Tagebuch
04. Mai 2012 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
Welch´ ein Duell! Sarkozy gegen Hollande gestern Abend im französischen Fernsehen. Ab 21 Uhr zweieinhalb Stunden.
Das Studio fast wie aus einem Computerspiel. Eine dunkle Tisch-Insel, riesengroß, die beiden Kontrahenten einander gegenübersitzend, die beiden Journalisten: Typ Schwiegermutters Liebling und junge Blondine vom Dienst am Kopfende.
Sie waren ja auch nur Stichwortgeber und hatten eine Art Schiedsrichterfunktion: bleibt der Kampf fair? Das war ihre Aufgabe. Mit Journalismus hatte das wenig zu tun.
Drei Duelle wollte Sarkozy. Er muss froh sein, dass es nur zu diesem einen kam. Denn Hollande gewann meiner Meinung überraschend. Souverän, gelassen, schnell konterte er die Vorwürfe des amtierenden Ministerpräsidenten. Schlüsselsatz „Sie können sich hier nicht zum Opfer machen!“ Denn genau dies versuchte Sarkozy: Schuld an der wirtschaftlichen, sozialen, politischen Situation seien DIE KRISEN in ihrer Mehrzahl. Dagegen hätte sich nichts wirklich unternehmen lassen. Der Regierungschef als Opfer der Zeitläufe. Da war das Duell dicht, intensiv, kämpferisch wie ein wirklicher Kampf. Ich fragte mich ständig: welche deutschen Politiker eine solche Prozedur je durchstehen könnten – über zweieinhalb Stunden – ganz und gar ihrer Argumentierungsstärke überlassen. (Wobei die letzte halbe Stunde einfach überflüssig war und auch nichts mehr brachte: da schlugen beide Duellanten nur noch um sich). Manchmal zeigte die Kamera eine Studio-Totale von oben – aus Deckenhöhe. Da sahen die Menschen am Riesentisch wie Käfer aus – Kafkaesk.
Eine einmalige Lektion war dieser Duell-Abend.
Was Politiker leisten können, was ein Duell zeigen kann: eine Sternstunde europäischer Auseinandersetzung! Bewunderung für Frankreich.
19. April 2012 in Tagebuch
Die Titelseiten der Zeitungen zitieren heute Premierminister Monti mit dem Satz: „Wir kämpfen darum nicht so zu enden wie die Griechen!“
Und deshalb, deshalb, deshalb müssen Banken und Unternehmen 20 bis 30 Milliarden Euro Unterstützung bekommen.
Das ist die eine Seite.
Die andere: Die Arbeitslosigkeit steigt und steigt und das Kaufverhalten war seit Kriegsende niemals so schlecht wie heute.
Fast ein Aperçu ist da die Schlagzeile: „Kein Mittagessen von Monti und Berlusconi“. Das heute stattfinden-sollende Treffen im Palazzo Chigi wurde von Berlusconi abgesagt, weil er nicht „instrumentalisiert“ werden will. Es steht nämlich die Neuverteilung von TV-Frequenzen an …
Ein Schelm der Schlechtes dabei denkt.
Und erst recht ein Aperçu, das Allerneuste von der Lega Nord: Ja, Diamanten und Gold im Wert von 300.000 Euro gehören Rosy Mauro und Senator Stiffoni aus Treviso. Privat bezahlt aus eigenem Vermögen als Investition in die persönliche Zukunft und so in den Tresor des Hauptquartiers der Partei in Milano gebracht. Und auch der Ex-Schatzmeister Belsito gibt an, Diamanten und Gold im Wert von mehreren 100.000 Euro eingekauft zu haben. In diesem Fall mit dem Geld der Partei als Investition in deren Zukunft.
Weitere Fragen? Keine. Sobald als möglich sollen der Staatsanwaltschaft die Bankbelege übermittelt werden.
Ab Morgen bin ich wieder in Deutschland.
18. April 2012 in Tagebuch
Macht und Machtmissbrauch
Zwei italienische Filme sind im Moment hier auf dem Spielplan, die sich mit der Gewalt-Geschichte des Landes auf geradezu sezierende Weise befassen: „Romanzo di una Strage“ – schwierig zu übersetzen, vielleicht am ehesten „Roman eines Gemetzels“ von Marco Giordana und „Diaz – wischt dieses Blut nicht auf!“ von Daniele Vicari.
