Arbeit in Thüringen
23. September 2011 in Arbeit in Thüringen
Donnerstagnachmittag, 16.00 Uhr, Domplatz in Erfurt. Morgen kommt der Papst in die Stadt und die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren.
Überall auf dem zentralen Platz vor dem Dom und der Severinskirche wird gewerkelt, Kabel gezogen und man beginnt mit der Absperrung. Die Bühne, auf der der Papst am Samstag sprechen wird ist bereits fertig, der Soundcheck läuft. Von Vorfreude ist bei den Arbeitern wenig zu spüren, auch die Polizei – allgegenwärtig auf dem Platz – ist noch locker und unaufgeregt.
Noch ist Zeit für letzte Einsatzbesprechungen, die Feuerwehr übt die Anfahrt auf den Platz.
Hier geht es schon etwas ernsthafter zu. Anweisungen werden gegeben, der Ton ist sehr verbindlich: „Wenn der Einsatzort erreicht ist, muss jeder sofort seinen Platz einnehmen und jeder Handgriff muss stimmen“ – beifälliges Gemurmel der Anwesenden begleitet diese Worte.
Etwas weiter weg steht eine Mutter mit einem kleinen Kind und beobachtet die Vorbereitungen. Folgender kurzer Dialog ist zu hören: „Mutti, was machen die Männer da?“. „Die bauen eine Bühne für den Papstbesuch morgen auf.“ „Ist das der Mann mit dem weissen Kleid aus dem Fernsehen?“. „Ja“. „Und was macht der dann hier?“. „Er feiert ein Fest mit seinen Freunden“. „Und dazu braucht der soviel Platz?“. „Scheint so.“ Ende der Erläuterungen, die beiden ziehen weiter.
In der nahen Marktstraße nutzen die Geschäfte den Besuch, um am Souvenirverkauf zu verdienen.
Am Samstag, wenn die Stadt tausende Predigtbesucher erwartet, müssen sie ihr Geschäft geschlossen halten. „Ich habe ja Verständnis für die Sicherheitsmaßnahmen, aber niemand wird uns unsere Einbußen ersetzen“ sagt ein Ladeninhaber. Dennoch freue er sich auf den Besuch: „Das ist unbezahlbare Werbung für die Stadt“ meint er. Diesen Satz hört man öfter. Insbesondere von denen, die die Einschränkungen und Absperrungen verteidigen. Und die werden noch mehr werden, je näher der Ankunftstermin rückt.
Matthias Plhak, Erfurt
05. September 2011 in Arbeit in Thüringen
Am letzten Samstag bewarben sich in Erfurt zwei Kandidaten darum, für DIE LINKE in den OB-Wahlkampf 2012 zu ziehen. Der eine, Jürgen Czentarra arbeitet seit langem mit den Bürgerinnen und Bürgern Erfurts zusammen, als Organisator der Hartz-IV Demos und als Ortsteilbürgermeister ist er als „Kümmerer“ bekannt und setzt sich direkt für die Belange der Menschen ein. Der andere, Michael Menzel, ist Rechtsanwalt mit Verwaltungs- und kommunalpolitischer Erfahrung und einer bewegten Vergangenheit. Als Mitglied der CDU im Erfurter Stadtrat verließ er Partei und Fraktion, als der Rat auf Initiative der CDU beschloss, 3.500 Wohnungen der Kommunalen Wohnungsgesellschaft KOWO zu verkaufen. Er wollte diesem Ausverkauf gesellschaftlichen Eigentums nicht zustimmen. Seine Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit und kommunaler Daseinsvorsorge spiegeln sich bestens in der LINKEN wider – und davon waren auch die Mitglieder der LINKEN Erfurts überzeugt. Mit 88 Prozent wählten sie Michael Menzel zum OB-Kandidaten für DIE LINKE in Erfurt. Ich sage „Herzlichen Glückwunsch“ Michael! Jetzt kommt eine Menge Arbeit auf den Kandidaten und die GenossInnen in Erfurt zu.
