Tagebuch
14. Dezember 2009 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
Heute besuchte mich eine Gruppe von Studenten aus Großbritannien, die auf Einladung des Institute for Cultural Diplomacy etwas über meine Arbeit im Bundestag erfahren wollten. Besonders interessierten sie sich für die deutsch-britische Parlamentariergruppe, der ich seit 2005 angehöre. Nachdem ich meine Arbeit vorgestellt hatte, gab es eine Fragerunde in der sich die Studenten sowohl für die Unterschiede zwischen der politischen Kultur in Deutschland und Großbritannien im allgemeinen interessierten, als auch für konkrete politische Themen wie den Krieg in Afghanistan oder die Europäische Verfassung.
08. Dezember 2009 in Tagebuch
Zur Erinnerung: Am 13. Oktober schrieb ich erneut an den damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung, da er mir in seinem Brief vom 6. Oktober nicht ausreichend begründen konnte, warum das Tragen meines Schals mit der Aufschrift „Nun erst recht – raus aus dem Krieg“ bei der Einweihung des Ehrenmals der Bundeswehr eine Störung gewesen sein soll (siehe ‚Tagebuch‘ vom 13. Oktober).
Nun habe ich vom Parlamentarischen Staatssekretär des Ministeriums, Christian Schmidt, einen Brief bekommen – eine wirkliche Antwort blieb auch er mir jedoch schuldig. Soviel zum Thema neue Ehrlichkeit unter der Führung des neuen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg…
Hier der Brief
07. Dezember 2009 in Namentliche Abstimmungen, Tagebuch
- Den Opfern des Afghanistankrieges - Mahnwache vor dem Brandenburger Tor am Tag der Namentlichen Abstimmungen
Namentliche Abstimmung über die Fortsetzung des ISAF-Mandats
Am 3. Dezember 2009 hat der Deutsche Bundestag über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung am Afghanistan-Einsatz abgestimmt. Als einzige Fraktion im Bundestag hat DIE LINKE den Einsatz geschlossen abgelehnt, aber auch die Grünen weichen nach und nach von ihrer Zustimmung ab. Alle übrigen Fraktionen haben der Verlängerung der deutschen Beteiligung am Krieg bis auf wenige Ausnahmen zugestimmt. Und so haben Ihre Bundestagsabgeordneten aus Thüringen gestimmt: weiterlesen …
03. Dezember 2009 in Tagebuch
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN/BdA) hat gemeinsam mit dem Flüchtlingsrat Niedersachsen einen Aufruf initiiert, der sich gegen die Abschiebung von Roma in den Kosovo richtet. Dieser Aufruf – den ich unterzeichnet habe – soll am 8. Dezember an den Bundesinnenminister übergeben werden. Am 8. Dezember 1938 trat der von Heinrich Himmler herausgegebene Erlass „Zur Regelung der Zigeunerfrage aus dem Wesen der Rasse heraus“ in Kraft. Damit wurde die Stigmatisierung, Diskriminierung und schließlich physische Vernichtung der europäischen Roma und Sinti eingeleitet. Wer den Aufruf ebenfalls unterzeichnen will, kann dies hier tun.
02. Dezember 2009 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
Der Deutsche Kulturrat hat mich in die Jury des puk-Journalistenpreises berufen, der jährlich von der Zeitung politik und kultur verliehen wird. Anfang des Jahres werde ich die eingegangenen Vorschläge prüfen und mit den anderen Mitgliedern der Jury diskutieren und bewerten – eine besondere Aufgabe, auf die ich mich sehr freue.
