Presse
22. Dezember 2011 in Arbeit im Bundestag, Presse
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DIE LINKE und das Netz
»Das Internet ist für DIE LINKE ein öffentliches Gut, die Netzinfrastruktur gehört unter gesellschaftliche Kontrolle und muss demokratisiert werden« – heißt es im neuen im Oktober 2011 verabschiedeten Parteiprogramm. In einem eigenen Abschnitt zur Netzpolitik werden die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung beschrieben und auch zentrale kulturpolitische Aufgaben benannt: »Mit der digitalen Technologie wurde der Zugang zu Wissens- und Kulturgütern
geöffnet und erweitert. Ihr Verständnis als öffentliche Güter ist inzwischen alltäglich. Statt Nutzerinnen und Nutzer zu kriminalisieren, sind politische Lösungen für neue Vergütungsmodelle der Kreativ- und Kulturschaffenden
zu entwickeln.
Das Internet kann als Plattform zur freien Selbstorganisation, zur Umgehung von Konzernzwängen und Meinungsmacht genutzt werden. Es ermöglicht allen, selbst kreativ zu werden und Gegenöffentlichkeiten zu schaffen. Wir unterstützen Nutzerinnen und Nutzer, denen es um die Freiheit geht, sich zu informieren und zu äußern.« (Vgl. Programm der Partei DIE LINKE. 2011)
Soweit das Parteiprogramm. Ich bin froh, dass ein solcher Abschnitt im Programm verankert wurde, hatte es doch auch bei uns lange Debatten darüber gegeben, welche Relevanz die digitale Revolution für unser Gesellschafts- und Politikverständnis hat und wie wir angemessen darauf reagieren müssten. Diese Debatte ist damit nicht abgeschlossen, aber es ist ein Zwischenstand erreicht, an den ich hier in meinem Beitrag anknüpfen möchte (…).
Den gesamten Artikel können Sie [HIER - Jahrbuch 2011_Jochimsen] lesen! Weitere Informationen finden Sie auf der Seiten www.netz-macht-kultur.de!
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16. Dezember 2011 in Arbeit im Bundestag, Presse
Einer, der nie schwieg
Von Luc Jochimsen
Er hätte schweigen können, 1931, als Gymnasiast Helmut Flieg, aber er veröffentlichte, achtzehnjährig, das Antikriegsgedicht »Exportgeschäft«.
Er hätte sich einrichten können, in den USA, die ihm Schutz vor der Verfolgung durch die Nazis boten und wo er, nun unter dem Namen Stefan Heym, seinen ersten Erfolg als Schriftsteller mit dem Roman »Hostages« (1942) hatte. Aber er zog als amerikanischer Staatsbürger in den Krieg.
Er hätte sich zurückhalten können, 1945, als Journalist im befreiten Deutschland, aber er machte keinen Hehl aus seiner prosowjetischen Einstellung und wurde in die USA zurückbeordert.
Er hätte sich eine Nische suchen können, in der McCarthy-Ära, aber er ging, um unzensiert schreiben zu können, zurück nach Europa. In die DDR. 1953. Und fand sich schnell in der gewohnten Rolle als Widerständler wieder. Wurde gelobt und zensiert, drangsaliert und ausgeschlossen, hin und wieder veröffentlicht.
Stefan Heym hat nie geschwiegen. Hat sich eingemischt, Schwierigkeiten gemacht und Schwierigkeiten bekommen. War bissig, kritisch, ironisch, aufbrausend, rhetorisch begnadet, störrisch, widerständig, weise.
Er gehörte zu den Ersten, die sich 1976 gegen die Ausbürgerung Wolf Biermanns wandten und er stand in der Reihe derer, die auf den Alexanderplatz am 4. November 1989 ihre Stimme erhoben.
