in Thüringen
26. Februar 2012 in Arbeit in Thüringen, in Thüringen, Veranstaltungen
Gestern habe ich drei Termine in Jena gehabt. Zunächst war ich Gast in der Villa Rosenthal. Dieses Haus wurde Ende des 19. Jahrhunderts von einem jüdischen Ehepaar errichtet und war ein wichtiges Zentrum des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens in Jena bis in die 20er Jahre des 20. Jahrhunderts. Mehr zur Geschichte und zum Haus erfahren Sie unter www.villa-rosenthal-jena.de.
Frau Ellguth-Malakov führte mich durch die Räume, erläuterte mir die Besonderheiten und beschrieb mir insbesondere die aktuelle Rolle des Hauses. Hier soll nicht nur in Form eines Museums an die Familie Rosenthal erinnert werden, sondern das Haus soll mit kulturellem Leben und Aktivitäten an seine Rolle vor hundert Jahren anknüpfen. Es gibt kulturelle Veranstaltungen, Ausstellungen, man kann die Räume für private Feste mieten oder sogar den Bund der Ehe eingehen. Dazu kommen Kunststipendien, die Werke der StipendiatInnen werden im Haus präsentiert. Ich finde diesen Weg, Kunst zu fördern und zu präsentieren aber dennoch Alltagsleben zuzulassen für beispielhaft – hier wird Kunst mit Alltag und Öffentlichkeit zusammen gebracht.
Im Anschluss habe ich den ersten Stadtschreiber von Jena, Herrn Stephan
Laudien kennen gelernt. Herr Laudien hat zur Geschichte der Familie Rosenthal geforscht und viele Details herausgefunden. So konnte er die Lebensgeschichte des Sohnes Curt-Arnold ermitteln, aber bis heute fehlt ein Bild von ihm. Auch ein eindeutig zuzuordnendes Bildnis von Clara Rosenthal fehlt bis heute, die genauen Umstände ihres Todes sind ungeklärt. Ein im Polizeibericht vermerktes letztes Schriftstück ist bis heute nicht aufgetaucht. “Eigentlich sind genauso viele Fragen ungeklärt wie gelöst” sagte Laudien am Ende des Gesprächs und wünschte sich weitere Mittel, um an den Orten der Familie weiter forschen zu können. “Vieles kann man nur vor Ort klären, Spuren führen nach Weilburg, nach Wien oder sogar nach Frankreich” so Laudien.
Am Abend nahm ich an ein einem Fachgespräch zur Situation von s
oziokulturellen Vereinen in Jena teil. Ralph Lenkert, mein Jenaer Kollege im Bundestag, informierte mich zuvor über die durchaus aussergwöhnliche Situation seiner Heimatstadt: Jena boomt, die Bevölkerung wächst, Schulen und Kitas müssen neu gebaut werden. Die Kehrseite: Wohnraum wird knapp und teuer, freie Räumlichkeiten kaum noch zu finden. Im Gespräch erläuterte die Leiterin des Eigenbetriebes “JenaKultur” Margret Franz (im Bild rechts) zunächst, dass die Kultur in Jena durch das besondere Konstrukt eines Eigenbetriebes Planungssicherheit über 5 Jahre hat. Das hat mich beeindruckt, hangeln sich doch KünstlerInnen und Initiativen in der Regel von Jahr zu Jahr, von Haushalt zu Haushalt. Ich überlege, ob ich Frau Franz nicht zu einer Anhörung des Kulturausschusses nach Berlin einlade. Denn diese Planungssicherheit fordern wir in Berlin über Parteigrenzen hinweg schon lange. Auch für das im Gespräch dominierende Raumproblem der Initiativen deutete sich eine Lösung an. Denn nicht immer ist die Suche nach privaten Räumen notwendig, aus meiner Sicht müssen wir unserer „eigenen Räume, also Schulen, Museen oder Rathäuser viel intensiver nutzen. Denn diese Gemeinschaftsgüter, „commons“ genannt, werden viel zu oft von den Verwaltungen als nicht nutzbar erklärt. Im konkreten Fall soll jetzt die Nutzung einer ehemaligen Berufsschule im Stadtteil Burgau geprüft werden.
