Tagebuch
29. Juli 2011 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
Seit dem 29. Juli stehen auf der Fraktionshomepage meine Überlegungen zum großen Problem des Rechtspopulismus in unserer Zeit:
Rechtspopulismus – wann, wo und wie fängt er an?
Wo? Auf jeden Fall nicht an irgendwelchen Rändern irgendwelcher Gesellschaften, sondern mitten in unserem Alltag. Und wann und wie?
Einfallstor 1 ist die Sprache. Das gesprochene, geschriebene und vor allem gebloggte Wort. „Geh‘ sterben du Schlampe“, sagt oder schreibt ein Jugendlicher einem Mädchen. Das ist so menschenverachtend wie alles, was in den Pamphleten der Rechtspopulisten auftaucht. Unsere Umgangssprache ist eine Wüste des Inhumanen geworden und wir haben es nicht gemerkt oder wollen es nicht bemerken: Du Arsch, Du Opfer, Du Jude, Du Sau, Du Fotze, Du Wichser. Oder auch „What the fuck“ als Name eines Protestbündnisses von Papstgegnern.
Einfallstor 2 ist die vorgebliche oder tatsächliche Dummheit und Geschichtsvergessenheit. Eine Mutter steht im Kinderzimmer ihres Sohnes vor dem Poster mit dem Hakenkreuz und sagt ohne eine Spur von Schuldbewusstsein in die Kamera: „Das hat doch nichts zu bedeuten. Der hat doch den Krieg gar nicht erlebt. Der weiß doch überhaupt nicht, was das bedeutet. Er will halt ein Tabu brechen. Jugendlicher Protest. Ich sehe da gar nichts Schlimmes.“
Einfallstor 3 sind die Massenmedien mit ihrem „Wir schreiben und senden was das Volk wirklich interessiert“–Credo. Da geht es dann nur um Skandale und Sündenböcke, Huren und Helden, Heilige und Schurken. Und die Darstellung der Politik schildert eine reine Event- oder Imagepolitik. Alles ist Brot und Spiele – die Benzinpreise, der Kinderschänder, die Traumhochzeit, die Ausländer unter uns.
Einfallstor 4 ist unsere „gefühlte Wirklichkeit“. Wir „fühlen“ uns nicht sicher, auch wenn uns seit Jahren kein Einbrecher oder Dieb geschädigt hat. Wir „fühlen“ uns an den Rand gedrängt, obwohl wir 80 oder 90 Prozent der Mehrheit in unserer Stadt stellen. „Gefühlte Ängste“ machen aus Bürgern und Bürgerinnen leicht ansprechbare Adressaten für Rechtspopulisten.
Einfallstor 5 ist die Gesellschaftsfähigkeit dumpfer Agitation. Das Motto lautet: Das wird man ja wohl mal sagen dürfen – mit dem Zusatz: endlich. Und schon werden Stammtischparolen zu Partygeplauder und spielerischem Austesten, was die anderen so denken, beim Latte Macchiato. weiterlesen …
11. Juli 2011 in Tagebuch
Am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause fand eine entlarvende Diskussion über die Lieferung der Bundesregierung von 200 Panzern nach Saudi Arabien statt. Welch ein Unterschied zur PID-Debatte einen Tag vorher! Da war er wieder der Fraktionszwang und veränderte alles. Kollegen aus der CDU/CSU – alle aus der sogenannten „2. Reihe“ holperten und stolperten sich Ausreden vom Blatt, um den Skandal der Scheinmoral zu vertuschen, der es möglich macht einerseits für die Demokratie-Bewegungen von Marokko bis Bahrain Zustimmung zu heucheln und andererseits milliardenschwere Rüstungsgeschäfte zu ermöglichen, nichts zeigt das deutlicher als ausgerechnet Lieferungen von Panzern. Jeder hat die Bilder vor Augen wie überall auf der Welt Panzer gegen Demonstranten eingesetzt wurden… von Ungarn, Prag, Peking bis eben Bahrain! Unsere Sicherheitsinteressen, die Sicherheitsinteressen Israels, die absolute Geheimhaltungspflicht solcher Verkäufe – kein Argument war verlogen genug, um in der Debatte nicht durch die Koalitionsabgeordneten angeführt zu werden. Auf die Gegenargumente der Opposition will ich hier nicht weiter eingehen, sie sind bekannt und veröffentlicht.
