Kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag
23. Mai 2012 in in Berlin, Startseite, Veranstaltungen
… findet unsere Konferenz zu Gesetz und Gesellschaft im Cecilienhof und im Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte statt.
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Im Mittelpunkt der Diskussion steht eine Potsdamer Erklärung, die nach Beratung und Zustimmung der Teilnehmer der Konferenz beschlossen werden soll.
Die Redebeiträge der Referenten und Diskutanten werden an dieser Stelle in den nächsten Tagen veröffentlicht.
16. Mai 2012 in Startseite, Veranstaltungen
Der Aufbruch 1945 in Hessen und BrandenburgAm Mittwoch, den 23. Mai, werden wir, erst im Schlosshotel Cecilienhof – dem Ort der Potsdamer Konferenz im Jahr 1945 – und dann im Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte in Potsdam mit vielen interessanten Gästen die Konferenz zu Gesetz und Gesellschaft veranstalten. Hier nun das Programm:
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16. Mai 2012 in Startseite, Veranstaltungen
Der Nachmittag im Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte wird mit einer Filmcollage der Stunde Null von Franz Sodann eröffnet.
Franz Sodann wurde am 5. August 1973 in Leipzig geboren. Sein Schauspielstudium absolvierte er von 1995 – 1999 an der Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ in Berlin. Bereits während des Studiums engagierte ihn das Goethetheater in Bremen. Er spielte zahlreiche Hauptrollen (Faust, Kohlhaas, Fabian, Speer u.a.) an verschiedenen Theatern in ganz Deutschland.
Seit 2007 lebte er zunächst als freischaffender Schauspieler, Regisseur und Autor in Potsdam und gründete das „Gastspielmanagement Franz Sodann“. Als dessen Geschäftsführer lebt und arbeitet er seit 2 Jahren mit Frau und zwei Kindern wieder in seiner Heimatstadt Leipzig. Seit 2009 arbeitet er zudem als freier Mitarbeiter der Bundestagsfraktion DIE LINKE, für die er kulturpolitische Programme und Veranstaltungen konzipiert und umsetzt. So unter anderem „Die Geburtsstunde der Demokratie“ im Nationaltheater Weimar, „Ein Fest für Allende“ oder die „Gedenkveranstaltung zum 70. Jahrestag anlässlich des Überfalls auf die Sowjetunion“ in der Volksbühne Berlin.
Prof. Dr. Martin Kutscha wird direkt nach der filmischen Einstimmung seinen Vortrag „Verfassungen – Schutzmauern der Macht oder Landmarken demokratischer Zukunftsgestaltung?“ halten.
Kutscha wurde 1948 in Bremen geboren. Er absolvierte von 1968 bis 1973 das Studium der Rechtswissenschaft in Kiel, Marburg und Hamburg und wurde 1977 nach dem zweiten Staatsexamen zum Dr. iur promoviert. Im Zeitraum zwischen 1977 und 1990 war Kutscha als Rechtsanwalt, Redakteur einer jur. Fachzeitschrift und wiss. Mitarbeiter an der Uni Konstanz tätig. 1990 wurde er an die HWR Berlin berufen und nahm verschiedene Gastdozenturen an Hochschulen in Preston (GB), Göteborg (S), Leeuwarden (NL) und Gent (B) an. 2008 erhielt er die Theodor-Heuss-Medaille als Mitherausgeber des Grundrechte-Reports. Seine Schwerpunkte in der Lehre sind das Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Polizei- und Ordnungsrecht.
Anschließend diskutieren Christian Bommarius, Journalist/Jurist, Hans-Otto Bräutigam, Minister der Justiz a. D. des Landes Brandenburg und Klaus Emmrich, Rechtsanwalt und Staatsrechtler zum Thema „Das Grundgesetz – ein ewiges Provisorium?“
Bommarius wurde 1958 in Frankfurt am Main geboren. Er studierte Germanistik und Rechtswissenschaft. Nach dem Studium war er Volontär bei der dpa, bevor er von 1987 bis 1997 Korrespondent für die Agentur beim Bundesverfassungsgericht wurde. Im Zeitraum von 1998 bis 1999 war er Ressortleiter Politik bei der Badischen Zeitung und wechselte dann zur Berliner Zeitung. Dort arbeitet er u.a. als Leitender Redakteur. 2010 wechselte er in die DuMont-Redaktionsgemeinschaft der Berliner Zeitung und Frankfurter Rundschau.
