Luc Jochimsen

Café Gedanken frei: Die OSZE – eine Alternative zur Nato?

16. Mai 2012 in Arbeit in Thüringen, Café Gedanken frei, Startseite

Im heutigen Café Gedanken frei in der Eckermann-Buchhandlung in Weimar ging es um das Thema Europa. Diskutiert wurde speziell die Frage der Zukunft der Sicherheit von der linken Europaabgeordneten Gabi Zimmer und dem zukünftigen linken Landtagsabgeordneten Dirk Möller. Welche Rolle kann und soll die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“, kurz OSZE, dabei spielen? Zu Gast war mit dem Weimarer Stephan Schmidt ein Kenner dieser Organisation. Als Praktikant bei der OSZE-Präsenz in Albanien und im NATO-Hauptquartier in Brüssel lernte er die Sicherheitslage in Europa „von innen“ her kennen.

Zu Beginn der Veranstaltung zeigte Schmidt eine Präsentation, in der er auf die Geschichte, die Entstehung und die unterschiedlichen Aufgaben der OSZE einging. Neben den Beobachtermissionen hat sich die OSZE vor allem als Wahlbeobachter profiliert: 35.000 Beobachter bei 150 Wahlen sind ein Beleg dafür.

„Warum findet die OSZE in den Medien kaum statt?“ lautete die Eingangsfrage von Dirk Möller zu Beginn der Diskussionsrunde. Die Antwort Schmidts war eindeutig. „In der OSZE herrscht das Prinzip der Einstimmigkeit. Also findet nur statt, was alle wollen“. Und das seien dann eben nur Aktionen des kleinsten gemeinsamen Nenners, die meist wenig spektakulär und damit wenig beachtet seien. Außerdem steht die OSZE nach wie vor im Schatten der großen Organisationen wie UNO oder Nato.

Gabi Zimmer zweifelte die Wirksamkeit der Einsätze an. „Was kann eine OSZE Mission erreichen?“. Schmidt verwies zunächst auf das knappe Budget (ca. 150 Mio. Euro pro Jahr) und das geringe Personal (nur rund 3000 Mitarbeiter, davon 2500 in den unterschiedlichen Missionen). „Die Regierungen wollen eben keine wirksameren Einsätze. Sie wollen nicht mehr Kompetenzen abgeben und auch nicht mehr Geld zur Verfügung stellen.“ Dabei sind die OSZE-Missionen weit mehr als bloße Präsenz. „Der Auftrag lautet immer, so weit wie möglich in die Zivilgesellschaft hinein zu wirken.“ Das geschieht durch Bildung und Informationen der Konfliktparteien übereinander, in gemeinsamen Projekten oder Veranstaltungen. So sei zum Beispiel im sehr patriarchisch geprägten Albanien sehr viel zum Thema Gleichberechtigung der Geschlechter und Frauenrechte getan worden.

Aber dabei ist die Arbeit der OSZE nach wie vor sehr westlich geprägt. „Wenn wir einen Konflikt in Asien, in Afrika oder auf dem Balkan sehen, wird die OSZE schnell gerufen.“ Einen Einsatz im Baskenland oder im Nordirlandkonflikt aber sei nie in Frage gekommen. „Das ist dann eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates“ beschrieb Schmidt die aus seiner Sicht „krasse Doppelmoral“ westlicher Staaten. Dennoch ist die OSZE die einzig anerkannte Dialogorganisation, die weit über Wahlbeobachtung hinaus wirke. Schmidt wörtlich: „Im Georgienkonflikt hätte Russland einem Mandat der UNO oder gar der Nato niemals zugestimmt. Der OSZE aber wurde die Vermittlungsrolle zuerkannt.“

Es folgte eine sehr kontroverse Diskussion mit den knapp 40 BesucherInnen um die Frage der Anwendung der Gewalt zur Konfliktlösung oder zum Schutz der Menschenrechte. Dabei sieht Schmidt die OSZE außen vor. „Die OSZE darf niemals in eine gewalttätige Auseinandersetzung hinein gezogen werden, sonst verspielt sie ihre Glaubwürdigkeit“ ist er sich sicher.

Am Ende herrschte Konsens, das die OSZE nur die Rolle spielen kann, die ihr von den 56 Mitgliedsstaaten zugewiesen wird. „Aber einer Veränderung dieser Rolle müssen nationalstaatliche Initiativen voran gehen meinte Gabi Zimmer. „Das geht nicht aus dem europäischen Parlament heraus“ bemerkte sie am Ende der Diskussion.