„Romanzo di una Strage“ beginnt in Mailand am 12. Dezember 1969. Um 16:37 Uhr zerstört eine gewaltige Explosion die Nationalbank an der Piazza Fontana. 80 Tote, hunderte Verletzte sind die Opfer. Linke Terroristen, so die einhellige Meinung von Politik und Medien, haben dieses Blutbad angerichtet. Polizei und Justiz stehen unter besonderem Druck, den oder die Täter ausfindig zu machen. Verhaftungen, Vernehmungen… Besonders das linke Milieu ist im Visier, darunter auch der Anarchist Valpreda. Ihm setzen die Polizisten derart zu, dass er sich aus dem offenstehenden Fenster des Vernehmungsraumes stürzt. Eine unglaubliche Geschichte der Vertuschung und der Lügen beginnt. Es dauert Jahre bis den Polizisten der Prozess gemacht wird, der mit Freisprüchen endet. Aber die Gerüchte bleiben, die Presse ist längst überzeugt, dass Valpreda unschuldig war. Und allmählich ist dies auch dem für den Fall zuständigen Kommissar Calabresi klar.
Studenten und Arbeiteraufstände bestimmen den italienischen Alltag, Polizeiwillkür, die „Roten Brigaden“…
Aldo Moro muss Italien vor der Europäischen Kommission verteidigen. Eine bleierne Zeit.
1972, drei Jahre nach dem Fenstersturz, hat der Kommissar alle Belege beisammen: Es waren Faschisten, die die Bank hochgehen ließen. Er berichtet seinem höchsten Vorgesetzten und erfährt, dass dieser dies schon lange weiß und andere Verantwortliche auch. Die Staatsraison verbietet die Wahrheit zu veröffentlichen. Eine Woche später wird der Kommissar morgens auf dem Weg in den Dienst erschossen. Täter unbekannt – bis heute.
„Diaz – wischt dieses Blut nicht weg“ ist gewissermaßen die Fortsetzung der Geschichte – 40 Jahre später. Er beschreibt den G8-Gipfel in Genua 2011 aus der Sicht von einem Dutzend ziviler Teilnehmer und Demonstranten.
Und wieder die Polizeiwillkür, wieder die Außerkraftsetzung von Recht und Gesetz und wieder der Tod eines Unschuldigen.
Überwältigende Rekonstruktionen des politischen Lebens sind das – über 40 Jahre zurückliegend, über zehn Jahre…
Wer interessiert sich dafür? Beide Filme laufen in den großen Multiplex-Häusern – in den Nachmittagsvorstellungen waren wir fast allein.
17. April 2012 in Tagebuch
Doch wieder Neuigkeiten von der Lega Nord, der „Forelle“, Rosy, Schatzmeister Belsito und anderen…
Man glaubt es kaum, aber gestern fand die Polizei bei einer Razzia im Hauptquartier der Partei in Mailand Diamanten und Gold.
Mindestens im Wert von 200 Tausend Euro, wenn nicht gar 600 Tausend Euro. Die Polizei ist vorsichtig bei ihren Schätzungen, die eingeschalteten Gutachter überlegen noch.
Gekauft wurden die Wertgegenstände erst Ende letzten Jahres und sollten wohl aufgeteilt werden, zwischen dem ehemaligen Schatzmeister der Partei, der ehemaligen Vizepräsidentin des Senats Rosy Mauro und – das ist neu – dem Senator aus Treviso, Stiffoni. Der allerdings streitet alles ab.
Außerdem trat gestern auch die schöne blonde Freundin der „Forelle“ Monica Rizzi zurück. Sie hatte den einflussreichen Posten einer Dezernentin der Lombardei.
Jetzt sind schon sechs der wichtigsten Leute weg vom Fenster – mal sehen wer morgen dran ist. Und wem die Diamanten und das Geld wirklich gehören?
Fortsetzung folgt…
16. April 2012 in Tagebuch
Fortsetzung des „Lega Nord Skandals“:
Nicht viel Neues von Umberto Bossi, der „Forelle“, Rosy Mauro und dem Rest der Partei.