Bommarius schreibt vornehmlich Kommentare und Beiträge zu juristischen Themen.
Christian Bommarius ist Autor des Buches: Das Grundgesetz – Eine Biografie (2009). weiterlesen …
16. Mai 2012 in Startseite, Veranstaltungen
Als ersten Redner werden wir am Mittwoch Dr. Volkmar Schöneburg, Minister der Justiz im Land Brandenburg, begrüßen können.
Schöneburg wurde am 30. Juni 1958 in Potsdam geboren, absolvierte 1977 das Abitur und danach den Armeedienst in Zwickau. Von 1980 bis 1984 studierte er Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und war bis zur Promotion (Dr. jur.) 1987 zum Thema Kriminalwissenschaftliches Erbe der KPD 1919-1933 Forschungsstudent an der HU.
Ab 1987 war Schöneburg wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Akademie der Wissenschaften der DDR in Berlin am Zentralinstitut für Philosophie. 1991 wechselte er zurück an die Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität. 1996 folgte die Zulassung als Rechtsanwalt und die Mitgliedschaft in der G-10-Kommission des Landtages. Ab 2002 war er als Rechtsanwalt in Potsdam, Schwerpunktgebiet: Strafrecht und Strafvollzugsrecht tätig. 2006 wurde er zum Richter am Verfassungsgericht des Landes Brandenburg ernannte. Seit 2009 bekleidet er das Amt des Ministers der Justiz des Landes Brandenburg. Schöneburg ist Mitglied der Leibniz-Sozietät und Vizepräsident des Brandenburgischen Judo-Verbands.
Als zweiten Redner erwarten wir Manfred Coppik, stellvertretender Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE in Hessen. Er wird zum Thema „Frieden und soziale Gerechtigkeit – Entstehung und Akutalitag der Hessischen Verfassung“ referieren.
Coppik wurde 1943 in Bromberg, Schlesien geboren. Er ist Rechtsanwalt.
Im Alter von 18 Jahren trat er in die SPD ein, war dort Mitglied von 1961-82. 1972 gewann Coppik im hessischen Wahlkreis Offenbach ein Bundestagsmandat für die SPD. Er war u.a. im Rechts- und Petitionsausschuss sowie im Ausschuss für Wirtschaft und im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit tätig.
1982 trat er aus der SPD aus und gründete mit Karl-Heinz Hansen und anderen Unzufriedenen die Demokratischen Sozialisten (DS). Dort war er Mitglied bis 1985.
In den 1980er und 1990er engagierte Coppik sich in der Friedensliste, bei den Grünen (Mitglied 1986-90), der PDS (Mitglied 1990-92) und ab 1993 wieder in der SPD. Die Sozialdemokraten verließ er 1999 abermals, aufgrund der Zustimmung zum Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr. 2005 trat Coppik dann in die WASG ein und engagierte sich intensiv bei der Vereinigung von WASG und PDS. 2008 wählte die Partei DIE LINKE Coppik zu einem von zwei stellvertretenden Landesvorsitzenden. Bei der hessischen Landtagswahl 2009 errang Coppik als Direktkandidat der Linken 6,2 % der Erststimmen. Er ist Mitglied des Ältestenrates der Partei DIE LINKE.
Außerdem spricht mein Kollege Wolfgang Nešković, Mitglied des Bundestages und Bundesrichter a. D. zu „Eine neue gesamtdeutsche Verfassung – Die ´Abschaffung´ des Grundgesetzes“
Nešković wurde am 3. Juni 1948 geboren. Nach dem Abitur studierte er von 1968 bis 1974 Rechtswissenschaft in Hamburg, war gleichzeitig wissenschaftlicher Assistent an der Universität Hamburg und legte 1977 das 2. juristische Staatsexamen ab. Danach war er als Rechtsanwalt tätig. Von 1978 bis 1981 war Nešković Richter im Landgerichtsbezirk Lübeck und dann bis 1990 Richter am Landgericht Lübeck. In den Jahren von 1990 bis 2002 war er Vorsitzender Richter am Landgericht in Lübeck. 2002 bis 2005 wechselte er als Richter an den Bundesgerichtshof. Außerdem nahm er Lehraufträge an der Universität Hamburg an.