Er hätte resignieren können, 1994, am Abend vor seiner Rede als Alterspräsident im Deutschen Bundestag, als TV- und Radiosender, ungeprüft und unhaltbar, die Meldung aus dem Innenministerium verbreiteten, er habe für die Stasi gearbeitet. Seite für Seite, Stunde um Stunde haben Heym und seine Frau in dieser Nacht die über sie geführten Akten der Staatssicherheit gelesen auf der Suche nach dem Grund der Anschuldigungen. Sie fanden nichts.
Stefan Heym hat auch an diesem 10. November 1994 nicht geschwiegen. Hellsichtig war, was er sagte: »Die Krise, in welche hinein dieser Bundestag gewählt wurde, ist nicht nur eine zyklische, die kommt und geht, sondern eine strukturelle, bleibende, und dieses weltweit. Zwar hat die Mehrheit der davon betroffenen Völker sich von der hemmenden Last des Stalinismus und Post-Stalinismus befreit. Aber die Krise, von der ich sprach, eine Krise nunmehr der gesamten Industriegesellschaft, tritt dadurch nur um so deutlicher in Erscheinung.« Vor allem CDU/CSU-Abgeordnete verweigerten ihm an diesem Tag ein Minimum an Respekt.
2013, am 10. April, begehen wir den hundertsten Geburtstag Stefan Heyms. Ich rufe, gemeinsam mit Gregor Gysi, Gesine Lötzsch, Lothar Bisky und Inge Heym allen Interessierten, Verlagen, Redaktionen, Film- und Theaterleuten, Stiftungen und Vereinen zu: Lasst uns diesen Geburtstag würdig begehen, lasst uns Stefan Heym ehren, indem wir uns nützen, um es mit Brecht zu sagen.
Neues Deutschland, 16. Dezember 2011
15. Dezember 2011 in Arbeit im Bundestag, Presse
Gestern war Martin Heller, Kulturmanager aus der Schweiz, im Kulturausschuss des Bundestages eingeladen, seine Pläne für das Humboldt-Forum vorzutragen. Dabei stellten sich zwei überraschende Neuigkeiten heraus:
- Martin Heller ist gleichzeitig Heller Enterprises, eine Firma in Zürich.
- Es gibt zur Vorbereitung des Humboldt-Forums ein von der Bundeskulturstiftung finanziertes Projekt, Humboldt-Labor genannt, ausgestattet mit 4,125 Millionen Euro für den Zeitraum von 2012 bis 2015, von dem bisher nie die Rede war.
Dazu die Meldungen von heute:
dapd:
Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Luc Jochimsen, hat sich verwundert über die Verbindung der Züricher Firma Heller Enterprises mit der konzeptionellen Ausgestaltung für das Berliner Humboldt-Forum geäußert. Es sei „fragwürdig“, dass die Firma von Projektmanager Martin Heller eingebunden ist, sagte sie am Mittwoch im Kulturausschuss des Parlaments. Im Zusammenhang mit der künftigen Bespielung des Forums sei bislang allein von der Person Hellers die Rede gewesen.
(…)
Jochimsen hält die Beteiligung von Heller Enterprises auch vor dem Hintergrund des Humboldt Labors in Dahlem für fragwürdig. Die Einrichtung wurde am Mittwoch als „Probebühne“ für die spätere Bespielung des Humboldt-Forums präsentiert. Sie ist von der Kulturstiftung des Bundes zunächst bis 2015 mit 4,1 Millionen Euro ausgestattet – als Leiter fungiert Heller. Auch Heller Enterprises ist laut Jochimsen dort involviert, eine Ausschreibung habe es offensichtlich nicht gegeben, sagte die Politikerin. „Da werde ich schon hellhörig“, sagte sie. Gerade wenn es um eine solch hohe Summe öffentlicher Gelder gehe. Die überraschende Einbindung einer Züricher Firma in den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses werfe Fragen auf.
Die gesamte Meldung können Sie [HIER] lesen.
Auch die Berliner Zeitung, DER TAGESSPIEGEL, Welt Online und der rbbonline berichten über die Ausschussitzung.
28. November 2011 in Presse, Veranstaltungen
Die Pforzheimer Zeitung hat folgenden Artikel über meinen Besuch des Kulturhauses Osterfeld in diesem Monat gedruckt.