Außer symbolischen Besen, die überall in die Luft gehalten werden: Säuberung, Säuberung, Säuberung.
Es gibt einen neuen Schatzmeister. Es ist einer der Senatoren der Lega Nord in Rom – und das Angebot an die Regierung auf die nächste Auszahlungsrate der Parteienfinanzierung im Juni zu verzichten, solange keine Klarheit über die Gelder der Lega hergestellt ist. Immerhin etwas!
Übrigens, die Lega gewann 2008: 8,3 % der Stimmen für das Abgeordnetenhaus (60 Mandate) und 8,1 % der Stimmen für den Senat (25 Mandate). Bei einer der letzten Umfragen Ende März – also vor dem Bekanntwerden des Skandals, kam die Lega im Nordosten Italiens, ihrem Kerngebiet, auf 25,7 %.
12. April 2012 in Tagebuch
Terremoto: Erdbeben … das sind Politskandale in Italien!
Seit über einer Woche, genauer gesagt seit dem 8. April, erschüttert solch ein Erdbeben vor allem Norditalien, die Heimat der Lega Nord, jener nationalistischer Rechtsaußen-Saubermann-Partei, die den Menschen seit vier Jahrzehnten ein „freies Padanien“ verspricht, einen eigenen wohlhabenden Staat, abgekoppelt von Rom und dem ganzen italienischen Korruptionssumpf. Dafür stand die Lega Nord bisher.
Und jetzt? Jetzt sind Millionen aus der Parteikasse verschwunden und Millionen fälschlicherweise als Wahlfinanzierung deklariert.
18 Millionen unauffindbar in der Buchhaltung und 6 Millionen irgendwo in Tansania und Zypern verschwunden.
Und die Familie des legendären Parteichefs Umberto Bossi hat sich im Überfluss bedient. 1 Million für die Privatschule der Gattin, 200-300 Tausend Euro für Geschenke für die beiden Söhne. Ein Bodyguard packte aus. Jederzeit konnte er im Hauptquartier der Partei in Mailand gegen Unterschrift bis zu 1000 Euro für den Sohn Renzo entgegennehmen.
Zweimal, dreimal, auch viermal in der Woche. Damit wurden Restaurantrechnungen bezahlt, das Benzin für den Porsche, diverse Einkäufe. Renzo, genannt die „Forelle“, Mitglied des Regionalparlaments der Lombardei trat am Ostermontag zurück, nachdem der Vater bereits am Karfreitag alle seine Ämter aufgegeben und den Schatzmeister der Partei entlassen hatte. Nun ist die mächtige Lega ein Trümmerfeld und niemand weiß so recht, wie es weitergehen soll. Am Dienstag nach Ostern kam die zornige, frustrierte Parteibasis zu einer großen Kundgebung in Bergamo zusammen. Nie hatte sie es für möglich gehalten, dass ausgerechnet in der Lega Korruption stattfinden könnte. Das italienische Staatsfernsehen übertrug eine Stunde live. Auf Transparenten forderten die Teilnehmer: „Die Diebe nach Tansania!“ weiterlesen …
06. März 2012 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
Innen wie Außen: die Bundeskanzlerin grenzt aus, schließt aus, ganz wie sie will und zeigt damit eine gar undemokratische Haltung zu Wahlen und Wahlkämpfen. Wer ihr nicht gefällt wird zur Un-Person. Was ihr nicht gefällt verschwindet in der Tabu-Zone.
So war es mit der Kandidaten-Aufstellung für das Bundespräsidentenamt. Erst sollte eine Kandidatin/ ein Kandidat gefunden werden zusammen mit der Opposition. Aber dann war es die Opposition minus der LINKEN. 10 Prozent der Wahlfrauen und -männer, fünf Millionen Wähler: unerheblich, irrelevant, ausgeschlossen, marginalisiert.
Nun geht es auf der außenpolitischen Bühne ebenfalls so zu. Millionen Franzosen haben
–pfui!– einen Sozialisten als Herausforderer ins Rennen um das Präsidentenamt der Republik geschickt. Diesen –pfui!–Sozialisten Hollande wird Ihre demokratische Majestät Merkel nicht empfangen so lange er wahlkämpft. Während sie für den Amtsinhaber Sarkozy ungeniert Wahlkampf macht. Sie hat in ihrer Eigenschaft als CDU-Vorsitzende angekündigt, sie unterstütze Sarkozy „in jeder Façon“. Und noch eins: Sie hat mit ihren europäischen konservativen Amtskollegen gesprochen – mit dem Ziel, dass jene sich genauso verhalten wie sie selbst.
