Tagebuch
31. August 2009 in Tagebuch
- Große Freude in Erfurt: Dieter Hausold, Birgit Klaubert, Bodo Ramelow, Knut Korschewsky, Gabi Zimmer (v.l.n.r.)
Wer fragt heute die Institute nach ihren Umfrage-Werten der letzten Tage und Wochen? Wer zieht sie zur Rechenschaft wegen der Prognosen, die sie insbesondere für die LINKE veröffentlicht haben?
Beispiel Thüringen. Monatelang haben sie von schwindendem Zuspruch orakelt. Unter 20 % würde die LINKE wahrscheinlich rutschen. weiterlesen …
29. August 2009 in Tagebuch
In Gera ist Friedensfest. Ralph Lenkert, unabhängiger Spitzenkandidat der Linken in Thüringen und ich werden vom Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion des Thüringer Landtags befragt zu unserer Haltung zu Krieg und Frieden (siehe Termine).
Meine Kultur – mein Traum
Am Abend bin ich im Gaswerk in Weimar zum Abschluss der Aktionswochen für Soziokultur in Thüringen. Da wird der Förderpreis „Kultur-Riese“ vergeben, inszeniert von und mit Kulturrausch Erfurt e.V.. Auch gibt es einen „Baumbau zu Babel“, eine Styrobar, Stummfilmvertonungen mit DJ D‘ Dread aus Leipzig und Etüden des Jugendtheaters Weimar.
Ein großer, wilder Abend vor dem wichtigen Tag.
Was der in mir auslösen wird, was er für uns als LINKE bedeutet – darüber mehr am Montag – neue Zeitrechnung!
28. August 2009 in Tagebuch
Also: wieder in Thüringen. Am Nachmittag ist Bürgerfest in Weimar auf dem Theaterplatz. Mit Lutz Görner, dem Ost-West-Quartett und 5 kurzen Ansprachen von Frank Spieth, Dirk Möller, Thomas Hartung, Edelbert Richter und mir (siehe Termine).
Ich werde über die Wirkung des LINKEN NEIN sprechen. Ich habe die kleine rote Abstimmungskarte aus dem Bundestag dabei, die bei namentlichen Abstimmungen „Nein“ bedeutet: Nein zu den Mandatsverlängerungen der Bundeswehr in Afghanistan, Nein zu einem Mahnmal für die Toten der Bundeswehr, Nein zur weiter bestehenden Rentenungerechtigkeit in Ost-und-West, Nein zu weiteren Überwachungen der Bürger, Nein zu einem Europäischen Vertrag ohne Abstimmung durch das Volk… weiterlesen …
25. August 2009 in Tagebuch
Thüringen-Tag; Tag in Sömmerda, einer Kleinstadt, 20 Minuten von Erfurt entfernt, 1133 Jahre alt wie auf einem Straßen-Transparent zu lesen ist, mit uralter Stadtmauer, Türmen und Toren und einer Stadt- und Kreisbibliothek, die gleichzeitig Stadtmuseum ist, ineinander übergehende Architektur alt und neu mit einem Rosengarten dazwischen. Ein Hort der Kultur in einer Stadt, die nicht reich ist, aber Wert legt auf ihre traditionelle Kultur samt allen modernen technischen Möglichkeiten. Welch‘ ein Vorbild!
- Mit Ralph Lenkert (links), Spitzenkandidat der LINKEN zur Bundestagswahl in Thüringen, und Ralf Hauboldt, MdL und Direktkandidat der LINKEN in Sömmerda für den Landtag, in der Ludothek.
