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Presse

Neuer Stasi-Beauftragter Jahn zu Besuch bei drei der fünf Bundestagsfraktionen

Die Tageszeitung berichtet heute darüber, dass der designierte neue Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, gestern bei den Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zu Gast war. „Von der SPD traf Jahn zunächst nur die Fachpolitiker, ein Gespräch mit der Linksfraktion ist noch nicht vereinbart. Deren Abgeordnete Luc Jochimsen hielt offen, wie ihre Fraktion stimmen werde.“ Außerdem sagte ich dem Redakteur Matthias Meisner, dass Jahns Lebenslauf durchaus respektabel ist. Spannend wird es, wenn klarer wird, was er in der neuen Rolle vorhat. Der komplette Artikel unter www.tagesspiegel.de


Ein Artikel über meinen Besuch in Mühlhausen am Donnerstag

Die Tageszeitung berichtet im Mühlhäuser Lokalteil vom Freitag über mein Treffen mit den Initiatoren des Projektes „Kunst in Kirchen“, meine Thüringen-Tour insgesamt und eine Veranstaltung, die ich für das Jahr 2012 plane: „Auf kulturellen Pfaden – Luc Jochimsen von der Bundestagsfraktion der Linken will in Mühlhausen Luther-Veranstaltung“. In dem Bericht heißt es beispielsweise: „Die Bundestagsabgeordnete wandelt derzeit eine Woche auf kulturellen Pfaden in Thüringen. Die Menschen würden heutzutage mehr wollen, nicht nur Natur oder kulinarische Genüsse, sondern immer in Verbindung mit Kultur, mit Erlebnissen. Sie sei der Auffassung, die Kommunen müssten viel mehr in Kultur investieren, um Anreize für den Besuch einer Region zu schaffen.“ Und in der Tat möchte ich 2012, innerhalb der Luther-Dekade, eine Veranstaltung zu Müntzer organisieren – denn immer wird über den Reformator geredet, nirgends jedoch über Thomas Müntzer.

Und so sah mein kompletter Tag in Mühlhausen aus: weiterlesen …


„Nothilfe für die Kultur wichtig – Luc Jochimsen setzt auf Unterstützung aus Bundesmitteln“

Unter dieser Überschrift machte die Zeitung auf ihrer Titelseite vom Donnerstag die Kultur zum Thema des Tages. „Luc Jochimsen sieht die Kultur in den Kommunen in einer Gefahr, die nur durch eine ungewöhnliche Maßnahme zu verringern sei: Die Kulturpolitikerin der Linken macht sich daher für ein Nothilfe-Programm des Bundes stark“, heißt es in dem Dreispalter auf der Seite 1. Der komplette Text unter www.tlz.de. weiterlesen …


Ein Presse-Nachtrag zu Schleusingen am Dienstag

Die Tageszeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom Donnerstag unter der Überschrift „Fühlen uns von der Regierung nicht vertreten“ von meinem Besuch bei den engagierten und politisch interessierten Frauen des Tina-Treffs in Schleusingen. Redakteurin Karin Schlütter fasst das Treffen wiefolgt zusammen: „Es war ein gutes Gespräch mit einer klugen, weltoffenen Frau, die mit 74 Jahren noch eingreift ins politische Geschehen und den Frauen Mut machte, sich weiter einzumischen. Sie könne die Sorgen der Frauen im Osten verstehen, die gegenüber den alten Bundesländern auch nach 20 Einheitsjahren noch nicht gleichberechtigt sind. Es sei eine geschichtliche Tragödie, dass man bei der Vereinigung nicht gesagt habe: Wir machen das Beste aus beiden.“


„Koalition jubelt über goldene Neumann-Jahre“

Die Wochenzeitung berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe über die Debatte zum Kulturhaushalt in der vergangenen Woche, dass Kulturstaatsminister Bernd Neumann seinen Etat erneut aufstocken konnte – was natürlich auch von mir und den anderen Oppositionsfraktionen grundsätzlich gelobt wurde. Kritische Stimmen gab es allerdings nur von Agnes Krumwiede und mir. Die Grünen-Politikerin stellte in ihrer Rede fest, dass es „nebulös“ bleibe, „wohin die zusätzlichen 5 Millionen Euro zur kulturellen Förderung flössen.“
Und ich ging zuvor darauf ein, dass die Erhöhung der Gelder für den Denkmalschutz schon ein kleiner Etikettenschwindel sind. Schließlich sind zuvor dem Bundesbauministerium rund 15 Millionen für den Denkmalschutz gestrichen worden. Außerdem konnte ich dem Staatsminister den Vorwurf nicht ersparen, dass er in diesen Zeiten der Not Millionen für die Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ ausgibt – mit einem Stiftungsrat ohne Vertreter des Zentralrats der Juden in Deutschland, mit einem Wissenschaftlichen Beirat ohne Vertreter der Roma und Sinti widerspricht diese Institution eindeutig ihrem Stiftungszweck, den wir verabschiedet haben.

Der komplette Artikel unter www.das-parlament.de


Themenschwerpunkt in der Zeitung „Parlament“ über die „Grenzen des Lebens“ – Teil 2

PatientenverfügungNach jahrelangen Debatten hat sich der Bundestag 2009 auf eine weitgehend liberale Lösung geeinigt.“

Für den Artikel „Selbstbestimmt in den Tod“ sprach Bernard Bode mit den Autoren des fraktionsübergreifenden Gruppenantrags (Gesetzentwurf 16/8442) Joachim Stünker (SPD), Michael Kauch (FDP), Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen) und mir.