Am Schluss der Veranstaltung gab es noch eine nette Geste: eine Weimarer Bürgerin hatte am Vorabend in der Buchhandlung ihren 60. Geburtstag gefeiert. Und sie bat die Gäste des Café Gedanken frei, sich von ihren vielen Geburtstagsblumen einige mit nach Hause zu nehmen.

Felix Thuringia – glückliches Thüringen!

07. Mai 2012 in Arbeit in Thüringen

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Der doppelte Sonntag: in Schleswig-Holstein wurde die Linke aus dem Parlament gewählt. In Thüringen hatte jahrelange Arbeit für und mit den BürgerInnen der Linken Erfolg. Herzlichen Glückwunsch an (v.l.n.r.):
Katja Wolf – die neue Oberbürgermeisterin in Eisenach
Petra Enders – neue Landrätin im Ilmkreis
Birgit Keller – neue Landrätin in Nordhausen
Michaele Sojka – neue Landrätin im Altenburger Land
Vier Frauen haben im Freistaat politische Geschichte geschrieben. Geradezu sensationell ist der Erfolg von Katja Wolf, der neuen LINKEN Oberbürgermeisterin in Eisenach. Ihr Gegenkandidat wurde nicht nur von der CDU sondern auch von der lokalen SPD unterstützt. Mit fast 8 Prozentpunkten Vorsprung wurde Petra Enders Landrätin im Ilmkreis gegen den CDU-Amtsinhaber. Die Nachfolge eines CDU-Landrates in Nordhausen tritt Birgit Keller an und in einem wahren Wahlkrimi zog Michaele Sojka mit 145 Stimmen Vorsprung am parteilosen Amtsinhaber vorbei.

Macht Freiheit Reformation

01. Mai 2012 in Arbeit in Thüringen, Kultur neu denken, Veranstaltungen

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Mitten in der Reformationsdekade geht es um den lange verfemten und verkannten Reformator Thomas Müntzer und die Möglichkeit einer aktuellen Sichtweise auf Religion und Politik. Im Mai 1525 wurde Thomas Müntzer als Anführer des besiegten Bauernheeres verhaftet und vor den Toren Mühlhausens, wo er gemeinsam mit den Bürgern ein erstes Stadtratsmodell zu etablieren versuchte, hingerichtet. In den Kirchen Mühlhausens, Kornmarktkirche und Marienkirche, hat Thomas Müntzer als Erster auf Deutsch gepredigt und agitiert. Er steht für Begriffe wie direkte Demokratie und soziale Gerechtigkeit. Zurzeit entstehen weltweit neue soziale Bewegungen – alle in Auseinandersetzung mit Religion. Kann die 500 Jahre alte Utopie Müntzers vom Land der Freien und Gleichen für die heutigen sozialen Bewegungen als Fundament dienen?
Mit diesem Thema setzen wir uns am 12. und 13. Mai in Form von Vorträgen und Diskussionen auseinander.

Zum Stadtparteitag in Erfurt

29. April 2012 in Arbeit in Thüringen

Am Samstag war ich auf dem Stadtparteitag der LINKEN in Erfurt zu Gast. Ich habe mich sehr gefreut, dass ich wieder einmal den GenossInnen in der Landeshauptstadt direkt über die Arbeit in Bundestag und die Berliner Politik berichten konnte.

Zunächst sollte ich eine kurze „Nachlese“ zur Bundespräsidentenwahl halten. Ich tat dies, in dem ich nochmals die verschlungenen Wege nachzeichnete, auf der die Partei die Kandidatin Beate Klarsfeld nominierte. Und ich machte deutlich, dass ich Frau Klarsfeld für eine großartige Bundespräsidentin halten würde. Kaum jemand steht so beispielhaft für persönliches Engagement in der Politik, für einen langem Atem im Kampf gegen das Vergessen der Nazimörder in der alten Bundesrepublik.

Als zweites erläuterte ich den GenossInnen den Hintergrund und den Rahmen meiner „Kultur neu denken“-Veranstaltung am 12. und 13. Mai in Mühlhausen. Wir befinden uns mitten in der sog. Lutherdekade, die u.a. mit Millionen Euro vom Kulturstaatsminister unterstützt werden. Und während überall an Luther erinnert wird, überall nach Anlässen gefahndet wird um ihn zu ehren, bleiben andere Reformatoren unerwähnt.