Ab 1979 war Nešković bis zu seinem Austritt 1994 Mitglied der SPD. Er war 12 Jahre Landesvorsitzender der AG Sozialdemokratischer Juristen (ASJ), Mitglied im Landesvorstand und in Kreisvorständen der SPD Schleswig-Holsteins. 1995 folgte der Wechsel zu Bündnis 90 / Die Grünen. Dort war er von 1999 bis 2003 Bundessprecher der Neuen Richtervereinigung (NRV), Landesvorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht, Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht und Vorsitzender des Landesschiedsgerichtes. Nešković verließ Bündnis 90 / Die Grünen 2005. Seitdem ist er parteilos. Er kandidierte 2005 auf der Landesliste Brandenburgs für DIE LINKE. und zog so in den 16. Deutschen Bundestages ein.
2009 errang er das Direktmandat im Wahlkreis 65 (Cottbus/Spree-Neiße).
Nešković ist Mitglied im Präsidium des Landgerichts Lübeck und im Richterrat des Landgerichts Lübeck. Im 17. Deutschen Bundestag fungiert er als Vorsitzender des Wahlausschusses für die Richter des Bundesverfassungsgerichts, als Mitglied im Ausschuss für die Wahl der Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes, als Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium. Er ist Justiziar der Fraktion DIE LINKE.
Besonders freue ich mich auf Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
Gysi wurde 1948 in Berlin geboren, besuchte von 1954 bis 1962 die Polytechnische Oberschule. Er absolvierte von 1962 bis 1966 eine Ausbildung zum Facharbeiter für Rinderzucht und besuchte gleichzeitig die Erweiterte Oberschule. 1966 schloss er diese mit dem Abitur ab. Im Anschluss von 1966 bis 1970 studierte er Jura an der Humboldt-Universität zu Berlin, arbeitete als Richterassistent von 1970 bis 1971 und wechselte dann zum Kollegium der Rechtsanwälte als Assistent. 1976 promovierte Gysi. Seit 1971 ist er als Rechtsanwalt in Berlin tätig, ist Vorsitzender des Kollegiums der Rechtsanwälte in Berlin und des Rates der Vorsitzenden der Kollegien der Rechtsanwälte in der DDR von 1988 bis 1989. Er ist Mitglied in der Gewerkschaft ver.di.
In der Zeit zwischen Dezember 1989 und Januar 1993 war er Vorsitzender der PDS und zwischen dem 18. März und dem 2. Oktober 1990, Vorsitzender der PDS-Fraktion in der Volkskammer der ehemaligen DDR. Ab dem 3. Oktober 1990 bis 1. Februar 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und dort (bis 1998) Vorsitzender der Gruppe der PDS; ab 1998 bis Oktober 2000 Vorsitzender der PDS-Fraktion. Vom 17. Januar 2002 bis zum Rücktritt am 31. Juli 2002 ist Gysi Berliner Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen in einer SPD-PDS Koalition. Seit August 2002 ist er wieder als Rechtsanwalt tätig. Am 18. September 2005 und 27. September 2009 im Wahlkreis 85 Berlin-Treptow-Köpenick direkt wieder in den Bundestag gewählt.
16. Mai 2012 in Startseite, Veranstaltungen
Für die Verfassungskonferenz habe ich mir Unterstützung aus Hessen und Brandenburg geholt. Zusammen mit Kerstin Kaiser, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg und Dr. Ulrich Wilken, Landesvorsitzender DIE LINKE. Hessen, werde ich die Konferenz zu Gesetz und Gesellschaft eröffnen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und alle Teilnehmer der Veranstaltung nacheinander vorstellen.