01. Februar 2012 in Arbeit in Thüringen, in Thüringen, Veranstaltungen

- Neujahrsempfang in Thüringen

- Sahra Wagenknecht, MdB
Den Abschluss im Reigen der Neujahrs- empfänge bildete in diesem Jahr der Empfang der Thüringer LINKEN. Im wunderschönen Festsaal des Rathauses hatte die Stadt- und Landespartei, die Landtagsfraktion und die Thüringer Landesgruppe der Bundestagsfraktion eingeladen – und mehr als 400 Gäste kamen. Für mich die Gelegenheit, alte Bekannte wieder zu sehen, neue Kontakte zu knüpfen und interssante Gespräche zu führen. Die beiden Hauptredner beriefen sich jeweils auf berühmte Bücher und Schriften.

- Im Gespräch mit der Vizepräsidentin des Thüringer Landtages Birgit Klaubert und Jens Petermann, MdB
Bodo Ramelow zitierte u.a. aus der Bibel: „Der Eine trage des Anderen Last“ – und stellte den Bezug zur völlig falschen Sozial- und Steuerpolitik

- Im Gespräch mit OB Andreas Bausewein
der Bundesregierung her. Sara Wagenknecht hatte sich das Grundgesetz vorgenommen und stellte die Frage, wo denn die wirklichen Verfassungsfeinde säßen. Eigentum verpflichtet – Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen, so heißt es in Artikel 2. „Wenn wir diesen Satz Ernst nehmen, dann sitzen die wahren Verfassungsfeinde in den Türmen der Deutschen Bank. Denn hier dient Eigentum nicht dem Gemeinwohl – sondern die Zocker und Finanzjongleure lassen die Gemeinschaft für ihre Fehler zahlen“ sagte sie unter dem Beifall der Gäste.
14. Januar 2012 in Arbeit in Thüringen, in Thüringen, Veranstaltungen
Heute war ich beim Neujahrsempfang der LINKEN im Unstruth-Hainich-Kreis, in der Thomas-Müntzer-Stadt Mühlhausen zu Gast. Ich habe mich sehr über die Begrüßung des Kreisvorsitzenden Jörg Kubitzki gefreut, der mich „als eine von uns“ vorstellte. Und es stimmt, ich war schon sehr oft in Mühlhausen und komme immer wieder gern hierher.
Umrahmt von den sehr guten musikalischen Impressionen des Saxophonquintetts der Kreismusikschule eröffnete Thomas Bienert, Mitglied des Landesvorstands der LINKEN in Thüringen den Tag. Er begab sich auf einen sehr interessanten historischen Exkurs und beschrieb den Umbruch, den die Menschen vor 500 Jahre erlebten mit dem von heute. Der Erfindung des Buchdrucks, der Entdeckung der neuen Welt und dem Rücken der Sonne in das Zentrum des Universums stellte er die weltweite Finanzkrise, die Mordserie der Naziterroristen und die Unglaubwürdigkeit eines Bundespräsidenten Wulff und damit der Politik im Allgemeinen entgegen.
Nachdem die regionalen KandidatInnen für die Rathäuser in Herbsleben (Cordula Eger,links) und Mühlhausen (Jörg Kubitzki) ihr Programm präsentiert hatten, stellte ich den ZuhörerInnen die aktuelle politische Situation in Zusammenhang mit den Aufgaben der LINKEN dar. Scheinbar sind wir unseren großen politischen Zielen näher gekommen. Zum Beispiel dem Mindestlohn. Aber während auf der politischen Bühne über die Einführung (noch) gestritten wird, nehmen prekäre Beschäftigung und Leiharbeit weiter zu. Zum Beispiel dem deutschen Truppenabzug in Afghanistan. Während dieser vorbereitet wird, tobt dort der Krieg in unverminderter Härte weiter. Für mich ist und bleibt DIE LINKE der Stachel im politischen Fleisch, der ständig an das Mögliche erinnert.