Es gab drei namentliche Abstimmungen – ihre Ergebnisse sollen hier festgehalten werden. Und eine Bemerkung zum Abstimmungsverhalten. Die Linke hatte einen Antrag eingebracht, die SPD ebenfalls. Dieser Antrag hat uns zwar nicht gerade zu 100 % überzeugt, wir haben ihm aber dennoch zugestimmt, während sich die SPD bei unserem Antrag enthalten hat. Beim Gang zu den Wahlurnen trifft und sieht man sich und sieht natürlich auch welche Stimmkarten die anderen in den Händen haben – da haben doch einige SPD-Kollegen gescherzt „Wir nähern uns an!“ als sie unsere Zustimmungskarten zu ihrem Antrag sahen. Ja, wir schon, wenn es inhaltlich stimmt – sie aber enthalten sich, wenn es inhaltlich stimmt – weil sie uns ausgrenzen müssen oder sich abgrenzen müssen. Welch´ eine Politik – gespeist vom Gift des Fraktionszwangs!
07. Juli 2011 in Tagebuch
Der Bundestag hat heute über die Präimplantationsdiagnostik (PID) entschieden. Es gibt drei Vorschläge.
Verbot der PID: Der Gesetzentwurf sieht ein komplettes Verbot von Gentests an Embryonen, die durch künstliche Befruchtung entstanden sind, vor. Ärzte, die dem Verbot zuwiderhandeln, müssen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder einer Geldstrafe rechnen.
Zulassung der PID in engen Grenzen: Nach dem Entwurf soll die PID grundsätzlich verboten sein. Paaren, die eine genetische Vorbelastung haben, so dass Schwangerschaften mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einer Fehl- oder Totgeburt enden, soll die Möglichkeit der PID aber offen stehen.
Zulassung der PID in weiten Grenzen: PID soll grundsätzlich untersagt sein. Nur wenn die Nachkommen „eine hohe Wahrscheinlichkeit für eine schwerwiegende Erbkrankheit“ haben oder eine genetische Schädigung beziehungsweise eine Abweichung in den Chromosomen dazu führen würde, dass die Schwangerschaft mit einer Fehl- oder Totgeburt endet, soll PID nicht rechtswidrig sein.
Wenn Gruppenanträge im Parlament verhandelt werden herrscht Ausnahmezustand. Ausnahmezustand insofern, als die Abgeordneten tatsächlich nur ihrem Gewissen verpflichtet sind – wie es das generelle Gebot für ihr Handeln vorsieht. An den großen Namenstafeln links und rechts vom Präsidium stehen diesmal nur die Namen ohne den Zusatz der Fraktion bzw. Partei. Und jeder, jede hat 5 Minuten Redezeit – einerlei ob er/sie eine große oder kleine Fraktion vertritt. Es geht diesmal eben nicht um die Parteien/Fraktionen, um das übliche Machtspiel: sondern um den Austausch von Gewissensfragen.
Gruppenanträge kennen keine Fraktionsgrenzen, keine Positionierung: Koalition versus Opposition. Da tun sich Parlamentarier zusammen, weil sie aus Überzeugung eine gesetzliche Regelung anstreben. In diesem Fall zur Präimplantationsdiagnostik, also einer medizinischen Labormethode, die ermöglicht bei Embryonen schon im Reagenzglas mögliche schwere Erbschäden bzw. Erkrankungen festzustellen. Bis heute sind solche Untersuchungen in unserem Land nicht erlaubt, also illegal. Nun soll ein Gesetz regeln: Bleibt die Untersuchungsmethode verboten oder wird sie unter bestimmten Bedingungen, in bestimmten Grenzen erlaubt. weiterlesen …
27. Juni 2011 in Stasiunterlagengesetz, Tagebuch
Zunächst nochmals zum Nachlesen meine Grundsatz-Rede zum Stasi-Unterlagen-Gesetz, die ich am 26. Mai zu Protokoll gegeben habe. Auch die zentralen Aussagen der anderen Oppositionsfraktionen sollen hier berücksichtigt werden – diese folgen im Anschluss an meine Rede.
Im Jahr 2011, bei der inzwischen achten Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes, ist es an der Zeit grundsätzlich zu werden, was die Position der Linken zu diesem Gesetz betrifft.