Kerstin Kaiser Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg
Kaiser wurde 1960 in Stralsund geboren, studierte nach dem Abitur 1979 die russische Sprache und Literatur an der Staatlichen Universität Leningrad. Nach dem Abschluss 1984 war sie fünf Jahre als Lehrerin in der Sprachintensivausbildung der Parteischule beim ZK der SED „Karl Liebknecht“ tätig. Anschließend arbeitete sie bis 1991 im BIT-Center Kleinmachnow. Zwischen 1991 und 1995 war sie stellvertretende PDS-Bundesvorsitzende. 1995 nahm Kaiser eine Stelle als wissenschaftliche Mitarbeiterin der PDS-Fraktion im Landtag Brandenburg an, gleichzeitig war sie stellvertretende Landesvorsitzende der PDS Brandenburg. Im Zuge ihrer Kandidatur für die Bundestagswahl 1994 wurde ihre Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit in öffentlichen und parteiinternen Debatten thematisiert. Sie verzichtete auf ihr Mandat. Seit 1999 ist sie Mitglied des Brandenburger Landtages, 2004 wurde sie Mitglied des Präsidiums und zunächst stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der PDS, im Oktober 2005 dann Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Landtag Brandenburgs. Sie ist Sprecherin der Fraktion für Verfassungsfragen, Bundes- und Länderangelegenheiten und Mitglied im Hauptausschuss des Landtags.
Kaiser hat vier Kinder und ist in dritter Ehe mit Jörg Kokott, Mitbegründer der DDR-Band Wacholder, verheiratet.
Dr. Ulrich J. Wilken , Landesvorsitzender DIE LINKE. HESSEN, rechtspolitischer Sprecher DIE LINKE. Fraktion im Hessischen Landtag.
Wilken ist Jahrgang 1958 und wurde in Oberhausen/Rheinland geboren. Nach dem Abitur absolvierte er den Zivildienst im Katholischen Jugendamt Essen und studierte dann Soziologie, Politologie, Pädagogik und Philosophie an den Universitäten Frankfurt am Main und Marburg mit den Schwerpunkten: Betriebssoziologie, empirische Sozialforschung und Erwachsenenbildung. 1993 schloss Wilken seine Promotion zum Dr. phil. in Pädagogik an der Universität Marburg ab. Seine politische Arbeit begann 1980. Wilken war Gründungsmitglied der Demokratischen Sozialisten (DS) und von 1985 bis 1987 Generalsekretär der deutschen Sektion der Christen für den Sozialismus. 2000 trat er in die PDS ein und wurde ein Jahr später zum Kreisvorsitzenden Frankfurt am Main gewählt. Wilken fuhr als Delegierter zum Gründungskongress der Europäischen Linkspartei nach Rom und zum ersten regulären Kongress nach Athen. Seit 2003 ist er Landesvorsitzender der Linken Hessen. Er ist Mitglied im Kommunalpolitischen Forum Hessen, im OWUS (Offener Wirtschaftsverband von klein- und mittelständischen Unternehmen, Freiberuflern und Selbstständigen) und bei Ver.di. Seit 2008 ist Wilken Mitglied des Hessischen Landtags. Dort ist er der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE.
10. Mai 2012 in Arbeit im Bundestag, Veranstaltungen
Heute fand wieder das „Lesen gegen das Vergessen“ auf dem Bebelplatz statt. Am 10. Mai 1933 war dieser Ort Hauptschauplatz der durch die Deutsche Studentenschaft geplanten und durchgeführten Bücherverbrennung. In Erinnerung daran veranstaltet DIE LINKE seit Jahren das „Lesen gegen das Vergessen“.
Ich habe das Gedicht „Exportgeschäft“ von Stefan Heym gelesen. Die Veröffentlichung seines ersten antimilitaristischen Gedichts 1931 in der „Volksstimme Chemnitz“ 
führte zum Schulverweis für den 18Jährigen. Er hatte es als Reaktion auf die Nachricht, dass deutsche Reichswehroffiziere Instrukteure bei der chinesischen Kuomintang–Armee werden sollten, unter der Schulbank geschrieben.
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Der absolute Höhepunkt war Beate Klarsfelds Beitrag, die ein gerettetes verbranntes Buch mitgebracht hat, dessen Geschichte kaum zu glauben ist.
In Göttingen bittet ein Professor, der mit Entsetzen die Bücherverbrennung durch seine Studenten erlebt, seinen Lieblingsschüler in SA-Uniform, ihm ein Buchexemplar aus der Glut zu retten. 
Dieses versenkte halb verbrannte Buch ist Stefan Zweigs Novellensammlung Amok. Er nimmt es mit in die Emigration nach Frankreich. Dort bittet ihn der Bürgermeister, der Kleinstadt in der er untergekommen ist, ihn nach Paris als Dolmetscher zu begleiten – zu einem Gespräch mit dem neuen deutschen Polizeichef.
