Luc Jochimsen

Wenigstens eine Stimme dagegen setzen

25. Januar 2008 in Kultur in Deutschland, Publikationen

in: attac-Beilage „Neuland“

Zu Kultur, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung

Im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg, einem Bezirk mit vielen jungen Leuten und Kindern, gibt es an der Ecke Danziger Strasse – Senefelderstrasse eine Buchhandlung, die den Namen von Käthe Kollwitz trägt. Der Buchladen ist klein und muss mit seinen vier bis fünf Mitarbeitern täglich vor allem die Scharen von Leserinnen und Lesern bedienen, die sich abseits des Mainstreams zugleich informieren und unterhalten wollen. Ich war eher zufällig in dieser Gegend, und ich hatte auch nicht vor, an diesem Tage ein Buch zu kaufen. Aber eines beeindruckte mich sehr: Die Buchhandlung warb mit dem Spruch Bücher sind Lebensmittel. Welch eine treffende Formulierung!

Unsere Partei hat immer betont, dass sie die Kultur als elementares Nahrungsmittel ansieht und für eine Kultur kämpft, die allen zu Gute kommt. In meiner ersten Rede vor dem Deutschen Bundestag am 1. Dezember 2005 zur Kulturpolitik der damals neuen Regierung hatte ich gesagt, dass wir ohne Kultur kaputt gehen. Kultur ist die Nahrung einer Nation, wie Shakespeare gesagt hat.
Aber nicht nur Bücher sind Lebensmittel. Auch Theater, Konzerte, Opern und Operetten, Vernissagen, alternative Kunst, Filme und Vorträge in Volkshochschulen, überhaupt Kultur- und Bildungsangebote von vielen für alle, sind unsere Lebensmittel. Ohne Kultur werden wir nicht sinnvoll erkennen können, wer wir sind, woher wir kommen, wo wir stehen, was und wohin wir wollen. Es ist ja gerade das Dilemma unserer Zeit, dass es zwar viele Kulturangebote gibt, dass es jedoch auch immer schwieriger wird, gegen die Medienprodukte des Kommerzes einen wirksamen Kontrapunkt zu setzen.

Noch ein Beispiel: Auf der Herzstation eines Berliner Klinikums lag nach glücklich überstandener Operation ein Mädchen von etwa dreizehn Jahren. Sie redete während ihrer stationären Behandlung kaum, und wenn, dann nur zu ihrer Mutter, die zu den wesentlichen Versorgungsfragen kontaktiert wurde. Am liebsten sah sie fern. Alle Mode- und Lifestylemagazine der Privatsender hoch und runter, zwischen 12 und 17 Uhr. War die eine Sendung vorbei, begann die nächste auf einem anderen Kanal. Inhalt immer derselbe: Du wirst nie so schön und reich wie wir, wenn Du die nächste Folge verpasst! Irgendwann ging die Tür auf, und die mobile Bibliothek des Krankenhauses fragte nach einer Ausleihe. Ich lese nicht, antwortete das Mädchen und wandte sich wieder dem Fernsehen zu. Ist das nicht die Katastrophe unserer Gegenwart, in der unserer nachwachsenden Generation nicht mehr die Kunst und Kraft der Lektüre beigebracht wird?

Verstehen Sie mich bitte nicht falsch. Weder will ich dreizehnjährige Mädchen dazu zwingen, Dostojewski zu kennen, noch verdamme ich das Fernsehen generell, zumal ich als Journalistin selbst jahrelang in diesem Medium gearbeitet habe. Es kommt aber darauf an, was vermittelt wird. Das deutsche Fernsehen hatte einmal und hat immer noch einen Kulturauftrag. Die herausragende Verfilmung des Untertans von 1951 in der Regie von Wolfgang Staudte und so vieles Unvergessliches mehr liefen noch in den achtziger Jahren im Hauptabendprogramm zur besten Sendezeit. Allerdings: Als Kulturpolitikerin einer Partei, die sich für die grundsätzliche Verbesserung der Gesellschaft mit sozialer Gleichheit, politischer Emanzipation und kultureller Teilhabe einsetzt, kann ich mich nur schwach verwundert darüber äußern, dass unter den Gesetzen des Kapitalismus wirtschaftliche Interessen Priorität und Macht vor allen anderen gesellschaftlichen Ideen und Wünschen einer Kultur für alle, gleichberechtigt und sozial haben. Wie schon Friedrich Engels sagte: Wo ein Interesse mit einer Idee zusammenstößt, ist es allemal die Idee, die sich blamiert. Aber es ist auch so, dass es zwischen einer sozialen Marktwirtschaft, die Werte wie Freiheit, Gleichheit, Solidarität ernst genommen hat und einer neoliberalen Ideologie, die genau diese Werte verleumdet und diskreditiert, ein Unterschied besteht.
Ich möchte, dass der Idee wieder neue Schubkraft zugeführt wird. Ich habe in einer Bundestagsrede gefragt, was die Linksfraktion im Bundestag überhaupt ausrichten kann. Das Protokoll vermerkt an dieser Stelle einen Zuruf von der CDU/CSU: Nichts! Ich habe dann geantwortet, dass wir wenigstens eine Stimme gegen die übermächtigen anderen setzen. Wenn es die Linkspartei in der jetzigen Form nicht gäbe, dann gäbe es keinerlei Widerspruch zu allen anderen angeblich dem Gemeinsinn verpflichteten Parteien. Natürlich wollen alle Parteien Kultur. Natürlich halten sie das für wichtig. Natürlich wollen alle Parteien die öffentliche Förderung der Kultur. Aber was tun sie von CDU bis Bündnis 90/DIE GRÜNEN? In den Bereichen der außerschulischen Bildungsförderung, der trägerorientierten kulturellen Arbeit und der Gleichstellungsprojekte sind in den letzten Jahren zum Teil drastische Etatkürzungen vorgenommen worden. Entgegen unserer Forderung und sogar entgegen der These der Bundeskanzlerin, dass Kulturförderung als Investition und nicht als Subvention zu betrachten ist, erscheinen Vertreter von Kulturprojekten nach wie vor als Bittsteller.

