es nur noch ums Geld. Wegen des fehlendes Geldes bleiben die freiwilligen Aufgaben auf der Strecke. Deshalb reicht es wahrscheinlich nicht, nach einzelnen Gesetzen zu rufen, welche die Versorgung mit Bibliotheken, Musikschulen usw. zu verbindlichen Aufgaben machen. Die öffentliche Daseinsvorsorge insgesamt muss gesichert werden. Das ist eine Pflichtaufgabe und darf nicht zur Disposition gestellt werden.
Die Forderung nach Erhalt der Infrastruktur bedeutet aber keineswegs, dass damit jede Einrichtung eine Bestandsgarantie auf ewig haben soll. Alle Einrichtungen müssen ihre Relevanz für die Bevölkerung und in der Kunstszene immer neu beweisen. Und sie müssen sich dazu auch verändern. Die Bereitschaft und die Fähigkeit dazu finden sich keineswegs nur in der freien Szene und bei soziokulturellen Projekten. Die Einrichtungen der sogenannten Hochkultur haben bereits viel von der soziokulturellen Szene gelernt in Bezug auf Interkulturalität und Teilhabechancen, auf das Einstellen auf die spezifischen Bedürfnisse verschiedener sozialer Milieus. Vor einem Ausspielen der „Soziokultur“ gegen die „Hochkultur“ und einem Gegeneinander im Kampf um die Fördertöpfe kann ich gerade in der derzeitigen Finanzkrise nur warnen. Verlieren würden nur beide.
Soziokulturelle Zentren sind inzwischen auch von der Politik als eigenständiger Bereich anerkannt. Wir als Linke werden uns auch weiter dafür einsetzen, dass dieser Bereich entsprechend seiner Spezifik entwickelt und gefördert wird. Wir werden die Forderung nach einer Aufstockung der Mittel für den Fonds Soziokultur und einer institutionellen Förderung der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren auch in dieser Legislatur wieder erheben.