02. September 2011 in Arbeit in Thüringen
- Foto des Honorarkonsulats der Republik Polen aus der TLZ
Ich habe mich besonders gefreut, dass 20 Jahre nach der Begründung des Weimarer Dreiecks ein polnisches Konsulat in Weimar eingerichtet wurde. Am vergangenen Mittwoch wurde der TLZ Chefredakteur, Hans Hoffmeister, als neuer Honorarkonsul Polens feierlich in sein Amt eingeführt. Zu dem großen Festakt, waren die drei einstigen Staatsmänner Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Tadeusz Mazuwiecki ins Nationaltheater Weimar gekommen.
Auch ich habe die Gelegenheit genutzt, Herr Hoffmeister heute herzlich zu gratulieren. Das Glückwunschschreiben können Sie [HIER] lesen…
31. August 2011 in Arbeit in Thüringen
Es hat mich sehr gefreut zu hören, dass am Wochenende in Weimar 400 Menschen trotz Regenwetters gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit demonstriert haben. Grund dafür war die geplante – aber gerichtlich verbotene – Kundgebung von Neonazis in der Weimarer Innenstadt.
Die Kundgebung der Rechten war zwar am Donnerstag verboten worden, dennoch hielt das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus (BgR) an seinen Plänen fest. Im Namen des Sprecherrates dankte Uwe Adler vom BgR für die Solidarität. Ein breites Bündnis von Parteien, Kirchen, Vereinen und Institutionen aus Weimar, Jena, Erfurt sowie anderen Teilen des Freistaates stützte den Kurs des BgR. ,,Vor allem gilt unser Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Versammlungsbehörde der Stadt Weimar, die mit einem gerichtsfesten Verbotsantrag zu diesem Erfolg den wesentlichen Grundstein gelegt haben“, sagte Adler. Man müsse sich im Klaren sein, dass in einer Demokratie ein Verbot von Demonstrationen immer nur ein letztes Mittel sein könne. Lesen Sie den gesamten HIER.
26. August 2011 in Arbeit in Thüringen, in Thüringen, Veranstaltungen
Die Stadt Gera muss sich immer wieder gegen Naziaufmärsche wehren. Die Bürgerinnen und Bürger der Ostthüringischen Stadt tun dies sehr erfolgreich und mit sehr viel Fantasie. Umso wichtiger ist es aber, eigene Akzente zu setzen und zu zeigen wofür DIE LINKE, gerade auch in Gera, steht. Deshalb freut es mich sehr, dass am 27. September wieder das traditionelle LINKE Friedensfest in Gera stattfindet. Viel Politprominenz der LINKEN wird erwartet u.a. hält Lothar Bisky, Europaabgeordneter der LINKEN die Hauptrede. Ich selbst wäre auch sehr gern nach Gera gefahren, bin aber leider verhindert. Mehr dazu am Montag hier auf meiner Webseite.
Den GenossInnen in Gera wünsche ich ein erfolgreiches Friedensfest, um sich über das Programm zu informieren bitte weiterlesen …
24. August 2011 in Arbeit in Thüringen
Auch in diesem Jahr hat mich die Sparkassenstiftung Erfurt gebeten, in der Jury für den Bürgerpreis 2011 mitzuwirken. Das hat mich sehr gefreut. Denn hier können sich Vereine, Verbände, Einrichtungen aber auch Einzelpersonen bewerben, die in verschiedenen Kategorien beispielhaftes ehrenamtliches Engagement zeigen. Ich habe dabei im letzten Jahr viele hervorragende Projekte und auch einzelne Personen kennen gelernt, deren Engagement durchweg preisfähig gewesen wäre. Die Auswahl ist mir deshalb verständlicherweise sehr schwer gefallen.
Auch in diesem Jahr sind wieder Meldungen aus der Region Erfurt bis zum 15. September 2011 möglich. In den Kategorien „Alltagshelden“, U21″ können sich Aktive auch selbst vorschlagen, in der Kategorie „Lebenswerk“ erfolgt der Vorschlag durch Dritte.
Mehr zu den Ausschreibungskriterien und die entsprechenden Formulare finden Sie unter: www.sparkassenstiftung-erfurt.de.
19. August 2011 in Arbeit in Thüringen, Erinnerungskultur, Presse
Ich habe mich bereits am Wochenanfang klar und eindeutig von der „Jungen Welt“ und ihrem zynischen Aufmacher distanziert. Meinen Text können Sie [HIER] nachlesen. Dazu brauchte es im übrigen auch nicht die Aufforderung von Herrn Kurth von der FDP, von der die Thüringer Landeszeitung am 16.08. berichtete.