Ich hoffe, dass dies dem –pfui!–Sozialisten Hollande in seinem Wahlkampf nur hilft. Franzosen sind empfindlich, wenn man ihre Kandidaten abqualifiziert – besonders im Wahlkampf und besonders durch andere Regenten. Das Gesicht der Kanzlerin möchte ich mir gerne genau anschauen, wenn sie demnächst den –pfui!–Sozialisten Hollande als Staatspräsidenten – der Republic Francoise – begrüßen muss…
Bitte LESEN und WEITERSAGEN!!!
17. Februar 2012 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
In Kiel auf dem 2. Parlamentariertag der Linken: Halle 400 liegt am Ende eines Hafenbeckens, am Rand einer Industriebrache, heute durchsetzt von Großmärkten. Ein Fußweg führt direkt vom Hauptbahnhof über eine moderne Holz-Brücke durch eine sanierte Kai-Anlage hierher. Alles spiegelt den verzweifelten Versuch einer Stadt ihre alte Hafenwelt für die Gegenwart nützlich und attraktiv zu machen wieder: Docklands.
Hier also tagen wir unter dem Schlagwort „Für eine demokratische Erneuerung!“
Davon handelten gestern die Reden von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi. Was war da zu lernen? Dass Demokratie ein Prozess ist, keine statische Struktur. Also immer wieder zu definieren, umzusetzen und zu erkämpfen. Auch dass es um soziale Demokratie geht, wenn die Lebensverhältnisse der Menschen wirklich lebenswert sein sollen. Dass Privateigentum wuchernd in immense Ausmaße zwangsläufig zur Gefahr für die Demokratie wird, sie gewissermaßen abschafft. Und dann hat uns Gregor Gysi noch auf den Weg mitgegeben, dass Linke nicht nur Materialisten sein dürfen, fixiert auf das Materielle allein – sondern Menschen mit Liebe, Mitleid und Mitleidenschaft.
Heute dann für mich die Gegenwart genau solch´ eines LINKEN: Luigi De Magistris von der Partei „Italien der Werte!“, Bürgermeister von Neapel. Auch er spricht über soziale Demokratie unter dem Titel „Demokratie und Gemeingüter“. Da sind sie wieder, die „COMMONS“…
Magistris, ein noch junger Mann, beschreibt die Machtfülle, die das Privateigentum in Italien über die Jahre angesammelt hat: Macht der Reichen, Ohnmacht des Staates und des Volkes. „Berlusconi ist nicht vom Volke abgewählt worden – sondern abgeschoben worden durch die Hintertür, durch Technokraten… Das Mitte-Links-Lager ist gespalten. Für die Rechte der Arbeiter – auf Arbeit und auf menschenwürdige Arbeit treten nun die Radikalen ein.
Wie wurde ich Bürgermeister von Neapel? Gegen einen Kandidaten von Mitte-Links übrigens. Durch ein großes Bürger-Bündnis von Sozialverbänden und verschiedenen anderen Organisationen. Mir geht es um Bürger-Mitbestimmung und Gemeingüter, die im Besitz des Volkes bleiben müssen. So haben wir als erste Stadt Italiens die Wasserversorgung wieder im Besitz der Stadt. Und auch kulturelle Einrichtungen halten wir für unveräußerlich – sie gehören allen – Schönheit und Kultur für ALLE!
Aus der Krise müssen wir neue Kraft gewinnen! Darauf setze ich!! Auf den modernen Bürgerstaat – der Frauen, der Jugend, der Arbeiter, der Angestellten, der Freiberufler etc. … So kann man Mehrheitern gewinnen – wie ich für und in Neapel!“
Eine wahrhafte Erklärung für eine „demokratische Erneuerung“ – wie wir sie uns vorgenommen haben.
10. Februar 2012 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
Nur eine kleine Meldung, aber bemerkenswert!
