Tagebuch
18. September 2009 in Tagebuch
Auf dem Anger ist die Tribüne der LINKEN. Frank Spieth und ich gehören gewissermaßen zum „Vorprogramm“ zwischen 14 und 15 Uhr. Um 17 Uhr kommt Gregor Gysi. Es ist immer wieder überwältigend zu erleben, wie die Menschen dann auf dem Platz zusammenrücken und zuhören. Vieles haben sie ja schon vorher gehört, aber wenn Gregor Gysi es sagt – und wie er es sagt – ist es eben anders.
Ich habe ein Buch von Johann August von Einsiedel dabei, einem Freund aus dem Umkreis von Herder und Goethe. Er war Offizier, verließ den Militärdienst und schrieb 1792 „Der Krieg an sich beweist schon Unkultur“. weiterlesen …
17. September 2009 in in Berlin, Tagebuch
Viele Gedenktage hat dieses Jahr und viele werden staatsfeierlich begangen. Nur ein besonderer Tag nicht: der 4. November ´89, jener historische Moment mit der größten Kundgebung, die es je in Berlin gab, als der Weg zur Demokratie eingeschlagen wurde. Wer über die friedliche Revolution spricht, darf diesen 4. November 1989 nicht vergessen, ausblenden, übergehen.
Deshalb will unsere Fraktion zusammen mit der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und der Rosa-Luxemburg-Stiftung an dieses historische Datum vor 20 Jahren erinnern: mit einer Wiederholung der Hoffnungen und Ideen der Kundgebungsteilnehmer von damals, wie sie in der 3 ½ stündigen Live-Fernseh-Übertragung überliefert sind und ihrer Kommentierung aus der Sicht von heute: mit Lothar Bisky, Annekathrin Bürger, Konrad Elmer-Herzig, Manfred Gerlach, Gregor Gysi, Steffen Mensching, Henning Schaller, Friedrich Schorlemmer und Joachim Tschirner. weiterlesen …
11. September 2009 in Arbeit in Thüringen, Tagebuch
Wer kennt Josef Ritter von Gadolla? Das war ein Wehrmachtsoffizier, der im Februar 1945 vom nationalsozialistischen Kriegsregime zum Kampfkommandanten von Gotha ernannt wurde – unter dem Befehl „Die Stadt niemals dem Feind kampflos zu übergeben.“ Im April 1945 entschließt er sich diesem Befehl zuwiderzuhandeln, ruft die Bürger auf, die ganze Stadt weiß zu beflaggen und verhandelt mit den einmarschierenden amerikanischen Truppen. Auf dem Weg zur Übergabe wird er von den eigenen Leuten gefangen genommen, vor ein Kriegsgericht gestellt und in Weimar hingerichtet, während die Amerikaner in das unzerstörte, weißbeflaggte Gotha einziehen. weiterlesen …
10. September 2009 in Arbeit im Bundestag, Presse, Tagebuch
Das Massenblatt nennt meine Teilnahme an der Einweihung des Bundeswehrehrenmals mit dem Schal, der die Aufschrift trug Nun erst recht – Raus aus dem Krieg, eine „persönliche Demonstration“ und urteilt:

