Kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag
12. Februar 2010
Das Presseecho zur gestrigen Einigung der Regierung mit dem Bund der Vertriebenen ist sehr umfangreich. Viele der Berichte greifen auch meinen Vorwurf auf, dass sich der BdV den Staat zu Beute gemacht hat. Hier eine Auswahl:
Der Tagesspiegel: “Erika Steinbach – Die Vertriebene”
Neues Deutschland: “Steinbach führt die Regierung vor”
die tageszeitung: “Regierung und Vertriebene einigen sich”
29. Januar 2010
Das Presseecho auf die gestrige Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema Verlängerung der Stasi-Überprüfungen bis 2016 und darüber hinaus ist sehr umfangreich und gibt in einem Punkt unsere Position klar wieder: „Linke spricht sich als einzige Fraktion gegen eine Verlängerung aus“ (Die Welt, 29.01.2010). Genauso ist es. Und unser Hauptargument wird auch überall genannt: „Zum Rechtsstaat gehört der Rechtsgedanke der Verjährung“. Aber lesen Sie selbst:
Neues Deutschland: “Kein Ende in Sicht bei Stasi-Überprüfungen. Nur LINKEN-Fraktion gegen Fristverlängerung”
Mitteldeutsche Zeitung: “Bundestag für Stasi-Check. Schwarz-Gelb plant Gesetzesänderung – Außer der Linken wollen alle Parteien längere Prüfung”
Märkische Allgemeine: “Union, SPD, FDP und Grüne wollen Überprüfung im öffentlichen Dienst über 2011 hinaus / Vorwürfe an Matthias Platzeck”
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08. Januar 2010
Und in der ersten Ausgabe von politik und kultur – der Zeitung des Deutschen Kulturrates – im neuen Jahr, erschien ebenfalls ein Porträt über mich – HIER (PDF)
06. Januar 2010
In der letzten Unsere Neue Zeitung-Ausgabe im alten Jahr erschien folgendes Porträt über mich, das nun HIER (PDF) nachzulesen ist.
03. November 2009
HIER das Interview mit mir in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung Neues Deutschland
13. Oktober 2009
Und weiter geht es mit den Interviews… linksfraktion.de sprach mit mir, der ältesten Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, und Niema Movassat, mit 25 Jahren jüngstes Mitglied der Fraktion, über Krieg, Formen des Protestes und die Rolle des Alters in der Politik.
DIE LINKE fordert als einzige Partei:„Raus aus Afghanistan“. Sie sind beide dafür bekannt, in der Politik und persönlich besonders engagiert gegen den Krieg einzutreten. Wie kommt das?
Luc Jochimsen: Dadurch, dass ich so alt bin, wie ich bin. Ich war drei, als der Zweite Weltkrieg begann, und sechs, als meine Familie in Düsseldorf ausgebombt wurde und alles verlor. Viele meiner Mitschüler starben in einem Bombenangriff. Ich werde nie vergessen, wie all diese toten Kinder im Klassenzimmer aufgebahrt wurden. weiterlesen …
12. Oktober 2009
Unter dieser Überschrift ist auf der Internetseite der Partei DIE LINKE folgendes Interview mit mir und dem neuen Abgeordneten unserer Fraktion aus Rostock, Steffen Bockhahn nachzulesen – ein Gespräch über große Herausforderungen, die Bundeswehr und das rote Rostock.
Luc Jochimsen und Steffen Bockhahn sind zwei der 76 LINKEN Bundestagsabgeordneten. Der 31-jährige Steffen Bockhahn hat seinen Wahlkreis Rostock direkt gewonnen und ist ein Newcomer im Bundestag. Luc Jochimsen hat zum zweiten Mal den Sprung ins Parlament geschafft. Ein Gespräch über große Herausforderungen, die Bundeswehr und das rote Rostock.
DIE LINKE ist deutlich gestärkt in den Bundestag eingezogen. Was ist die größte Herausforderung in den nächsten vier Jahren?
Steffen Bockhahn: Da ich nicht wirklich mit dem Mandat gerechnet habe, bin ich im Moment noch dabei, mir diese Frage selbst zu beantworten. Klar ist aber, dass ich wesentlicher Teil der sozialen Oppositionspartei sein möchte. Die Region Rostock und die maritime Wirtschaft brauchen mehr Beachtung. Daran möchte ich arbeiten. Meine Schwerpunkte werden sich wohl ganz wesentlich am Wochenende bei der Fraktionsklausur entscheiden. Da werden die Ausschüsse uns Arbeitskreise sortiert.
Luc Jochimsen: Erstens, dass es uns gelingt, als starke Opposition, die diesen Namen verdient, der Regierung Paroli zu bieten. Zweitens, in diesem Zusammenhang, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen und die militärische Außenpolitik der Bundesrepublik insgesamt zu stoppen. weiterlesen …
10. September 2009
Hier einige Reaktionen auf meinen stummen Protest mit dem ‘Nun erst recht – Raus aus dem Krieg’-Schal bei der Einweihung des Ehrenmals der Bundeswehr:
10. September 2009
Das Massenblatt nennt meine Teilnahme an der Einweihung des Bundeswehrehrenmals mit dem Schal, der die Aufschrift trug Nun erst recht – Raus aus dem Krieg, eine „persönliche Demonstration“ und urteilt:
Ich bin fest davon überzeugt, dass genau das Gegenteil stimmt. Es ist die richtige Zeit und es war der richtige Ort.
Ab 11 Uhr bin ich in Gotha zum diesjährigen Friedensgespräch. Dabei geht es u. a. um das Gedenken an Josef Ritter von Gadolla, der die Stadt Gotha im zweiten Weltkrieg kampflos den Alliierten übergeben hat und damit vielen Menschen das Leben rettete – eine skandalös späte Ehrung und Rehabilitation.