Weitere Mitglieder der Jury sind u.a. Prof. Dr. Max Fuchs, Präsident des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. h.c. Klaus-Dieter Lehmann, Präsident des Goethe Instituts, Wolfgang Steul, Intendant von Deutschlandradio sowie Theo Geißler und Olaf Zimmermann, Herausgeber von politik und kultur. Pressemitteilung des Deutschen Kulturrats
30. November 2009 in Tagebuch
- Auf dem Parteitag der Thüringer LINKEN am Wochenende in Schleiz
Erstes Thema: Parteikultur
Leider nicht offen kontrovers verlief der Parteitag am Wochenende in Schleiz. Dabei gibt es so viele kontrovers zu diskutierende Fragen:
„Kann die Linke in Thüringen nach ihrem großen Wahlerfolg nun erfolgreiche Politik für Thüringen machen – aus der Opposition heraus?“ Ich meine ja, sie kann. So wie wir es als kleine Fraktion im Bundestag seit 2005 geschafft haben.
„Links wirkt“ – eben auch aus der Opposition heraus – und die an der Regierung werden es merken. „Wie steht es um die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit?“ Auch hier hilft uns nur ein Dialog weiter.
Alles das ist doch möglich – aber in Schleiz war es leider nur bedingt so. weiterlesen …
27. November 2009 in Tagebuch
Mit sieben zu sieben Stimmen hat heute der ZDF-Verwaltungsrat entschieden, dass Brender gehen muss. Damit es in Zukunft überhaupt nicht die Möglichkeit der politischen Einflussnahme auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt, muss sich im Grundsatz etwas ändern. Hierzu meine drei Vorschläge, was in den Rundfunkräten festgelegt werden müsste: weiterlesen …
25. November 2009 in Tagebuch
- Die Thüringer MdBs mit den Vertretern von Opel: Ralph Lenkert, Kersten Steinke, Uwe Laubach, Harald Lieske, Frank Tempel und Jens Petermann (v.l.n.r.)
Am Dienstag besuchten vier Opel-Betriebsräte die Sitzung der Linksfraktion im Bundestag, um den Abgeordneten ein aktuelles Bild der Situation an den Opel-Standorten und der Stimmung unter den Beschäftigten geben zu können. Wichtig war den Betriebsräten, dass die Opel-Standorte nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen.
Harald Lieske, einer der geladenen Opel-Betriebsräte, ist Betriebsratschef am Opelstandort Eisenach, Uwe Laubach ist von der IG-Metall Eisenach. weiterlesen …
23. November 2009 in Erinnerungskultur, Tagebuch
Laut FOCUS und Frankfurter Rundschau von heute „werden in der Bundesregierung konkrete Anreize diskutiert, um die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen zu einem Verzicht auf den Platz im Stiftungsrat zu drängen. So werde diskutiert, die Stiftung stärker finanziell zu unterstützen als mit den geplanten 2,5 Millionen Euro jährlich. Auch werde erwogen, dem Bund mehr Sitze im Beirat einzuräumen.“
Im Kulturausschuss habe ich stets den Standpunkt vertreten, dass die Einrichtung des Dokumentationszentrums „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ unabhängig von der Person Erika Steinbach gesehen werden muss.
Drei Sitze im Stiftungsrat für den Bund der Vertriebenen und nur zwei für Vertreter des Bundestages sind ein Skandal – ob nun Erika Steinbach einen dieser Sitze innehat oder nicht. weiterlesen …
17. November 2009 in Kultur in Deutschland, Tagebuch
Gestern wurde in Hamburg ein einzigartiger Protest von 66 Künstlern und Kulturschaffenden veröffentlicht. Auf Seite 1 des Hamburger Abendblatts und auf zwei ganzseitigen Innenseiten gab es „66-mal Nein“ zu bevorstehenden Kürzungen im Kulturetat.
Das reiche Hamburg will 10 % seines Kulturhaushalts, der ohnehin nur 211 Mio. Euro beträgt (Vergleich: die Elbphilharmonie soll wahrscheinlich 400 Mio. Euro kosten!) einsparen. Dagegen laufen nun Künstler aber auch Manager und Mäzene Sturm. Von Siegfried Lenz bis Simone Young … alle Intendanten und Museumsdirektoren eingeschlossen. weiterlesen …
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