Dazu muss DIE LINKE drei Punkte auf der politischen Agenda mit aller Kraft verfolgen: Zunächst muss sie für gerechtere Lohn-Arbeitsverhältnisse streiten. Dabei geht es nicht nur um die Höhe von Mindestlöhnen, sondern auch um gerechte Teilhabe der Menschen an ihren Arbeitsergebnissen und ihrer Arbeitssituation. Dann müssen wir uns für einen europäischen Sozialstatt einsetzen. Dem Europa des Kapitals und der Finanzmärkte müssen wir ein Europa der sozialen Gerechtigkeit entgegen setzen. Dies alles reicht aber nicht, wenn eine dritte Säule fehlt, nämlich der Erhalt unserer Gemeingüter. Diese Gemeingüter müssen für die Menschen zugänglich sein, sie werden durch teilen nicht weniger. Kunstwerke oder auch Wissen werden nicht kleiner wenn sie von vielen Menschen betrachtet oder vermittelt werden. Mühlhausen ist dafür ein besonders gutes Beispiel. Hier sind viele solcher Gemeingüter, Kirchen, Bibliotheken und Kunstwerke erhalten. Wir müssen dafür sorgen, dass sie sichtbar, begehbar und begreifbar bleiben. Dazu soll auch unsere Veranstaltung „Kultur neu denken“ zum Thema Müntzer im Mai dieses Jahres in Mühlhausen beitragen. Wir wollen Müntzer in einen gesellschaftlichen und religiösen Zusammenhang stellen und ihn damit wieder in die Mitte des reformatorischen Diskurses zurück holen.
Gestern Abend war ich in Apolda Mitveranstalterin beim Neujahrsempfang der LINKEN. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Gabi Zimmer und Kersten Steinke sowie der LINKEN aus Weimar und dem Weimarer Land hatten wir in die Stadthalle geladen. Frank Lange, der neue Kreisvorsitzende, eröffnete einen unterhaltsamen Abend mit viel Kultur und politischen Gesprächen. Für die Kultur hatten wir den Kabarettisten Uli Masuth eingeladen, der mit Ausschnitten aus seinem Programm „Ein Mann packt ein“ begeisterte
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In kurzen Statements skizzierten die anwesenden Abgeordneten die Schwerpunkte ihrer Arbeit im europäischen Parlament und im Bundestag. Für mich ist der Weg hin zu fairen und sicheren Arbeitsverhältnissen, insbesondere im Bereich der sogenannten Kreativwirtschaft einer der Hauptaufgaben im Jahr 2012.
Daneben hatten auch die Kandidaten für das Apoldaer Rathaus (Michael Schade) und dem Landratsamt (Stefan Wogawa) Gelegenheit, sich zu präsentieren. Offenbar war auch der Reporter der Thüringer Allgemeinen von dieser Veranstaltung sehr beeindruckt. Denn heute morgen war dazu im Weimarer Regionalteil der Zeitung ein Artikel zu lesen, den sie hier herunter laden können (Spitzenkandidaten blicken auf die Wahl – TA vom 14.01.12) Und [HIER] noch ein weiterer – TA von 13.01.12…
25. November 2011 in Arbeit in Thüringen, in Thüringen
In einer Zeit, in der Thüringen mit einem braunem Sumpf assoziiert wird, ist es wichtig, dass es auch ein anderes Thüringen gibt. Die Frauen und Männer aller Altersgruppen, die heute in Erfurt im Theater Waidspeicher den Bürgerpreis der Sparkassenstiftung entgegen nahmen, repräsentieren dieses andere Thüringen.