Wer ist dies? Der frühere Lieblingsstudent aus Göttingen. Er heißt Knoche und ist in der Folgezeit verantwortlich für die Deportation von 44000 jüdischen Männern, Frauen und Kindern in die Konzentrationslager.
Als alter Herr übergibt der Göttinger Professor Beate und Serge Klarsfeld das halb verbrannte Buch zur Erinnerung. Und Beate Klarsfeld sagt: „Verbrannte Bücher können wir manchmal retten, meistens wiederherstellen – verbrannte Menschen nicht!“
01. Mai 2012 in Arbeit in Thüringen, Kultur neu denken, Veranstaltungen
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Mitten in der Reformationsdekade geht es um den lange verfemten und verkannten Reformator Thomas Müntzer und die Möglichkeit einer aktuellen Sichtweise auf Religion und Politik. Im Mai 1525 wurde Thomas Müntzer als Anführer des besiegten Bauernheeres verhaftet und vor den Toren Mühlhausens, wo er gemeinsam mit den Bürgern ein erstes Stadtratsmodell zu etablieren versuchte, hingerichtet. In den Kirchen Mühlhausens, Kornmarktkirche und Marienkirche, hat Thomas Müntzer als Erster auf Deutsch gepredigt und agitiert. Er steht für Begriffe wie direkte Demokratie und soziale Gerechtigkeit. Zurzeit entstehen weltweit neue soziale Bewegungen – alle in Auseinandersetzung mit Religion. Kann die 500 Jahre alte Utopie Müntzers vom Land der Freien und Gleichen für die heutigen sozialen Bewegungen als Fundament dienen?
Mit diesem Thema setzen wir uns am 12. und 13. Mai in Form von Vorträgen und Diskussionen auseinander.
26. Februar 2012 in Arbeit in Thüringen, in Thüringen, Veranstaltungen
Gestern habe ich drei Termine in Jena gehabt. Zunächst war ich Gast in der Villa Rosenthal. Dieses Haus wurde Ende des 19. Jahrhunderts von einem jüdischen Ehepaar errichtet und war ein wichtiges Zentrum des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens in Jena bis in die 20er Jahre des 20. Jahrhunderts. Mehr zur Geschichte und zum Haus erfahren Sie unter www.villa-rosenthal-jena.de.
Frau Ellguth-Malakov führte mich durch die Räume, erläuterte mir die Besonderheiten und beschrieb mir insbesondere die aktuelle Rolle des Hauses. Hier soll nicht nur in Form eines Museums an die Familie Rosenthal erinnert werden, sondern das Haus soll mit kulturellem Leben und Aktivitäten an seine Rolle vor hundert Jahren anknüpfen. Es gibt kulturelle Veranstaltungen, Ausstellungen, man kann die Räume für private Feste mieten oder sogar den Bund der Ehe eingehen. Dazu kommen Kunststipendien, die Werke der StipendiatInnen werden im Haus präsentiert. Ich finde diesen Weg, Kunst zu fördern und zu präsentieren aber dennoch Alltagsleben zuzulassen für beispielhaft – hier wird Kunst mit Alltag und Öffentlichkeit zusammen gebracht.
Im Anschluss habe ich den ersten Stadtschreiber von Jena, Herrn Stephan 
Laudien kennen gelernt. Herr Laudien hat zur Geschichte der Familie Rosenthal geforscht und viele Details herausgefunden. So konnte er die Lebensgeschichte des Sohnes Curt-Arnold ermitteln, aber bis heute fehlt ein Bild von ihm. Auch ein eindeutig zuzuordnendes Bildnis von Clara Rosenthal fehlt bis heute, die genauen Umstände ihres Todes sind ungeklärt. Ein im Polizeibericht vermerktes letztes Schriftstück ist bis heute nicht aufgetaucht. “Eigentlich sind genauso viele Fragen ungeklärt wie gelöst” sagte Laudien am Ende des Gesprächs und wünschte sich weitere Mittel, um an den Orten der Familie weiter forschen zu können. “Vieles kann man nur vor Ort klären, Spuren führen nach Weilburg, nach Wien oder sogar nach Frankreich” so Laudien.