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24. November 2011 in Presse
Auf der Homepage von Deutschlandradio werde ich wie folgt zitiert:
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… Kulturstaatsminister Bernd Neumann wurde für seine Arbeit auch von Vertretern der Opposition gelobt, wenn auch mit Einschränkungen. Lukrezia Jochimsen von der Fraktion DIE LINKE:
„Das Gebot der Stunde heißt doch: Wie machen wir die Kultur tatsächlich zu unserem Wertefundament? Und wie fördern und stärken wir die Künstlerinnen und Künstler in unserem Land, dass die Künste tatsächlich die Basis unseres Gemeinwesens bilden können.“
Modellprojekte würden nicht ausreichen, sagte sie, eine „echte Bildungskampagne“ müsse her. Das „unerkannte Treiben von Rechtsterroristen in unserem Land“ sei Ausdruck nicht nur einer Krise der Behörden, sondern auch eine geistige, eine kulturelle Krise. Ein – wie sie es neben anderen Beispielen nannte – „pompöser Schlossbau“ in Berlin samt einem Freiheits- und Einheitsdenkmal – dies sei dafür nicht das richtige Mittel. Lukrezia Jochimsen:
„Kulturelle Bildung unserer Kinder. Und zwar Bildung gegen Rassismus und Gewalt von früh an für alle unsere Kinder, wohlgemerkt, und diese kulturelle Bildung muss einen neuen Stellenwert in unserem Land erhalten und damit in der Kulturpolitik. Kinder und Jugendliche dürfen den braunen Verführern nicht länger zur Beute werden.“…
23. Oktober 2011 in in Thüringen, Presse, Veranstaltungen
Die szenische Lesung des Programmes der Sozialdemokratischen Partei von 1891 auf dem Erfurter Parteitag der LINKEN hat für einigen Wirbel gesorgt. Aber die Wurzeln der SPD sind auch die der LINKEN. Das habe ich gemeinsam mit Franz Sodann versucht mit dieser Lesung zu verdeutlichen.
Diese Lesung hat die Thüringer Landeszeitung zum Anlass für einen langen Artikel genommen.
Dort werde ich zitiert: „Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Luc Jochimsen, erklärte, das Programm bilde das gemeinsame Fundament der Linken. 1891 habe sich die Linke den Namen SPD gegeben. Später habe diese sich aufgeteilt in Sozialdemokraten, Sozialisten und Kommunisten.”
Den gesamten Artikel können Sie HIER nachlesen.
Tagebuch:
Die TA, die auf Seite 1 unter der Überschrift „SPD-Chef bezeichnet Lafontaine als sektiererischen West-Linken“, darauf hinweist, dass die Linke in Erfurt ihr erstes Grundsatzprogramm beschließen will, beginnt dann auf Seite 2 ihre Berichterstattung über den Beginn des Parteitages so:
Genau. So sehen wir das. Und deshalb ist im Programm auch von einem „Willy-Brandt-Kongress“ für Katastrophenhilfe die Rede und Gregor Gysi sagte in seiner Rede über den verehrten Willy Brandt, der zuvor dem Radikalen –Erlass zugestimmt und zum Vietnam-Krieg geschwiegen habe – aber: beides später bereute! „Ab heute gehört er uns!“
Ja, es war ein Parteitag; der auf dem Fundament der Traditionen ein Programm für heute erarbeitete – Kapitel für Kapitel – und verabschiedete mit der imposanten Zustimmung von 96,6 Prozent. Und es ist richtig, was Oskar Lafontaine zum Schluss sagte „Wir haben jetzt das modernste Partei-Programm“ in diesem Land.