Ganz besonders hat mich die Auszeichnung von Vera Eberhardt für ihr Lebenswerk gefreut. Frau Eberhardt, Jahrgang 1928, von der SED bis zur LINKEN Mitglied in der Partei, hat sich über Jahre hinweg immer für die Menschen stark gemacht. Insbesondere für das Rote Kreuz, dem sie ebenfalls seit mehr als 40 Jahren angehört, war sie bei unzähligen Veranstaltungen aktiv. Viele ErfurterInnen haben ihr gute Schulnoten zu verdanken – denn die Mathematiklehrerin hat unentgeltlich und ohne nach Herkunft zu fragen, Nachhilfeunterricht gegeben. Und nicht zu vergessen ihre fast 20 Jahre währende Tätigkeit im Erfurter Stadtrat. Legendär ihre Süßigkeiten, die sie immer bei sich trug und damit sogar Streitigkeiten unter Ratsmitgliedern schlichten konnte. Der Erfurter Oberbürgermeister, Andreas Bausewein, der es sich nicht nehmen ließ, selbst die Laudatio zu halten, erinnerte aber auch an Eberhardts Jugendaktivitäten:“Sie haben als 16-Jährige im Jahr 1944 Flugblätter gegen den Krieg verteilt. Dafür sind sie sogar ins Gefängnis gegangen. Von diesem Engagement wissen nur wenige. Das verdient unseren höchsten Respekt.“
Ausgezeichnet wurde auch der Verein „Lagune Stadtteilgarten“. Dieser Verein setzt sich seit 5 Jahren dafür ein, Stadtnatur in der Stadt Erfurt erlebbar zu machen. Mit fantasievollen Veranstaltungen wie Naturgartenfesten, einer Erdbeerfilmnacht oder „Klugem Konsum“ wird auf einer innerstädtischen Brachfläche allen Bevölkerungsgruppen Naturschutz und Naturerfahrung zugänglich gemacht. Zurecht lobte die Laudatorin, die amtierende Amtsleiterin für Stadtentwicklung und Umwelt, Sylvia Hoyer, diese Initiative: „Unermüdlich wird von den Lagunauten Jahr für Jahr nicht nur der Gemeinschaftsgarten neu gestaltet, sondern auch ein Programm auf die Beine gestellt, das die Bürgerinnen anspricht.“
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05. November 2011 in Arbeit in Thüringen, in Thüringen, Veranstaltungen
Nach dem Programmparteitag in Erfurt nun der Landesparteitag in Sömmerda. Das Motto: „Genug gekürzt – Kommunen demokratisch und sozial gestalten“. Im Mittelpunkt der Tagesordnung die Kommunalfinanzen, die Diskussionen und Beschlüsse zur Strategie der Partei für die Landrats- und Bürgermeisterwahlen im kommenden Jahr und die Neuwahlen der Gremien des Landesverbandes.
Meine Rede dazu:
Liebe Genossinnen und Genossen, ich bin keine Delegierte des Parteitages und meine Kenntnisse des Landesverbandes von innen sind schmal. Dennoch will ich heute das Wort ergreifen. Und zwar wegen meines Blickes von außen, von Berlin, aus Kollegensicht in der Bundestagsfraktion und von meinen vielen Besuchen, Gesprächen und Erfahrungen in anderen Landesverbänden.
Wenn man diesen Vergleich hat, dann steht der Landesverband Thüringen sehr gut, ja außerordentlich gut da. Und dass muss ja irgendwie mit seiner Führung zusammen hängen. Auch und gerade mit dem Landesvorsitzenden. Auch die Ausrichtung des Programmparteitags in Erfurt muss hier erwähnt werden – eine große Leistung. Man wird beneidet, wenn man aus Thüringen kommt – so geht es mir seit 6 Jahren. Alles andere wäre gelogen.
Natürlich gibt es Probleme, aber das sind Probleme, die es überall gibt. Mitglieder-Rückgang, das Fehlen eines Großteils der jungen Generation, die umgekehrte Alterspyramide. Zu ihr möchte ich allerdings zu bedenken geben, was mich neulich eine Besuchergruppe gelehrt hat. Das waren sehr selbstbewusste Senioren aus Erfurt und dem Kyffhäuserkreis. „Ja wir sind eine Partei der Alten“ sagten sie, „aber, was wäre die Partei ohne uns – unseren Einsatz, unser Engagement. Und vergesst nicht: Wir sind viele – und wir werden immer mehr! Wenn DIE LINKE alle Alten dieser Gesellschaft, die sie dringend brauchen, an sich binden könnte: Das wären viele Prozente! Und noch eins: ob einer ein Zugpferd der Politik ist oder nicht – hängt doch nicht von seinem Alter ab!“ So weit unsere Basis.