Am Abend nahm ich an ein einem Fachgespräch zur Situation von s
oziokulturellen Vereinen in Jena teil. Ralph Lenkert, mein Jenaer Kollege im Bundestag, informierte mich zuvor über die durchaus aussergwöhnliche Situation seiner Heimatstadt: Jena boomt, die Bevölkerung wächst, Schulen und Kitas müssen neu gebaut werden. Die Kehrseite: Wohnraum wird knapp und teuer, freie Räumlichkeiten kaum noch zu finden. Im Gespräch erläuterte die Leiterin des Eigenbetriebes “JenaKultur” Margret Franz (im Bild rechts) zunächst, dass die Kultur in Jena durch das besondere Konstrukt eines Eigenbetriebes Planungssicherheit über 5 Jahre hat. Das hat mich beeindruckt, hangeln sich doch KünstlerInnen und Initiativen in der Regel von Jahr zu Jahr, von Haushalt zu Haushalt. Ich überlege, ob ich Frau Franz nicht zu einer Anhörung des Kulturausschusses nach Berlin einlade. Denn diese Planungssicherheit fordern wir in Berlin über Parteigrenzen hinweg schon lange. Auch für das im Gespräch dominierende Raumproblem der Initiativen deutete sich eine Lösung an. Denn nicht immer ist die Suche nach privaten Räumen notwendig, aus meiner Sicht müssen wir unserer „eigenen Räume, also Schulen, Museen oder Rathäuser viel intensiver nutzen. Denn diese Gemeinschaftsgüter, „commons“ genannt, werden viel zu oft von den Verwaltungen als nicht nutzbar erklärt. Im konkreten Fall soll jetzt die Nutzung einer ehemaligen Berufsschule im Stadtteil Burgau geprüft werden.
01. Februar 2012 in Arbeit in Thüringen, in Thüringen, Veranstaltungen
Den Abschluss im Reigen der Neujahrs- empfänge bildete in diesem Jahr der Empfang der Thüringer LINKEN. Im wunderschönen Festsaal des Rathauses hatte die Stadt- und Landespartei, die Landtagsfraktion und die Thüringer Landesgruppe der Bundestagsfraktion eingeladen – und mehr als 400 Gäste kamen. Für mich die Gelegenheit, alte Bekannte wieder zu sehen, neue Kontakte zu knüpfen und interssante Gespräche zu führen. Die beiden Hauptredner beriefen sich jeweils auf berühmte Bücher und Schriften.
Bodo Ramelow zitierte u.a. aus der Bibel: „Der Eine trage des Anderen Last“ – und stellte den Bezug zur völlig falschen Sozial- und Steuerpolitik
der Bundesregierung her. Sara Wagenknecht hatte sich das Grundgesetz vorgenommen und stellte die Frage, wo denn die wirklichen Verfassungsfeinde säßen. Eigentum verpflichtet – Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen, so heißt es in Artikel 2. „Wenn wir diesen Satz Ernst nehmen, dann sitzen die wahren Verfassungsfeinde in den Türmen der Deutschen Bank. Denn hier dient Eigentum nicht dem Gemeinwohl – sondern die Zocker und Finanzjongleure lassen die Gemeinschaft für ihre Fehler zahlen“ sagte sie unter dem Beifall der Gäste.
14. Januar 2012 in Arbeit in Thüringen, in Thüringen, Veranstaltungen
Heute war ich beim Neujahrsempfang der LINKEN im Unstruth-Hainich-Kreis, in der Thomas-Müntzer-Stadt Mühlhausen zu Gast. Ich habe mich sehr über die Begrüßung des Kreisvorsitzenden Jörg Kubitzki gefreut, der mich „als eine von uns“ vorstellte. Und es stimmt, ich war schon sehr oft in Mühlhausen und komme immer wieder gern hierher.
Umrahmt von den sehr guten musikalischen Impressionen des Saxophonquintetts der Kreismusikschule eröffnete Thomas Bienert, Mitglied des Landesvorstands der LINKEN in Thüringen den Tag. Er begab sich auf einen sehr interessanten historischen Exkurs und beschrieb den Umbruch, den die Menschen vor 500 Jahre erlebten mit dem von heute. Der Erfindung des Buchdrucks, der Entdeckung der neuen Welt und dem Rücken der Sonne in das Zentrum des Universums stellte er die weltweite Finanzkrise, die Mordserie der Naziterroristen und die Unglaubwürdigkeit eines Bundespräsidenten Wulff und damit der Politik im Allgemeinen entgegen.
