Tagebuch
26. Oktober 2009 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
Da waren die Zeitungen an diesem Wochenende randvoll von neuen / alten Ministerportraits. Das seltsame Karussell, das sonderbare Bäumchen-Wechsel-Spiel… Ein Portrait, ein Gesicht, ein Ministeramt fehlt völlig. Weder in der Berliner Zeitung vom Samstag, noch in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung oder der Welt am Sonntag gab es Hinweise auf die Besetzung des Ressorts Kultur. Gut, es ist nur ein „Staatsminister“ um den es da geht, aber andererseits solch ein Null-Nummern-Spiel hat die Bundes-Kultur auch wieder nicht verdient. Oder doch? weiterlesen …
23. Oktober 2009 in in Berlin, Tagebuch
Mit diesem Plakat werben wir ab heute für die Erinnerung an jenes Datum vor 20 Jahren, das in Berlin Symbol für die friedliche Revolution ist.
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Am 28. Oktober findet im Babylon unsere Pressekonferenz statt. Von den Veranstaltern laden Dr. Florian Weis, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Prof. Dr. Dieter Klein, Vorstandsmitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Marion Seelig, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin und ich ein.
13. Oktober 2009 in Tagebuch
Erinnerung: Bei der feierlichen Einweihung des „Ehrenmals für die Toten der Bundeswehr“ am 8. September wurde ich von Feldjägern der Polizei überstellt, weil ich einen Schal mit der Aufschrift „Nun erst recht – raus aus dem Krieg“ trug.
Einen Tag später habe ich den Bundesverteidigungsminister Dr. Jung schriftlich um Auflösung des Vorfalls gebeten.
Am 6. Oktober erhielt ich nun von ihm folgendes Schreiben: Hier der Brief
Heute habe ich folgendermaßen darauf geantwortet: Hier der Brief
Ich hoffe sehr, dass sich der Ältestenrat mit der Angelegenheit befassen wird.
09. Oktober 2009 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
Heute und morgen kommen erstmals die 40 Frauen und 36 Männer der neuen Fraktion zusammen – zur Klausur in Rheinsberg. Und so sieht die Linksfraktion der 17. Wahlperiode aus:
08. Oktober 2009 in Tagebuch
Das selbstgeschneiderte Immunitätsgesetz für den Ministerpräsidenten hat das italienische Verfassungsgericht für rechtswidrig erklärt. Das ist eben das „andere Italien“, das Italien des Rechts. Sensationell auch die entgleisten Gesichtszüge des Regierungschefs und seine Worte „Das Urteil ist eine Farce!“. weiterlesen …
05. Oktober 2009 in Tagebuch
DIE LINKE in Deutschland hat bei den Wahlen so viele Stimmen bekommen! Wie macht Ihr das bloß?
Andererseits La Merkel wird weiter regieren. – Die Mehrheit setzt auf neoliberal – ausgerechnet in diesen Zeiten. Wer erklärt uns das eines Tages? Nun wird viel von eurer Kraft als Opposition abhängen. Nur Mut – und als Erinnerung ein venezianisches Foto aus den fünfziger Jahren.
Blick auf den Markusplatz. Von der Insel Guidecca aus und durch eine Hammer und Sichel Konstruktion. Damals ging es um ein großes Unità Fest.
Zeiten verändern sich. Bilder bleiben.
29. September 2009 in Tagebuch
Eine riesige weiße Hauswand, auf der sich schwarze Gesellen zur Menschen-Pyramide aufbauen – ganz oben zwei rote Banner – und darüber die Titel-Inschrift „Stimmen für den Mindestlohn“. Vorige Woche – im Wahlkampf – war die gleiche Hauswand übrigens vollkommen schwarz. Aus ihr schauten 3 Köpfe: Angela Merkel, Guido Westerwelle und Freiherr zu Guttenberg. Und darüber hieß es: Hungerlohn-Regierung.de.
Wer hat diese Bilder malen lassen? Wer ist der Auftraggeber? Wer hat das Copyright? Kein Hinweis. Ein Riesen-Rätsel in der Stadtlandschaft vorm Bahnhof Friedrichstraße.
Ein gewaltiger Ruf nach sozialer Gerechtigkeit geht durch die Stadt – durchs Land… Ein Auftrag an uns, an unsere zukünftige Arbeit als parlamentarische Opposition.
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Übrigens: ab morgen bin ich für eine Woche im Urlaub im Berlusconi-Land.
28. September 2009 in Tagebuch
- Gemeinsamer Jubel u.a. mit dem Fraktionsvorsitzenden der Linken im Thüringer Landtag, Dieter Hausold (rechts), dem Thüringer Spitzenkandidat Ralph Lenkert (2.v.l.) und dem Landesvorsitzenden Knut Korschewsky (links)
Und so kommentiert die Thüringer Allgemeine uns fünf Abgeordnete:
25. September 2009 in Tagebuch
„In diesen Haifisch-Zeiten…“ nennen Thomas Hartung und ich einen Leseabend, zu dem wir heute ins „Café Gedanken frei“ in Weimar einladen (siehe Termine). Abwechselnd rezitieren wir die Brecht-Gedichte aus denen die weltberühmten Songs der „Dreigroschenoper“ wurden. Die Moritat vom Mackie Messer, die Ballade vom angenehmen Leben, den Choral über die Unsicherheit menschlicher Verhältnisse, dem Salomon-Song… Wir meinen, es gibt kaum einen schärferen Kommentar auf unsere heutigen Zustände – und erst recht keinen sprachgewaltigeren. Stichwort:
„Nur wer am meisten nimmt, gehört zur Creme.
Nur wer im Wohlstand lebt, lebt angenehm!“ weiterlesen …
21. September 2009 in Tagebuch
- Gestern in Berlin: Zufallswahlkampf auf der Spree
ehr darüber, was Bürgerinnen und Bürger in diesem Land wollen – mehrheitlich oder vielleicht sogar mit großer Mehrheit. Bisher gaben uns vor allem Umfragen Auskunft – und ob deren Wahrheitsgehalt verlässlich war, ist schwer zu bezweifeln. (Allein, wenn man bedenkt, wie sie uns stets runter geschrieben haben vor Wahlen und dann ganz plötzlich hochbewertet haben, nur um am Wahlabend zu sagen: DIE LINKE hat eine Niederlage erlitten – war sie doch vor zwei Wochen noch mit zwei Punkten besser bewertet als heute Abend…)
Also, heute in einer Woche wissen wir mehr über den Mehrheitswillen. Aber wissen wir dann auch, wie die politischen Parteien mit ihm umgehen werden? Wahrscheinlich noch lange nicht. Das wird ein Gedrehe und Gewinde geben… weiterlesen …
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