Deshalb plädiere ich heute hier für Kontinuität. Insbesondere weil diese Kontinuität kein unreflektiertes „Weiter so“ bedeutet – und es auch um keine inhaltliche Neupositionierung auf der anderen Seite geht. Ich habe die Texte, die Knut und Steffen seit August veröffentlicht haben. Und wir haben als Thüringische Landesgruppe in der Bundestagsfraktion ja auch ein ausführliches Gespräch mit Steffen geführt. Die Programmunterschiede sind klein – mit einer Ausnahme: Steffen will entschieden mehr Kompatibilität unserer Positionen mit denen der Sozialdemokraten. Koalitionsfähigkeit forderte er an vielen Stellen ein.
Da allerdings möchte ich warnen: Nicht wir sollten uns ständig damit auseinandersetzen, ob und wie wir koalitionsfähig sind. Schon aus Selbstbewusstsein nicht und weil das gar nichts nützt! Ist eine rot-rote Koalition in Mecklenburg-Vorpommern an der Inkompatibilität der Positionen der LINKEN gescheitert? Nein, die SPD hat lieber Wählerbetrug begangen, als mit uns zusammen zu arbeiten. „Wählt uns und nicht die CDU“ heißt es vor der Wahl – und dann bekommen die SPD-Wähler die CDU in ihrer Regierung.
Also, nicht wir müssen uns koalitionsfähig machen – wir können das 24 Stunden am Tag tun und es bringt nichts – die SPD muss sich endlich ehrlich und koalitionsfähig machen! Diese Fixierung ist kein Weg für uns – in Thüringen nicht und anderswo auch nicht.
Wir sind wir – unverwechselbar für Frieden und soziale Gerechtigkeit! Und das müssen wir auch bleiben! Und zum Schluss eine Bitte: Liebe Genossinnen und Genossen, lasst keinen Riss durch unseren Landesverband gehen und stärkt dem Landesvorstand den Rücken!
Bei der Wahl zum Landesvorsitzenden ist Knut Korschewsky mit 68,4 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Dazu meinen herzlichen Glückwunsch!
Steffen Harzer, sein Mitbewerber erhielt 27 Prozent der Stimmen.
Herzlichen Glückwunsch auch an die beiden Stellvertreter Susanne Hennig (80,7%) und Sandro Witt (77,8%).
Hier im Nachgang noch ein Radiobericht vom MDR.
23. Oktober 2011 in in Thüringen, Presse, Veranstaltungen


Die szenische Lesung des Programmes der Sozialdemokratischen Partei von 1891 auf dem Erfurter Parteitag der LINKEN hat für einigen Wirbel gesorgt. Aber die Wurzeln der SPD sind auch die der LINKEN. Das habe ich gemeinsam mit Franz Sodann versucht mit dieser Lesung zu verdeutlichen.
Diese Lesung hat die Thüringer Landeszeitung zum Anlass für einen langen Artikel genommen.
Dort werde ich zitiert: „Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Luc Jochimsen, erklärte, das Programm bilde das gemeinsame Fundament der Linken. 1891 habe sich die Linke den Namen SPD gegeben. Später habe diese sich aufgeteilt in Sozialdemokraten, Sozialisten und Kommunisten.”
Den gesamten Artikel können Sie HIER nachlesen.

Tagebuch:
Die TA, die auf Seite 1 unter der Überschrift „SPD-Chef bezeichnet Lafontaine als sektiererischen West-Linken“, darauf hinweist, dass die Linke in Erfurt ihr erstes Grundsatzprogramm beschließen will, beginnt dann auf Seite 2 ihre Berichterstattung über den Beginn des Parteitages so:


Genau. So sehen wir das. Und deshalb ist im Programm auch von einem „Willy-Brandt-Kongress“ für Katastrophenhilfe die Rede und Gregor Gysi sagte in seiner Rede über den verehrten Willy Brandt, der zuvor dem Radikalen –Erlass zugestimmt und zum Vietnam-Krieg geschwiegen habe – aber: beides später bereute! „Ab heute gehört er uns!“
Ja, es war ein Parteitag; der auf dem Fundament der Traditionen ein Programm für heute erarbeitete – Kapitel für Kapitel – und verabschiedete mit der imposanten Zustimmung von 96,6 Prozent. Und es ist richtig, was Oskar Lafontaine zum Schluss sagte „Wir haben jetzt das modernste Partei-Programm“ in diesem Land.