Am Rande eines Plattenbaugebietes gibt es etwas Einmaliges: eine Ludothek, ein Spielort für Kinder und Jugendliche, die einzige ihrer Art in Thüringen. Der große Kindergarten aus DDR-Zeiten ist renoviert und enthält ein kleines Spielzeugmuseum und viele Räume, in denen Kinder spielen können – mit Puppen, Plüschtieren, Ton, Sand, Flippern, Computern natürlich auch – alles ist da und vor allem liebevolle Erklärungen und Anleitungen gibt es. Ein Paradies für Kinder. weiterlesen …
24. August 2009 in Tagebuch
Nun geht es in die letzte Wahlkampfwoche in Thüringen. Heute in einer Woche wissen wir mehr. Übers Wochenende schien es fast so, als würden die Zeitungen ihre Leser auf „rote Verhältnisse“ im Saarland und in Thüringen vorbereiten wollen – immer mit dem warnenden Unterton natürlich, was da der Republik bevorsteht! Die LINKE nach wie vor Paria, die Sozialdemokraten nur dann gute Sozialdemokraten, wenn sie mit der CDU zusammengehen. Und das alles unter der Überschrift: „Inhaltlich geht es bei Rot-Rot und Rot-Rot-Grün zusammen“. Niemand fragt dabei, wieso eigentlich? Wieso wollen diese drei Parteien zusammen eine andere Politik? Wer da genau nachfragt, der müsste nämlich kritisch mit der CDU, der Kanzlerin insbesondere und der FDP umgehen. Journalistisch wohlgemerkt. Aber das geht wohl nicht. Also, bleibt es bei warnenden Nebel-Prognosen und Zahlen- Spielereien. weiterlesen …
21. August 2009 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
Von der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de, in Kooperation mit spiegel-online, habe ich Fragen zu einem Kandidatencheck bekommen, die eigentlich den Direktkandidaten gelten. Ich habe mir trotzdem die Mühe gemacht, die Fragen gründlich zu prüfen.
Als Antwortoptionen gibt es ‚stimme zu‘, ‚stimme nicht zu‘ und ‚unentschieden‘ – gegebenenfalls mit einer kurzen Begründung. Und hier die Antworten:
- Um Ausbeutung zu verhindern, brauchen wir Mindestlöhne für alle Branchen.
STIMME ZU.
- Der Kündigungsschutz sollte gelockert werden um Arbeitsplätze zu schaffen.
STIMME NICHT ZU.
- Die Türkei gehört nicht in die EU.
UNENTSCHIEDEN. EINERSEITS HABE ICH VOR ORT IN DER TÜRKEI VIELE VERSTÖSSE GEGEN EINE DEMOKRATISCHE GESELLSCHAFT ERLEBT, ANDERERSEITS BITTEN GERADE BÜRGERRECHTSGRUPPEN UM AUFNAHME IN DIE EU. weiterlesen …
19. August 2009 in Tagebuch
Die Gesetzesentwürfe zur Überleitung und Umsetzung für die Ratifizierung des EU-Vertrages von Lissabon machen jetzt die Runde im Parlament. Gestern kam eine Anfrage des Ausschusses für Kultur und Medien, ob Mitberatungsbedarf bestehe. Nun gibt es einen Gesetzesentwurf mit Medienproblematik und einen Gesetzesentwurf über die Änderung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in europäischen Angelegenheiten, der Kulturfragen direkt berührt. Nach eingehender Prüfung habe ich Mitberatungsbedarf angemeldet.
Es müsste doch von allgemeinem parlamentarischen Interesse sein, diese Fragen zumindest im Ausschuss für Kultur und Medien zu diskutieren. weiterlesen …
17. August 2009 in Tagebuch
Da mache ich nun Wahlkampf quer durch Thüringen – von Mühlhausen nach Schmalkalden, von Suhl nach Eisenach und an irgendeinem Punkt geht all´ die Ernsthaftigkeit in Gelächter unter. Der Punkt heißt „Horst Schlämmer – isch kandidiere.“ Alle, mit denen man spricht, kennen Horst Schlämmer und schon 18 Prozent wollen ihn am liebsten wählen, wenn es denn ginge. Horst Schlämmer ist unser ironisches Korrektiv, ein intelligentes Gespenst, das uns mit dem Vorwurf überall begleitet „Wat die nicht können, dat kann ich auch.“ weiterlesen …
16. August 2009 in Tagebuch
Heute besuchte ich den KUNST Pavillon Eisenach, ein Zentrum für Gegenwartskunst. Dessen Leiter Peter Schäfer (Foto rechts) zeigte mir und der Eisenacher Landtagsabgeordneten Katja Wolf sowie der Stadträtin Christiane Leischner seine wunderbare Einrichtung.
14. August 2009 in Tagebuch
- Gestern in Hildburghausen
Heute bei der Frauentour in Bad Berka und bei der Bodo-Ramelow-Tour in Suhl, morgen wiederum mit Bodo Ramelow in Schmalkalden und am Sonntag in Eisenach (siehe ‚Wahlkampf-Termine‘) – auf diese Weise komme ich nicht zum Tagebuchschreiben…
Ein Nachtrag ist allerdings wichtig:
Der Blumenbeet-Protest beginnt. Die Linksfraktion im Erfurter Stadtrat wird Ende August den Problemfall ‚großes Blumenbeet‘ auf die Tagesordnung der Stadtratsfraktionssitzung bringen.
Weiteres aus Thüringen ab Montag.
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