Am 24. August 1990 gab es einen nahezu einstimmigen Beschluss der Volkskammer der DDR, die Stasi-Unterlagen zu archivieren und für die Aufarbeitung zugänglich zu machen.
Die PDS hat diesem Gesetz, der Einrichtung einer Stasi-Unterlagen-Behörde und der Wahl von Joachim Gauck als erstem Leiter der Behörde zugestimmt. Wir vertraten die Auffassung, dass die Stasi-Opfer ein Recht auf Akteneinsicht und Wahrheit haben. Unsere Zweifel richteten sich immer gegen die Methoden der Regelüberprüfung und die Fristen.
Nur ein Jahr später, 1991, hat im Bundestag eine große Debatte über das Stasi-Unterlagen-Gesetz stattgefunden. Ein prominentes Mitglied dieses Hauses, das nicht zur PDS gehörte, hat dabei folgendes gesagt: „Ich sage Ihnen, dass es ganz und gar unserer Rechtstradition widerspricht, einem Täter über einen so langen Zeitraum hinweg eine Tat… nachzuhalten: 15 Jahre! Wenn ich Zweifel an einem Gesetz habe, dann an diesem Teil, der einen Zug der Erbarmungslosigkeit hat und nicht die Kraft findet, zu sagen, dass in fünf oder sechs Jahren, jedenfalls in diesem Jahrhundert, die allgemeine Durchleuchtung der Vergangenheit endet, wenn nicht ein individuelles Opfer Klage oder Anklage erhebt.“ Das war Burkhard Hirsch, von der FDP. Die Gruppe PDS/Linke Liste hat den Gesetzentwurf abgelehnt. Sie kritisierte, dass bei der Feststellung einer Stasi-Mitarbeit der Täter- bzw. Mitarbeiterbegriff zu undifferenziert bleibe und der Kreis der zu überprüfenden Personen dadurch nahezu uferlos ausgeweitet werde. Der politischen Willkür bei der Beurteilung werde dadurch Tür und Tor geöffnet. weiterlesen …
16. Juni 2011 in Tagebuch
Ein Hinweis in eigener Sache zum Schluss. 2004 habe ich eine Biografie über Theodor Herzl geschrieben. Anlass war sein 100. Geburtstag. Titel: „Dieses Jahr in Jerusalem – Theodor Herzl – Traum und Wirklichkeit“, Aufbau Verlag, 2004.
Im Nachwort beschreibe ich wie die Beschäftigung mit dem Leben und Werk Herzls ins „Reich des Dämons Antisemitismus“ führt:
Ich verstand jetzt, dass dieser Dämon einen Kreis um unser Leben zieht, vom Gestern ins Heute. Immer, wenn wir meinen, er sei verschwunden, taucht er wieder auf. Unter neuen Masken, neuen Namen. Das zeigt das Leben von Theodor Herzl, sein Denken, Arbeiten, Hoffen, sein Kampf und sein Traum vom freien Staat der Juden. Der Dämon Antisemitismus ist das Lebensthema Herzls.
Die Wutschreie in Paris: „A mort! Amort les juifs!“
Die Zynismen des russischen Finanzministers: „Wenn es möglich ist, Majestät, fünf bis sechs Millionen Juden im Schwarzen Meer zu ersäufen…“
Die Pogrome auf dem Balkan und in Galizien.
Die Zwischenrufe im österreichischen Parlament: „Zieh ab, Jud!“
Das satirische Gebet: „Und erlöse uns vom Juden-Übel. Amen.“
Nichts ist ihm erspart worden. Alles hat er genau beschrieben und dokumentiert. Und schließlich hat er uns, den Mehrheits-Europäern, die bittere Botschaft übermittelt: „Wir haben alles versucht, wie haben uns redlich bemüht – ihr wollt uns nicht, wir gehen!“ weiterlesen …
15. Juni 2011 in Tagebuch
An dieser Stelle soll versucht werden, eine Definition dessen, was unter „Antisemitismus“ zu verstehen ist, vorzulegen. Meistens wird ja mit Begriffen und Konstrukten argumentiert, die ganz willkürlich und oberflächlich eingesetzt werden: „Antisemitismus, Antizionismus, antizionistischer Antisemitismus usw. usw.“ Also, versuchen wir es anders und nutzen die Arbeitsdefinition der Europäischen Union. Sie stellt die folgenden fünf Kriterien auf:
Erstes Kriterium der EU ist „das Abstreiten des Rechts des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung“, was z.B. mit der Behauptung, die Existenz des Staates Israels sei ein rassistisches Unterfangen, erfüllt sei.