In der gesamten Republik berichten Zeitungen über dieses Thema – und immer wird auf meine Distanzierung verweisen – oder die meiner mittlerweile sehr zahlreichen KollegInnen aus dem Bundestag oder aus den Ländern. Das ist bemerkenswert, denn in den Thüringer Zeitungen findet eine solche Berichterstattung nicht statt. Dort wird es bei dem o.g. Artikel und der „Aufforderung“ des FDP-Kollegen belassen. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.
In der Folge einige Zeitungsartikel:
Die „t
az“ vom 17.08.2011:
„Ich finde das hochgradig zynisch, sagte Luc Jochimsen, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, der taz. Für Hinterbliebene von Maueropfern sei das ein Schlag ins Gesicht. Sie forderte, die finanzielle Unterstützung durch die Partei, etwa in Form von Anzeigen, zu beenden. In der nächsten Fraktionssitzung solle darüber abgestimmt werden.“ Den gesamten Artikel aus der „taz“ können Sie [HIER] nachlesen.
Das “Neue Deutschland“ vom 18.08.2011:
Ich werde dort mit meiner Forderung zitiert, das über das weitere Vorgehen und das Verhalten gegenüber der Jungen Welt in der nächsten Sitzung der Bundestagsfraktion abgestimmt werden soll (siehe Bild links).
„Die Welt“ vom 18.08.2011:
Hier heisst es: „Die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen sagte der „taz“, sie finde die Gestaltung der Titelseite zum Gedenktag des Mauerbaus „hochgradig zynisch“. Sie forderte, die finanzielle Unterstützung der „Jungen Welt“ durch die Partei, etwa in Form von Anzeigen der Bundestagsfraktion, zu beenden. Darüber solle in der nächsten Fraktionssitzung abgestimmt werden.“ Den gesamten Artikel finden Sie in Welt-Online.
Der Tagesspiegel vom 18.08.2011:
Die Zeitung vermeldet im Zusammenhang mit den Entgegnungen von Gregor Gysi und Petra Pau: Die Kulturpolitikerin Luc Jochimsen sagte: „Für eine linke und aufklärerische Zeitung, wie es die ,Junge Welt’ sein will, ist das unmöglich.“ Der Artikel ist [HIER] nachzulesen.
Die „Badische Zeitung“ vom 19.08.2011:
Hier werde ich im Zusammenhang mit dem weiteren Umgang mit der Zeitung zitiert: „Die Abgeordnete Luc Jochimsen will erreichen, dass die Fraktion dort nicht mehr inseriert.“ Zum Artikel: [HIER]
Und auch der Kommentator der „Nürnberger Zeitung“ musste erkennen: „Selbst bei der Linkspartei regt sich Widerspruch. So forderten gestern die Bundestagsabgeordneten Luc Jochimsen, Petra Pau und Katja Kipping, jede Zusammenarbeit mit der „Jungen Welt“ zu beenden.“
12. August 2011 in Arbeit in Thüringen
Eine „Nacht- und Nebelaktion“ am helllichten Tag der sächsischen Polizei hat am Mittwoch im thüringischen Jena zu spontanen Protesten geführt. Stundenlang hatten rund 20 Polizeibeamte die Privat- und Diensträume des Jugendpfarrers Lothar König durchsucht und dabei Computer, Datenträger und Schriftgut beschlagnahmt. Mitgenommen wurde auch der Lautsprecherwagen der Jungen Gemeinde. Hintergrund ist der Vorwurf, König hätte im Rahmen des Nazi-Aufmarschs im Februar Demonstranten zur Gewalt gegen Polizisten aufgestachelt. Der Pfarrer weist die Vorwürfe zurück.
Besonders skandalös bei dieser Aktion ist, dass weder die Polizeidirektion Jena noch das Thüringer Innenministerium über die bevorstehende Durchsuchung informiert worden war. Auch im Nachgang ist keine der Situation entsprechende Stellungnahme aus dem Thüringer Innenministerium zu vernehmen. Nach Angaben eines Sprechers im Erfurter Innenministerium hat es inzwischen eine Verständigung zwischen beiden Häusern gegeben. Demnach wurde die Aktion der Sachsen nicht als Polizeieinsatz gewertet, sondern als Einsatz für die Justiz. Denn die Beamten hätten im Auftrag der Staatsanwaltschaft Dresden gehandelt. Das sächsische Justizministerium wollte den Vorgang mit Verweis auf das laufende Ermittlungsverfahren nicht kommentieren. Wie kann es sein, dass diese über Landesgrenzen hinweg unangekündigte Polizeiaktion auf keinen nennenswerten Widerstand seitens der thüringischen Landesregierung stößt?