Ich bin fest davon überzeugt, dass genau das Gegenteil stimmt. Es ist die richtige Zeit und es war der richtige Ort.
Ab 11 Uhr bin ich in Gotha zum diesjährigen Friedensgespräch. Dabei geht es u. a. um das Gedenken an Josef Ritter von Gadolla, der die Stadt Gotha im zweiten Weltkrieg kampflos den Alliierten übergeben hat und damit vielen Menschen das Leben rettete – eine skandalös späte Ehrung und Rehabilitation.
09. September 2009 in Arbeit im Bundestag, Erinnerungskultur, Tagebuch
Meldung vom 2009-09-09 14:31:00
Schal erregt Anstoß – Linke der Polizei überstellt
„Berlin (dpa) – Die Linke-Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen ist beim Festakt für das neue Ehrenmal der Bundeswehr an die Polizei überstellt worden, weil sie einen Schal mit der aufschrift ‚Nun erst recht. Raus aus dem Krieg.‘ trug.“
TAGEBUCH
Unmittelbar nach der Einweihungszeremonie wurde ich von einem Offizier angehalten, der mir ausdrücklich seinen Namen nicht nannte. Er nahm Anstoß an meinem Schal mit dem Schriftzug „NUN ERST RECHT – RAUS AUS DEM KRIEG“. Der Offizier forderte mich auf, den Schal abzunehmen. „Er passe nicht hierher“. weiterlesen …
08. September 2009 in Erinnerungskultur, Tagebuch
Ich bin vom Verteidigungsministerium zur Einweihung des Ehrenmals der Bundeswehr heute um 17 Uhr auf dem Gelände des Bendlerblocks eingeladen worden. Ich habe mir hin und her überlegt, soll ich einfach absagen oder soll ich hingehen – meine Ablehnung dieses Ehrenmals ist ja bekannt. Ich habe mich dann entschlossen, an der Einweihung teilzunehmen – aber nicht als stummer Gast, sondern mit einer Aussage. Die Aussage heißt:
NUN ERST RECHT – RAUS AUS DEM KRIEG
07. September 2009 in Erinnerungskultur, Tagebuch

- LINKE-Antrag zum Bundeswehr-Ehrenmal (PDF)
Zur morgigen Einweihung des „Ehrenmals der Bundeswehr“ auf dem Gelände des Bendlerblocks in Berlin frage ich: „Wer gedenkt gerade jetzt der zivilen Opfer des Krieges, den wir führen?“ Dazu unsere heutige Presseerklärung HIER…
Was DIE LINKE zum „Mahnmal“ beantragt hat, können Sie lesen, wenn Sie auf das Bild oder HIER klicken. weiterlesen …
04. September 2009 in Tagebuch
Am Sonnabend um 14 Uhr freut sich DIE LINKE, Ortsverband Schleswig und Kreistagsfraktion auf die Eröffnung ihres ersten Büros im Kreis Schleswig-Flensburg. Jan Degenhardt ist dabei und macht Musik – und ich soll eine Art Eröffnungsrede halten.
„Was alles möglich ist… aus der Opposition heraus“.
Neuer Stützpunkt also im Westen. Es geht voran mit der LINKEN. weiterlesen …
03. September 2009 in Patientenverfügung, Tagebuch

- Während der Debatte zur gesetzlichen Regelung von Patientenverfügungen am 18. Juni 2009
Von dieser Woche an haben wir eine gesetzliche Regelung zur Gültigkeit von Patientenverfügungen. Monatelang haben wir im Parlament um diese gesetzliche Regelung gerungen – und in einem der ganz seltenen Fälle hat es eine Mehrheit von Abgeordneten der FDP, der SPD, der GRÜNEN und uns LINKEN geschafft, dieses Gesetz durchzusetzen. Millionen Menschen, die bisher schon Patientenverfügungen geschrieben haben, ist damit die Sicherheit geschaffen worden, dass ihr Wille bindend ist für Ärzte und Betreuer. Und all‘ diejenigen, die sich mit dem Gedanken tragen, eine Verfügung zu machen, können auf diese Sicherheit vertrauen. weiterlesen …
02. September 2009 in Arbeit in Thüringen, Tagebuch
Mit einem Groß-Transparent haben wir Bundestagskandidaten der Linken in Erfurt vor der Staatskanzlei unsere Forderung „Raus aus Afghanistan“ deutlich gemacht.
Es war unser erster gemeinsamer Auftritt in der Öffentlichkeit, der Anfang unseres Bundestagswahlkampfes in Thüringen.
HIER ein kleiner Film zu diesem Wahlkampfauftakt weiterlesen …
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