Zweitens: „Die Anwendung doppelter Standards, indem man von Israel ein Verhalten fordert, das von keinem anderen demokratischen Staat erwartet und verlangt wird“.
Ein drittes Kriterium nennt „das Verwenden von Symbolen und Bildern, die mit traditionellem Antisemitismus in Verbindung stehen (z.B. der Vorwurf des Christenmordes oder die Ritualmordlegende), um Israel oder die Israelis zu beschreiben.“
Viertes Kriterium: „Vergleiche der aktuellen israelischen Politik mit der Politik der Nationalsozialisten.“
Schließlich das fünfte Kriterium: „Das Bestreben, alle Juden kollektiv für Handlungen des Staates Israel verantwortlich zu machen“.
Wenn man diese fünf Kriterien für eine Überprüfung von Aussagen, Haltungen, Texte von Abgeordneten der Linksfraktion zu Grunde legt, dann ist kein Vorwurf des Antisemitismus haltbar.
Am 24. Mai 2011 hat die Landtagsfraktion in Erfurt folgende Erklärung veröffentlicht:
Auch in der Thüringer LINKE ist kein Platz für Antisemitismus
Es gehört zum Bestand LINKEr Grundpositionen, gegen jede Form von Rassismus- darin eingeschlossen jegliche Art von Antisemitismus in der Gesellschaft vorzugehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute nicht und niemals einen Platz.
Die LINKE Thüringen tritt – wie die aktive Unterstützung der Demonstration am 19.2.2011 in Dresden wieder beispielhaft gezeigt hat – mit Partnern entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextremistische Handlungen auf. weiterlesen …
14. Juni 2011 in Tagebuch
Die Tage nach Pfingsten sind Ferientage. Und Ferientage geben die Gelegenheit sich mit Themen intensiver zu beschäftigen als das im aktuell-dominierten Politik-Betrieb möglich ist.
Zwei Themen will ich hier zur Diskussion stellen:
Erstens den Vorwurf, die Linke habe Antisemiten in ihren Reihen, der seit Wochen gegen die Linke erhoben wird.
Und zweitens unsere Haltung zur derzeit geführten Stasi-Debatte, die Ende dieses Monats auch den Bundestag beschäftigen wird – am Montag, den 27. Juni mit einer Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien und am 29. Juni mit der Ausschussberatung selbst.
Es hat eine heftige Debatte im Bundestag in der Aktuellen Stunde am 25. Mai gegeben – und viel Presse-Echo davor und seitdem. In der „Aktuellen Stunde“ erhielten elf Redner das Wort, um ihre immer gleichen Vorwürfe zu formulieren – ich konnte als einzige Rednerin der Linksfraktion nur einmal erwidern – mit fünf Minuten Redezeit. Und weil es gar nicht anders ging als auch spontan auf die Vorwürfe der Vorredner einzugehen, konnte ich nur einen Teil meiner geplanten Rede halten. Deshalb veröffentliche ich sie an dieser Stelle zum Nachlesen und Nachprüfen.
Meine bisher unveröffentlichte Rede zum Antisemitismus-Vorwurf der FDP und CDU/CSU Fraktion:
Ich könnte es Ihnen jetzt leicht machen und sagen, es ist eine Unverschämtheit, dass ausgerechnet die Globke-Filbinger-Kiesinger-Oettinger-CDU und die Mende- und Möllemann-FDP uns antisemitistische und israelfeindliche Positionen vorwirft.