Übrigens mit der dichterischen Präambel: dem Gedicht von Bertolt Brecht Gedanken eines lesenden Arbeiters. Ja, wer baute das siebentorige Theben? Stellt sich diese Frage heute nicht genauso wie damals als Brecht diese Zeilen schrieb? „Wir werden gebraucht wie niemals in der Geschichte“ hat Oskar Lafontaine zum Schluss des Parteitages gesagt und: „Wenn einer in der Kneipe sagt „Du bist bei der Linken? Dann duckt euch nicht, sondern sagt: Du noch nicht?! So machen wir das in Zukunft“ – Besseres lässt sich vom Erfurter Parteitag der Linken 2011 nicht mit nach Hause nehmen.
27. September 2011 in in Thüringen, Presse
Die Linke-Bundestags- abgeordnete Petra Sitte informierte sich am Wochenende in der Nordhäuser KZ-Gedenkstätte, im Theater und Jugendkunsthaus. Die Berliner Politikerin zeigte sich von den vielfältigen ehrenamtlichen Aktivitäten beeindruckt.
Nordhausen. Die Kulturtour der Linken machte am Samstag in Nordhausen Station. Eigentlich sollte die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen die Rolandstadt besuchen, aber eine kurzfristige Operation ließ dies nicht zu. Für Jochimsen sprang kurzfristig die Forschungs- und technologiepolitische Sprecherin der Linken, Petra Sitte, ein, die ihren Wahlkreis in Halle an der Saale hat. Lesen Sie den gesamten Artikel [HIER]!!!
06. September 2011 in Presse
„…Ganz anders verlief der Kontakt von Lukrezia Jochimsen (Linkspartei) mit dem medizinischen Personal. Die Diagnose: Hüftgelenk links kaputt, schnelle Operation nötig. Ihr Kommentar: „Hoffnung, Hoffnung, dass danach alles wieder besser wird…“
Lesen Sie den gesamten Artikel [HIER]…
19. August 2011 in Arbeit in Thüringen, Erinnerungskultur, Presse
Ich habe mich bereits am Wochenanfang klar und eindeutig von der „Jungen Welt“ und ihrem zynischen Aufmacher distanziert. Meinen Text können Sie [HIER] nachlesen. Dazu brauchte es im übrigen auch nicht die Aufforderung von Herrn Kurth von der FDP, von der die Thüringer Landeszeitung am 16.08. berichtete.
In der gesamten Republik berichten Zeitungen über dieses Thema – und immer wird auf meine Distanzierung verweisen – oder die meiner mittlerweile sehr zahlreichen KollegInnen aus dem Bundestag oder aus den Ländern. Das ist bemerkenswert, denn in den Thüringer Zeitungen findet eine solche Berichterstattung nicht statt. Dort wird es bei dem o.g. Artikel und der „Aufforderung“ des FDP-Kollegen belassen. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.
In der Folge einige Zeitungsartikel:
Die „t
az“ vom 17.08.2011:
„Ich finde das hochgradig zynisch, sagte Luc Jochimsen, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, der taz. Für Hinterbliebene von Maueropfern sei das ein Schlag ins Gesicht. Sie forderte, die finanzielle Unterstützung durch die Partei, etwa in Form von Anzeigen, zu beenden. In der nächsten Fraktionssitzung solle darüber abgestimmt werden.“ Den gesamten Artikel aus der „taz“ können Sie [HIER] nachlesen.
Das “Neue Deutschland“ vom 18.08.2011:
Ich werde dort mit meiner Forderung zitiert, das über das weitere Vorgehen und das Verhalten gegenüber der Jungen Welt in der nächsten Sitzung der Bundestagsfraktion abgestimmt werden soll (siehe Bild links).
„Die Welt“ vom 18.08.2011:
Hier heisst es: „Die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen sagte der „taz“, sie finde die Gestaltung der Titelseite zum Gedenktag des Mauerbaus „hochgradig zynisch“. Sie forderte, die finanzielle Unterstützung der „Jungen Welt“ durch die Partei, etwa in Form von Anzeigen der Bundestagsfraktion, zu beenden. Darüber solle in der nächsten Fraktionssitzung abgestimmt werden.“ Den gesamten Artikel finden Sie in Welt-Online.