Im Gegensatz zu den übrigen politischen Parteien versteht sich die Kulturpolitik der Linken als eine Kulturpolitik für alle und von Anfang an, das heißt, wir wollen schon in den Kindertagesstätten eine intensive frühkindliche Erziehung, weil wir wissen, dass sich sinnliche Erfahrung in den ersten Lebensjahren ausbildet. Die Kulturpolitik der Linkspartei unterscheidet sich substantiell von der der anderen Parteien. Erstens ist die Linkspartei die einzige Partei, die eine enge Verbindung der Lösung von sozialer und kultureller Frage anstrebt, weil beides einfach nicht voneinander zu trennen ist und die soziale Lage der Künstler und Kulturschaffenden mit ihren prekären Einkommensverhältnissen unbedingt verbessert werden muss. Zweitens zeigen wir als einzige Partei, dass die Entwicklungsmöglichkeiten der Individuen von den gesellschaftlichen Bedingungen beherrscht werden und ein kulturelles Zurückbleiben immer mit den sozialen Verhältnissen zu tun hat. Drittens wollen wir als Linkspartei als einzige den Kern der Utopiefähigkeit des kulturellen Denkens und die Vision einer anderen, besseren, menschenwürdigen Gesellschaft erhalten.

Da man mit Visionen allein nicht weiterkommt, noch zwei praktische Beispiele aus der Parlamentsarbeit. Stichwort Lernmittelfreiheit. Die Linkspartei fordert seit langem die grundsätzliche kostenfreie Nutzung von Schulbüchern für alle. Es gab dazu im Deutschen Bundestag eine Debatte. Ergebnis: Es ist schon jetzt so, dass sich Schüler bzw. die Eltern an der Bezahlung der Schulbücher in einem Umfang von mehr als 50 Prozent beteiligen müssen. Die Folge davon ist, dass es noch größere soziale Ungleichheiten beim Zugang zur Bildung gibt. Hier kann eine sozial gerechte Bildung nur bei umfassender und ausreichender Finanzierung durch die öffentliche Hand gewährleistet werden. Und während der Bundestag seiner sozialen Verantwortung in diesem Punkt – wieder einmal – nicht gerecht geworden ist, lese ich, dass die Stadt Flöha bei Chemnitz unter einem CDU-Bürgermeister die Lernmittelfreiheit für alle Schüler durchgesetzt hat, weil sie die Wichtigkeit von Kultur und Bildung erkannt hat und mit „dem Geld“ nicht noch eine Straße bauen will, die nicht gebraucht wird. Hut ab! Für solche Politik setze ich mich ein und verbünde mich mit allen, die ebenfalls dafür sind, auch wenn sie ein anderes Parteibuch haben, denn es geht um die Sache.

Stichwort Gedenkkultur. Es vergeht in Parlament und Öffentlichkeit mittlerweile kaum ein Monat mehr, in dem nicht eine Initiative nach der anderen zum mahnenden Gedenken an historische oder gegenwärtige Ereignisse eingebracht wird. Das sogenannte „Bundeswehr-Ehrenmal“, ein „Sichtbares Zeichen“ zur Geschichte von Flucht und Vertreibung, ein sogenanntes „Einheits- und Freiheitsdenkmal“, der Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses usw. Parallel dazu erarbeitet die Bundesregierung ein Gedenkstättenkonzept, das wie ein staatlich verordneter Erinnerungskanon anmutet. In sämtlichen Fällen findet eine Relativierung der historischen Wahrheit statt. Sie wird festgemacht an Begriffen wie „erste“ und „zweite Diktatur“, womit das NS-Regime und der DDR-Staat gleichgesetzt werden. Die Linkspartei hat diesen Tendenzen der Erinnerungskultur stets mit eigenen, produktiven Gedenkentwürfen entgegengewirkt. Statt ein „Bundeswehr-Ehrenmal“ wollen wir ein Mahnmal gegen den Krieg. Anstelle des „Zentrums gegen Vertreibung“ in Berlin sind wir für ein internationales Dokumentationszentrum zu den Ursachen und Folgen des Zweiten Weltkrieges. Und wir wollen auch kein pompöses Jubeldenkmal zu Einheit und Freiheit, sondern ein Denkzeichen in Leipzig zur Erinnerung an die friedliche Revolution 1989. In der Gedenkkultur müssen wir besonders wachsam bleiben, denn mit solcher Symbolik soll von den sozialen Problemen im Lande abgelenkt werden – und da brennt es.