Ich könnte es uns jetzt leicht machen und die Unwahrheiten, Halbwahrheiten, Verdrehungen, fehlenden Belege des von Ihnen als „wissenschaftliche Untersuchungen“ bezeichneten politischen Positionspapiers der Autoren Salzborn/ Voigt aufzählen und beschreiben und mich dabei auf Micha Brumlik beziehen, einen Wissenschaftler der der LINKEN nicht nahe steht. Er hat festgestellt: „Die Fälle, auf die Salzborn sich bezieht, sind zwar empörend, aber nicht neu. Daraus die Konsequenz zu ziehen, dass insbesondere die westdeutsche Linke von strukturellem Antisemitismus gekennzeichnet sei, schießt über das Ziel hinaus. Die „generalisierenden Schlüsse“ sind schwer zu belegen.“
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06. Juni 2011 in Tagebuch
Wer angewidert sein möchte vom globalen Kunstbetrieb der Reichen und Schönen, der kam in diesen Preview-Tagen der Biennale in Venedig voll auf seine Kosten. Welch´ ein Hype! Die Wichtigtuer der angeblich kunstsinnigen Welt mit ihren Boygroups und Girlgroups fielen in die Stadt ein wie Heuschreckenschwärme. „Oh, die Party bei Prada muss man erlebt haben! – und die bei Hugo Boss!“ Spitze natürlich auch die Einladung vom russischen Oligarchen Abramowitsch „in einen Palazzo, den keiner kennt…“ usw. usw. …
Die Eröffnung des Deutschen Pavillons am Mittwochnach-mittag war dagegen eine unspektakuläre Sache. Aber sie gestattete Eintritt in einen großartigen Raum der Kunst, des Lebens und des Todes eines herausragenden deutschen Künstlers dieser Zeit facettenreich, ernst, grotesk und anrührend zugleich. 
Eine Ausstellung, die vor allem unverwechselbar in diesem gewaltigen Biennale-Kosmos ist. Wahrscheinlich hat sie deswegen auch den GOLDENEN LÖWEN, die höchste Auszeichnung der Biennale-Jury, bekommen. Diesen Pavillon zu sehen ist allein eine Reise nach Venedig wert – und die Angeber und Wichtigtuer, Eventsüchtigen und „Gesehen-werden-ist-alles“-Typen und Typinnen sind dann längst woanders.
Noch ein Tipp für Interessierte: unbedingt zur Kirche Misericordia im Viertel Cannaregio pilgern! Im entweihten Gotteshaus stellt der belgische Künstler Jan Fabre aus: Marmor-Skulpturen auf goldenem Boden – von den alten Säulen umstellt. Das ist magisch!
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01. Juni 2011 in Tagebuch
- la Biennale di Venezia
Termin in Venedig. Heute beginnt hier die 54. Kunstbiennale. Um 14:30 Uhr eröffnet die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, zuständig für auswärtige Kultur, Cornelia Pieper den Deutschen Pavillon. Zu dieser Eröffnung hat sie mich und andere Abgeordnete des Bundestages eingeladen. Eine Einladung, der ich besonders gerne folge. Warum?
Seit Jahrzehnten besuche ich mit meinem Mann Lukas Maria Böhmer und Freunden diese einmalige und außerordentliche Kunstausstellung. Es waren die Biennalen, die uns um 1980 herum für immer in den Bann Venedigs geschlagen haben. Alle zwei Jahre kommt hier die „Kunst der Welt“ in die Stadt. Einmal in die nationalen Pavillons, die aus der Zeit der Weltausstellungen stammen. Dann im übernationalen Teil, in dem ein Dutzend internationaler Kuratoren Künstlerinnen und Künstler aus der ganzen Welt einladen, die zu den wichtigsten des Augenblicks zählen. 
Und schließlich in den unzähligen „Trabanten“ überall in den entlegensten Vierteln, in den die Außenseiter-Nationen-Gruppen-Initiativen ihre Kunst ausstellen, die offiziell so oft vergessen werden. Da kommt insgesamt dann ein Kunst-Kosmos in dieser einen Stadt zusammen, den es sonst so nirgends auf der Welt gibt. Man braucht Tage, um ihn kennenzulernen… Klugerweise ist er auch die ganze Zeit von Juni bis in den November zu besichtigen. weiterlesen …
27. April 2011 in Tagebuch
Gestern erreichte mich das Antwortschreiben des Chefredakteurs der BILD-Zeitung, Kai Diekmann, betreffend der Berichterstattung zum Freiheits- und Einheitsdenkmal. Siehe dazu meinen Tagebucheintrag vom 18. April: Bild berichtet falsch!
Hier Kai Diekmanns Antwort.
Das kann auf keinen Fall unwidersprochen bleiben!
Hier können Sie meine heutige Reaktion lesen.
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