Der Tagesspiegel vom 18.08.2011:
Die Zeitung vermeldet im Zusammenhang mit den Entgegnungen von Gregor Gysi und Petra Pau: Die Kulturpolitikerin Luc Jochimsen sagte: „Für eine linke und aufklärerische Zeitung, wie es die ,Junge Welt’ sein will, ist das unmöglich.“ Der Artikel ist [HIER] nachzulesen.
Die „Badische Zeitung“ vom 19.08.2011:
Hier werde ich im Zusammenhang mit dem weiteren Umgang mit der Zeitung zitiert: „Die Abgeordnete Luc Jochimsen will erreichen, dass die Fraktion dort nicht mehr inseriert.“ Zum Artikel: [HIER]
Und auch der Kommentator der „Nürnberger Zeitung“ musste erkennen: „Selbst bei der Linkspartei regt sich Widerspruch. So forderten gestern die Bundestagsabgeordneten Luc Jochimsen, Petra Pau und Katja Kipping, jede Zusammenarbeit mit der „Jungen Welt“ zu beenden.“
16. August 2011 in Presse, Tagebuch
Zwei geradezu historische Zeitungsartikel erschienen am Wochenende des 13./14. August zur weltweiten Finanzkrise.
Erstens: In der Welt am Sonntag Michel Friedmans Reportage aus dem Handelssaal der Privatbank Hauck&Aufhäuser und von der Frankfurter Börse unter dem Titel „Im Auge des Hurrikans“. Da erklären Aktienhändler ganz offen: „Auch wir verstehen die Welt des Geldes nicht mehr“ – und dealen dann ungerührt weiter: 15.000 Aktien einer chinesischen Firma, 100.000 Aktien des Telekommunikationsunternehmens Freenet. Kaufpreis 7, 80 Euro – zwei Stunden später ist die Aktie 8, 015 Euro wert. Wieso? Warum? „Gerüchte, Gerüchte…“ sagen die Experten – und sie sagen auch, was ihnen so richtig Spaß macht an ihrem Job „Siemens handeln, das kann doch jeder. Aber illiquide Firmen zu traden, das ist Kür.“ Und sie bestätigen: „Niemand versteht nix, aber alle tun so als ob.“
In der Börse sagt ein „alter Hase“: „Die Banken haben nichts dazu gelernt und verhalten sich wieder wie vor der Krise … Die Menschen können den Hals nicht vollkriegen.“ Das ist eine Momentaufnahme und Innenansicht der Finanzwelt Frankfurt am Main von der zweiten Augustwoche 2011. Dazu passt auf geradezu unheimliche Weise:
Zweitens der analytische Artikel von Frank Schirrmacher in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung unter dem Titel „Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat“ – im bürgerlichen Lager werden Zweifel immer größer, ob man richtig gelegen hat, ein ganzes Leben lang.
Der Titel ist ein Zitat des erzkonservativen Journalisten Charles Moore ( Thatcher-Biograf ), der im „Daily Telegraph“ der letzten Woche kommentierte: „Es hat mehr als dreißig Jahre gedauert, bis ich mir als Journalist diese Frage stelle, aber in dieser Woche spüre ich, dass ich sie stellen muss: hat die Linke nicht am Ende recht?“
Und er präzisiert: „Manche Leute glauben, ich meinte, Labour habe recht. Davon rede ich nicht. Ich rede von linken Ideen…“. Und Schirrmacher stellt an den Anfang seines Artikels den bemerkenswerten Satz: „Ein Jahrzehnt enthemmter Finanzmarktökonomie entpuppt sich als das erfolgreichste Resozialisierungsprogramm linker Gesellschaftskritik. So abgewirtschaftet sie schien, sie ist nicht nur wieder da, sie wird auch gebraucht.“
Das fanden wir schon lange – jetzt tröstet es nicht, dass wir recht hatten – aber wir bleiben bei unserer Kritik und setzen darauf , dass immer mehr Menschen sie nicht nur nicht mehr für falsch halten, sondern für richtig.
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