Prinzipiell sind solche Einsatze möglich, denn es besteht auf Grund des «Abkommens über die erweiterte Zuständigkeit der Polizei der Länder bei der Strafverfolgung» die Möglichkeit für Polizeibeamte Einsätze in einem anderen Bundesland mit gleichen Befugnissen wie die dortigen Beamten auszuführen. Allerdings sollen Amtshandlungen außer bei Gefahr im Verzug nur «im Benehmen mit der zuständigen Polizeidienststelle» erfolgen. Dies war nach eigenen Angaben der Polizeidirektion Jena nicht der Fall. Wir fordern die Thüringer Behörden auf, diesen Vorgang kritisch zu prüfen. Die inzwischen bundesweit bekannten Rambo-Manieren der sächsischen Polizei machen jetzt nicht mehr an der eigenen Landesgrenze halt. Das kann so unter keinen Umständen akzeptiert werden.
09. August 2011 in Arbeit in Thüringen, Presse
Am Samstag fand in Gera zum neunten Mal das Hassfestival Rock für Deutschland statt. Zur gleichen Zeit versammelten sich aber auch engagierte, kreative und mutige Bürgerinnen und Bürger, um mit Demonstrationen und durch Sitzblockaden ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen. „Diese Gegenveranstaltung ist seit Jahren der größte Erfolg in der Auseinandersetzung mit neonazistischer Gewaltkultur in Gera. Nach polizeilichen Angaben kamen 400 Teilnehmer zum NPD – Hass-Konzert. Dem standen und saßen rund 1.000 Gegendemonstranten gegenüber. Tatsächlich sind die Fakten nicht beruhigend: nicht einmal ein halbes Prozent der Geraer Bevölkerung dürfte sich an der Gegendemonstrationen beteiligt haben. Unser Dank gilt allen Menschen aus Gera, die wiederholt oder erstmals couragiert auf der Straße waren, die mit zivilem Ungehorsam und Sitzblockaden erhebliche Beeinträchtigungen des Nazikonzerts erreichten.“ Hier können Sie eine Einschätzung des Aktionsbündnisses lesen…
Die Thüringer Allgemeine schreibt, dass in Gera ein „deutliches Zeichen gegen Neonazis“ gesetzt wurde.
In der Leipziger Volkszeitung war zu lesen, dass deutlich mehr Neonazi-Gegner mobilisiert werden konnten als Teilnehmer für das NPD-Festival.
Allgemein
sei man recht zufrieden mit dem Tagesverlauf sagen die Sprecher des “Runden Tisches und des Aktionsbündnisses” bei ZEIT ONLINE.
Bodo Ramelow betonte im ND, dass die „Demokraten nicht nachlassen werden in ihrem Kampf gegen Rechtsextremismus und für das Verbot der NPD“!
02. August 2011 in Arbeit in Thüringen
Ich unterstütze das Aktionsbündnis Gera gegen Rechts!!!
Am 6. August 2011 wird in Gera zum neunten Mal das größte Hassfestival Europas Rock für Deutschland stattfinden. „Nie wieder Kommunismus – Freiheit für Deutschland“ lautet ihr diesjähriges Motto. Das Aktionsbündnis Gera gegen Rechts stellt sich ganz klar dagegen. Diese Veranstaltung, die sich zum Ziel setzt, rassenfeindliche Parolen, Gewalt und Hass zu verbreiten und die Abschaffung der Demokratie fordert, darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.
Das Aktionsbündnis ruft alle Menschen zum friedlichen Widerstand am 5. und 6. August 2011 auf, um so ein entschiedenes Zeichen gegen neofaschistische Hetzen zu setzen und das Nazi-Fest zu verhindern und zu blockieren.
Weitere Informationen finden Sie auf: http://www.gera-nazifrei.com/cms/
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