Übrigens mit der dichterischen Präambel: dem Gedicht von Bertolt Brecht Gedanken eines lesenden Arbeiters. Ja, wer baute das siebentorige Theben? Stellt sich diese Frage heute nicht genauso wie damals als Brecht diese Zeilen schrieb? „Wir werden gebraucht wie niemals in der Geschichte“ hat Oskar Lafontaine zum Schluss des Parteitages gesagt und: „Wenn einer in der Kneipe sagt „Du bist bei der Linken? Dann duckt euch nicht, sondern sagt: Du noch nicht?! So machen wir das in Zukunft“ – Besseres lässt sich vom Erfurter Parteitag der Linken 2011 nicht mit nach Hause nehmen.
21. Oktober 2011 in in Thüringen
Jetzt endlich ist es soweit. Der lang geplante Programmparteitag wird nun heute in Erfurt eröffnet.
Nach dem Grußwort des Landes- vorsitzenden Knut Korschewsky und der Rede von Gesine Lötzsch, wird die Szenische Lesung des Erfurter Programms um 14 Uhr stattfinden.
WARUM UND ZU WELCHEM NUTZEN lesen wir öffentlich DAS ERFURTER PROGRAMM von 1891 auf unserem Programm-Parteitag?
Wann wird Geschichte lebendig? Wenn wir an den Ort zurück- kehren, wo Geschichtliches gedacht, erarbeitet, formuliert wurde. Und wenn wir darüber hinaus ein Datum erleben, welches Erinnerung geradezu aufruft: Erfurt im Oktober 2011 ist ein solcher Ort und ein solches Datum: Ein Parteitag der ein Programm schaffen soll. 110 Jahre nachdem die Mutterpartei der heutigen Linken, dies ebenfalls getan hat. Denn das ist das geschichtliche Spiegelbild zu heute: Erfurt im Oktober 1891 und das damals erarbeitete ERFURTER PROGRAMM der sozialdemokratischen Partei.
Partei-Programme sind Chiffren, nach über hundert Jahren sind sie meistens bestenfalls legendär. Können sie uns heute noch etwas bedeuten? Das werden wir erleben. Der knappe Text, nicht mehr als vier Seiten, aufgeteilt in Programm und zehn Forderungen hat es hammerartig in sich. Er wurde ja auch von einem Redaktionsteam geschrieben, das sich sehen lassen kann: Bebel, Bernstein, Engels, Kautsky und Wilhelm Liebknecht…
Es ging in der Welt von damals um die Welt von heute – ihre ökonomische und humane Misere und die möglichen Auflösungen dieser Misere: der Schaffung einer gerechten Wirtschaftsdemokratie.
DAS ERFURTER PROGRAMM konstatiert:
- „Ein riesenhaftes Wachstum der Produktivität der menschlichen Arbeit…“
- „Immer massenhafter wird die Armee der überschüssigen Arbeiter, immer schofter der Gegensatz zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten…“
- „Der Abgrund wird noch erweitert durch die Krisen, die immer umfangreicher und verheerender werden…“
- „Die allgemeine Unsicherheit wird zum Normalzustand der Gesellschaft…“
- „Das Privateigentum ist heute zum Mittel geworden, die Nicht-Arbeiter in den Besitz des Produkts der Arbeiter zu setzen…“
Da wird Geschichte lebendig und bildet ein Fundament für ein Programm der Zukunft! weiterlesen …
27. September 2011 in in Thüringen, Presse
Die Linke-Bundestags- abgeordnete Petra Sitte informierte sich am Wochenende in der Nordhäuser KZ-Gedenkstätte, im Theater und Jugendkunsthaus. Die Berliner Politikerin zeigte sich von den vielfältigen ehrenamtlichen Aktivitäten beeindruckt.