Darunter Thomas Müntzer, der „Satan von Allstedt“, wie Luther ihn nannte. Von Luther dämonisiert, danach lange Zeit totgeschwiegen, in der DDR heroisiert ist es an der Zeit, einen neuen Blick auf ihn zu werfen. Ich will das, zusammen mit Birgit Klaubert und vielen interessanten Gästen tun. Darunter Margot Käßmann, Peter Gauweiler, Rabbiner Walter Homolka und der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reinhard Höppner. Ich hoffe sehr, dass es uns gelingt, an diesen beiden Tagen eine Neubewertung vorzunehmen und Müntzer in den Kontext zu aktueller Politik, Kultur und Religion zu stellen. weiterlesen …

Stadtparteitag der Erfurter LINKEN

27. April 2012 in Arbeit in Thüringen

Morgen bin ich auf dem Stadtparteitag der Erfurter LINKEN zu Gast. Auf der Tagesordnung steht zunächst eine Auswertung der Oberbürgermeisterwahl vom letzten Wochenende. Hierzu werden Susanne Hennig und der Kandidat der Erfurter LINKEN, Michael Menzel, sprechen.
Danach will der Stadtvorsitzende, Steffen Kachel, aus Sicht der Partei den Wahlausgang bewerten. Der zweite Teil der Veranstaltung ist der Arbeit im Bundestag gewidmet. Ich werde die Mitglieder über die aktuelle Kulturpolitik im Bund und in Thüringen informieren und auch zu aktuellen bundespolitischen Themen Stellung nehmen.

Zu Gast im Bundestag

25. April 2012 in Arbeit im Bundestag, Arbeit in Thüringen

Heute waren 63 Berufsschüler mit ihren Lehrern aus Mühlhausen meiner Einladung nach Berlin gefolgt, um u.a. das Reichstagsgebäude und die Kuppel zu besichtigen und an einer Plenarsitzung teilzunehmen. Vorher traf ich die Jugendlichen in unserem Fraktionssaal zu einem Gespräch. Die Auszubildenden – überwiegend für technische Berufe – hatten viele Fragen. Ich erzählte ihnen von meinem Weg in die Politik, berichtete über die Arbeit unserer Fraktion, von meiner Rede zu Mor Gabriel morgen im Plenum und stand natürliche für jegliche Fragen zur Verfügung.

Es war mir ein besonderes Anliegen, die Schülerinnen und Schüler zu unserer Veranstaltung am 12. und 13. Mai in Mühlhausen zur Fortsetzung der Reihe Kultur neu denken diesmal zum Thema „Macht Freiheit Reformation – Thomas Müntzers Utopie vom Land der Freien und Gleichen“ einzuladen.

KULTUR FÜR ALLE: Jetzt erst recht! Meine Rede für den Kulturkonvent

21. April 2012 in Arbeit in Thüringen, Reden

Hier meine Rede für alle, die nicht die Möglichkeit hatten,  in Leipzig beim Kulturkonvent dabei zu sein.

KULTUR FÜR ALLE: Jetzt erst recht!

Vorbemerkung:
Als Volker Külow mich zu dieser Veranstaltung eingeladen hat, haben wir über den Titel des Referats gesprochen. Ich schlug vor „Kultur für alle“. Volker meinte: „Das reißt ja aber niemand vom Hocker“. Ich etwas kleinmütig: „Es ist ja auch nur ein Arbeitstitel“. Und dabei blieben wir dann.
Kurz darauf erschien das Buch „Der Kulturinfarkt“, verfasst von vier Autoren, die seit Jahren Teil des Kulturbetriebs sind. Ihre These: „Wir haben schon von allem zu viel und überall das gleiche.“ „Zu viel Geld für Kultur schadet nur!“
Und auf nicht belegte Weise stellen sie fest: Immer mehr Ausgaben für die Kultur haben zu einer kulturellen FLUTUNG geführt, die niemand will oder braucht. Man fragt sich, ob sie von den Einsparungen seit Jahren nichts bemerkt haben? Von geschlossenen Theatern, fusionierten Orchestern eingesparten Bibliotheken: Der Verlag wirbt für die Polemik so:
„Vier führende Kulturexperten entlarven den Mythos vom Kulturstaat und ziehen gegen die Auswüchse der Subventionskultur zu Felde. Sie fordern VERZICHT.“
Und das Handelsblatt setzt sofort mit einer Wochenendausgabe nach, unter dem Titel:
„Der Subventionsstadl.“
Vier Kulturexperten wollen die Hälfte der kulturellen Einrichtungen schließen – ein Plädoyer für eine Koalition von Kultur und Ökonomie. Daraufhin habe ich mir überlegt, das Referat zu nennen: KULTUR FÜR ALLE: Jetzt erst recht!
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Kulturkonvent: Kultur – Demokratie – Emanzipation