Nachdem die regionalen KandidatInnen für die Rathäuser in Herbsleben (Cordula Eger,links) und Mühlhausen (Jörg Kubitzki) ihr Programm präsentiert hatten, stellte ich den ZuhörerInnen die aktuelle politische Situation in Zusammenhang mit den Aufgaben der LINKEN dar. Scheinbar sind wir unseren großen politischen Zielen näher gekommen. Zum Beispiel dem Mindestlohn. Aber während auf der politischen Bühne über die Einführung (noch) gestritten wird, nehmen prekäre Beschäftigung und Leiharbeit weiter zu. Zum Beispiel dem deutschen Truppenabzug in Afghanistan. Während dieser vorbereitet wird, tobt dort der Krieg in unverminderter Härte weiter. Für mich ist und bleibt DIE LINKE der Stachel im politischen Fleisch, der ständig an das Mögliche erinnert.
Dazu muss DIE LINKE drei Punkte auf der politischen Agenda mit aller Kraft verfolgen: Zunächst muss sie für gerechtere Lohn-Arbeitsverhältnisse streiten. Dabei geht es nicht nur um die Höhe von Mindestlöhnen, sondern auch um gerechte Teilhabe der Menschen an ihren Arbeitsergebnissen und ihrer Arbeitssituation. Dann müssen wir uns für einen europäischen Sozialstatt einsetzen. Dem Europa des Kapitals und der Finanzmärkte müssen wir ein Europa der sozialen Gerechtigkeit entgegen setzen. Dies alles reicht aber nicht, wenn eine dritte Säule fehlt, nämlich der Erhalt unserer Gemeingüter. Diese Gemeingüter müssen für die Menschen zugänglich sein, sie werden durch teilen nicht weniger. Kunstwerke oder auch Wissen werden nicht kleiner wenn sie von vielen Menschen betrachtet oder vermittelt werden. Mühlhausen ist dafür ein besonders gutes Beispiel. Hier sind viele solcher Gemeingüter, Kirchen, Bibliotheken und Kunstwerke erhalten. Wir müssen dafür sorgen, dass sie sichtbar, begehbar und begreifbar bleiben. Dazu soll auch unsere Veranstaltung „Kultur neu denken“ zum Thema Müntzer im Mai dieses Jahres in Mühlhausen beitragen. Wir wollen Müntzer in einen gesellschaftlichen und religiösen Zusammenhang stellen und ihn damit wieder in die Mitte des reformatorischen Diskurses zurück holen.
Gestern Abend war ich in Apolda Mitveranstalterin beim Neujahrsempfang der LINKEN. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Gabi Zimmer und Kersten Steinke sowie der LINKEN aus Weimar und dem Weimarer Land hatten wir in die Stadthalle geladen. Frank Lange, der neue Kreisvorsitzende, eröffnete einen unterhaltsamen Abend mit viel Kultur und politischen Gesprächen. Für die Kultur hatten wir den Kabarettisten Uli Masuth eingeladen, der mit Ausschnitten aus seinem Programm „Ein Mann packt ein“ begeisterte
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In kurzen Statements skizzierten die anwesenden Abgeordneten die Schwerpunkte ihrer Arbeit im europäischen Parlament und im Bundestag. Für mich ist der Weg hin zu fairen und sicheren Arbeitsverhältnissen, insbesondere im Bereich der sogenannten Kreativwirtschaft einer der Hauptaufgaben im Jahr 2012.
Daneben hatten auch die Kandidaten für das Apoldaer Rathaus (Michael Schade) und dem Landratsamt (Stefan Wogawa) Gelegenheit, sich zu präsentieren. Offenbar war auch der Reporter der Thüringer Allgemeinen von dieser Veranstaltung sehr beeindruckt. Denn heute morgen war dazu im Weimarer Regionalteil der Zeitung ein Artikel zu lesen, den sie hier herunter laden können (Spitzenkandidaten blicken auf die Wahl – TA vom 14.01.12) Und [HIER] noch ein weiterer – TA von 13.01.12…