Nordhausen. Die Kulturtour der Linken machte am Samstag in Nordhausen Station. Eigentlich sollte die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen die Rolandstadt besuchen, aber eine kurzfristige Operation ließ dies nicht zu. Für Jochimsen sprang kurzfristig die Forschungs- und technologiepolitische Sprecherin der Linken, Petra Sitte, ein, die ihren Wahlkreis in Halle an der Saale hat. Lesen Sie den gesamten Artikel [HIER]!!!
26. August 2011 in Arbeit in Thüringen, in Thüringen, Veranstaltungen
Die Stadt Gera muss sich immer wieder gegen Naziaufmärsche wehren. Die Bürgerinnen und Bürger der Ostthüringischen Stadt tun dies sehr erfolgreich und mit sehr viel Fantasie. Umso wichtiger ist es aber, eigene Akzente zu setzen und zu zeigen wofür DIE LINKE, gerade auch in Gera, steht. Deshalb freut es mich sehr, dass am 27. September wieder das traditionelle LINKE Friedensfest in Gera stattfindet. Viel Politprominenz der LINKEN wird erwartet u.a. hält Lothar Bisky, Europaabgeordneter der LINKEN die Hauptrede. Ich selbst wäre auch sehr gern nach Gera gefahren, bin aber leider verhindert. Mehr dazu am Montag hier auf meiner Webseite.
Den GenossInnen in Gera wünsche ich ein erfolgreiches Friedensfest, um sich über das Programm zu informieren bitte weiterlesen …
14. Januar 2011 in in Thüringen
Freitag, kurz nach 18 Uhr im Jugendtheater stellwerk: Gabi Zimmer, MdEP; Dirk Möller, Fraktion DIE LINKE im Weimarer Stadtrat; Jan Tampe, Kreisverband DIE LINKE.Apolda/Weimar und ich eröffnen unseren diesjährigen Neujahrsempfang – und jeder von uns gab seinen ganz persönlichen und der jeweiligen politischen Ebene entsprechenden Rückblick auf das vergangene und Ausblick auf das vor uns liegende Jahr. Anschließend gaben wir die Bühne frei für meinen „Kollegen Kandidaten“ und Schauspieler, Peter Sodann, und seinen Sohn Franz, ebenfalls Schauspieler, mit einem Auszug ihres Programms „Wenn der Vater mit dem Sohne … Klassische Konflikte“ – Dialoge und Gedichte der Klassiker.

Mir war es in meiner kleinen Rede wichtig – gerade hier in Weimar, wo Kultur eine so wichtige Rolle spielt – darauf hinzuweisen, dass es die Linksfraktion im Bundestag war, die 2010 einen Antrag zur Kultur in der Krise eingebracht und sich für einen Nothilfefonds für die Kommunen stark gemacht hat, damit diese auch in der Krise ihrem Kulturauftrag nachkommen können. Denn für uns gehört Kultur zur Daseinsfürsorge und hält eine lebendige Demokratie aufrecht. Insofern müssen wir die Regierung immer wieder an ihre Verantwortung gegenüber den Kommunen erinnern – auch 2011.

Turbulent ging dieses Jahr los. Es zählt nur wenige Tage und schon will uns die CSU verbieten – aus Angst vor uns … Auf dem Politischen Jahresauftakt am vergangenen Montag in Berlin habe ich in meiner Begrüßung den Bayerischen Verfassungsschutz begrüßt. An diesem Freitag im Weimar wird er wohl nicht zu Gast gewesen sein… Wir befinden uns mitten in der Programmdebatte und ich kann nur sagen: jede lebendige Diskussion ist willkommen, ja sie ist sogar notwendig. Es kann nur im Dialog funktionieren. Mein Credo für heute und dieses Jahr: WIR SIND DA – UND WIR WERDEN IMMER BESSER !!!
BITTE LESEN UND WEITERSAGEN !!!

- Mit Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf

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