20. April 2012 in Arbeit in Thüringen

Am Sonnabend, 21. April 2012, 10–17 Uhr, findet im Leipziger Central Kabarett, Markt 9, 04109 Leipzig ein Kulturkonvent mit dem Titel „Kultur – Demokratie – Emanzipation“ statt. Dort werde ich zusammen mit Dr. Volker Kühlow die Eröffnungsbeiträge halten.
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Kultur kann die Konflikte dieser Welt nicht lösen. Die sächsische LINKE begreift aber Kultur als wichtige Ressource, die Gesellschaft kritisch zu reflektieren und auf ihre demokratische und emanzipatorische Veränderung zu drängen. Kultur ist „ein Mittel, den gesellschaftlichen Wandel vor Ort zu bewältigen und zu gestalten, in ihm Ideen und Visionen für Gegenwart und Zukunft zu generieren und kommunikative Räume zu eröffnen“ (Kristina Volke). Diese Kraft des kulturellen Handelns, die Potenziale der kulturellen Intervention, speziell in Sachsen auszuloten, steht im Mittelpunkt des Konvents. Dabei werden die unbestrittenen Stärken, aber auch die Defizite und Schwächen der Kulturpolitik der sächsischen Staatsregierung, unter die Lupe genommen, um unsere entsprechenden programmatischen Dokumente im Dialog mit ganz unterschiedlichen Akteurinnen und Akteuren aus der sächsischen Kulturlandschaft weiter zu qualifizieren.
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Es ist eine Veranstaltung vom Landesverband Sachsen, in Medienpartnerschaft mit der Tageszeitung Neues Deutschland und Radio BLAU, freies Radio für Leipzig.
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2. LINKEs Spektakel am 20. April in Erfurt – Thüringen rockt!

19. April 2012 in Arbeit in Thüringen

Bereits zum zweiten Mal führt DIE LINKE Thüringen die Veranstaltung „Thüringen Rockt“ in der Landeshauptstadt durch. Auch in diesem Jahr erwartet die Besucherinnen und Besucher ab 12.30 Uhr ein abwechslungsreiches Programm aus Politik, Talk und Unterhaltung.

Unter anderem werden die Thüringer Bundestagsabgeordneten der Partei, Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker und Mitglieder des Thüringer Landtags auf der Bühne und im Bürgergespräch zur Verfügung stehen.

Um 16.00 Uhr wird der Erfurter Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN, Michael Menzel zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sprechen.

Als Höhepunkt wird Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Linken im Landtag des Saarlandes, um 17.30 Uhr das Wort ergreifen.

Die Ostrockband „Stern-Combo Meissen“ wird gegen 19.00 Uhr die Veranstaltung mit einem Konzert beschließen.

Glückwünsche für eine tapfere Filmfrau in Thüringen

18. April 2012 in Arbeit in Thüringen, Presse

30 Jahre Kinoklub in Erfurt – 30 Jahre Dagmar Wagenknecht

Eine tapfere Kämpferin für gutes Kino feiert dieser Tage ihr 30-jähriges Dienstjubiläum – Dagmar Wagenknecht vom Kinoklub in Erfurt. Ich habe mich über diese Nachricht sehr gefreut, denn Frau Wagenknecht hat über alle Stadtregenten hinweg immer nur eins im Sinn gehabt: den KinobesucherInnen gute Filme und gute Unterhaltung zu bieten.

Ich habe ihr einen Brief geschrieben und ihr zu dieser Standhaftigkeit gratuliert: „Liebe Frau Wagenknecht, 30 Jahre Kinoklub in Erfurt tragen Ihre Handschrift. Ich freue mich sehr, Ihnen zu diesem Jubiläum gratulieren zu können. Inmitten des Einheitsbreis von Hollywoodproduktionen ist der Kinoklub am Hirschlachufer unter Ihrer Regie eine Oase des niveauvollen, qualitativ hochwertigen Programmkinos geworden. Das erfordert höchsten Respekt.“ Auch DIE LINKE Erfurt, mein Ex-Kollege Frank Spieth und meine Matinee Café Gedanken frei waren mit großem Erfolg zu Gast am Erfurter Hirschlachufer. Ich freue mich jedenfalls auf die weitere Zusammenarbeit mit dieser unermüdlichen Lobbyistin für gutes Kino und anspruchsvolle Unterhaltung.