Zitat: „Für mich war der Einsatz für die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung die wichtigste, weil folgenreichste politische Arbeit in der vergangenen Wahlperiode. Heute denke ich oft: Wenn das doch öfter möglich wäre: eine liberale und humane Mehrheit im Parlament – jenseits von Fraktionszwängen“.

Lesen Sie den kompletten Artikel HIER (PDF)


Themenschwerpunkt in der Zeitung „Parlament“ über die „Grenzen des Lebens“ – Teil 1

Andachtsraum im Reichstagsgebäude mit Kunstwerken von Günther Uecker / © Deutscher Bundestag

„Christliche Politiker gibt es in allen Fraktionen: Was heißt das für ihre Entscheidung bei Fragen nach Leben und Tod?“ Damit beschäftigt sich der Beitrag „Kreuz und quer“ im Rahmen des Schwerpunkts „Grenzen des Lebens“ in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung Das Parlament. Die Redakteurin Kata Kottra sprach mit Mechthild Rawert (SPD), Johannes Singhammer (CSU), Hans-Michael Goldmann (FDP), Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) – und mit mir.

Aus dem Text: (…) Auch Lukrezia Jochimsen von der Linkspartei ist gläubige Christin, auch sie hat – wie Mechthild Rawert – gegen eine dreitägige Bedenkfrist vor einer Spätabtreibung gestimmt, so wie ihre gesamte Fraktion. „Für mich hat Abtreibung überhaupt nichts mit dem Glauben zu tun“, sagt sie. Abtreibung sei eine „große Tragödie im Leben einer Frau“. Dabei brauche sie Unterstützung, aber ihre Entscheidung müsse sie selber treffen. (…)

Lesen Sie den kompletten Artikel unter www.das-parlament.de


„Selbst die Linkspartei hält Jahn für guten Birthler-Nachfolger“

Unter dieser Überschrift veröffentlichte am Samstag (30. Oktober) DIE WELT einen Artikel über den ARD-Journalisten Roland Jahn, der als heißer Anwärter auf das Amt des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen gehandelt wird. In dem Beitrag werde ich wie folgt zitiert: „Dieser Lebenslauf nötigt sogar der Linkspartei Respekt ab: ‚Roland Jahn ist ein durch und durch respekabler Vorschlag‘, sagte die Bundestagsabgeordnete Lukrezia Jochimsen dieser Zeitung. ‚Ich kann mir gut vorstellen, dass unsere Fraktion keine durchgehende Ablehnung geben wird.‘“
Die Thüringische Landeszeitung geht ebenfalls am Samstag auf dieses Thema ein und greift meine Stellungnahme auf: „Sollte Neumann Jahn vorschlagen, werde ihn die Linksfraktion einladen, ergänzte Jochimsen.“

Was veröffentlicht ist, ist natürlich nur ein Teil dessen, was ich gesagt habe. Zunächst habe ich deutlich gemacht, dass wir uns ungern an einer Spekulation beteiligen und jede weitere Stellungnahme habe ich im Konjunktiv ausgedrückt: Sollte Jahn vom Kulturstaatsminister als Kandidat benannt werden, würden wir ihn in die Fraktion einladen und nach einem ausführlichen Gespräch mit ihm könnte ich mir gut vorstellen, dass es in unserer Fraktion keine durchgehende Ablehnung geben wird. Im Übrigen habe ich darauf hingewiesen, dass er ein durch und durch respektabler Vorschlag sei, es aber auch noch andere sehr respektable Kandidatinnen und Kandidaten gäbe.


Das „politische Berlin“ und die Provinz

Unter dieser Überschrift hat Siegfried Krebs für den humanistischen pressedienst einen Bericht über die Informationsfahrt nach Berlin geschrieben, zu der ich in der vergangenen Woche knapp 50 ThüringerInnen eingeladen hatte und an der auch er teilnahm (siehe Eintrag vom 12. Oktober). Den Artikel können Sie unter www.hpd.de nachlesen.


Kleine Presseschau zur Klassik Stiftung Weimar

Einige Schlagzeilen von heute:

Hellmut Seemann muss als Präsident der Klassikstiftung 2011 gehen +++ Klassik Stiftung trennt sich von Präsident Seemann +++ Präsidentensturz +++ Weimar wird beschädigt +++ Matschies Manöver im Stiftungsrat gescheitert. Keine Einigung – Seemann-Nachfolge wird nun offiziell ausgeschrieben

Nun ist es also beschlossene Sache: Der Stiftungsrat hat sich gestern in der kurzfristig anberaumten Sondersitzung einstimmig dafür ausgesprochen, Hellmut Seemanns Vertrag zum 31. Mai 2011 auslaufen zu lassen. So hat es das Thüringer Kultusministerium mitgeteilt. Gründe werden nicht genannt. Aber was ist das für ein Stil, eine solche Entscheidung ohne jede öffentliche Diskussion zu fällen?! Die Thüringische Landeszeitung greift in dem heutigen Artikel „Ein Minister in Seenot“ unsere Empörung wie folgt auf: Dirk Möller, Kulturausschuss-Vorsitzender des Weimarer Stadtrates „kritisierte in einer Presseerklärung mit MdB Luc Jochimsen und der Kulturpolitikerin Birgit Klaubert das ‚Ratz-Fatz-Verfahren‘ als ein höchst kritikwürdiges, ‚das der großen nationalen Stiftung Schaden zufügt‘“.

Einen umfassenden Beitrag zum Thema können Sie sich auch auf der Internetseite von Deutschlandradio Kultur anhören: „Der Seemann geht von Bord“


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