Ernst Uhrlau (65), bis vor kurzem BND-Chef, ist jetzt als Berater der Deutschen Bank tätig. Sein Arbeitsfeld: Globale Sicherheit. Ein Schelm, der Böses dabei denkt…
21. Dezember 2011 in Tagebuch
4. und 5. Tag,
9. und 10. Dezember, Thessaloniki
Das ist eine weiße Stadt am Meer mit Römerpalast, byzantinische Kirchen, Jugendstil und Art-Déco-Häusern.
Schon zu hellenischer und römischer Zeit war dies auch eine Stadt der Juden. Bevor die Nazis nach Thessaloniki kamen, waren 40 Prozent der Bewohner jüdisch, die meistern von spanischen Vertriebenen stammend. Fabriken, Zeitungen, der Hafen, die Bank von Saloniki waren in ihrem Besitz, die schönsten Villen, Krankenhäuser, Schulen, Einrichtungen für Kinder und Friedhof so groß wie mehrere Fußballfelder. 20.000 jüdische Mitbürger hatte die Stadt als 1942 die Deutschen einmarschierten. 
Alois Brunner wurde Herr über Leben und Tod.
Das gesamte Memorandum der Jüdischen Gemeinde von Thessaloniki können sie [HIER] einsehen.
Für die Akten der Geschichte:
Alle 20.000 jüdischen Bürgerinnen und Bürger von Thessaloniki wurden in 19 registrierten Güterzügen nach Ausschwitz transportiert – nachdem ihnen alles, was ihnen gehört hatte, abgenommen wurde. Nur vier Prozent von ihnen überlebten. Der Jahrhunderte alte riesige Friedhof wurde planiert. Wir waren am Holocaust-Mahnmal. Wir waren im jüdischen Museum, das so gut es geht, den Glanz und das Grauen des jüdischen Lebens in Thessaloniki dokumentiert. „Erzählen Sie unsere Geschichte“, bat einer der Archivare.
Wir waren auch in der Evangelischen Kirche Deutscher Sprache. Sie wird geleitet von Pfarrer Dr. Michael Führer, einem Bruder des berühmten Wende-Pfarrers in Leipzig. Kirche ist ein großes Wort. Es handelt sich um zwei größere Räume in einem Geschäftshaus. Einer davon mit kleiner Altarnische. Pfarrer Führer sprach von den zunehmenden Problemen alter „Heimkehrerinnen“ – Ehefrauen griechischer Gastarbeiter. Armut. Einsamkeit. Und dann: Zunahme von Armut überall – in der Stadt – in den Regionen, für die er auch zuständig ist. Eine halbe Sozialarbeiterinnenstelle kann diese kleine Gemeinde sich leisten – sie finanziert sie allein aus Einkünften des Weihnachtsbasars, der in der ganzen Stadt so beliebt ist. Pfarrer Führer hat sich schriftlich bei uns für unseren Besuch bedankt – Zitat: „Das hilft uns ein wenig gegen das Gefühl, an etlichen Stellen ziemlich allein zu kämpfen.“
Es gab auch lustige, fast groteske Erlebnisse in Thessaloniki. Zum Beispiel der Besuch beim Vizeperipheriarch für Zentralmakedonien Apostolos Tzitzikostas. Wir sind vorgewarnt worden vom Generalkonsul. Hier gäbe es politische Ungereimtheiten. Der langjährige Chef der Behörde sei abgewählt worden, tauche aber bei jeder Gelegenheit immer noch auf. Und so war es dann in der Tat: wir waren mitten im Gespräch mit dem neuen Politiker, einem jungen, vielsprachigen äußerst gewandten ehemaligen Abgeordneten als die Tür aufsprang – ein kleiner, alter Herr im dunkelblauen Blazer mir Goldknöpfen hereinstürmt, Buchgeschenke in einem Beutel und einen Fotografen im Schlepptau, sich vor seinem Nachfolger und unserer Delegation postierte – Fotos machen ließ – und wieder verschwand – wie ein Spuk bei „Harry Potter“. Viel ernsthaftes Interesse für die „Probleme und die Chancen der Region“ blieb da nicht mehr übrig.
Im Rathaus – in einem extrem eleganten Salon mir alten Möbeln, Bildern und Liliensträußen mit Blick aufs Meer informierte uns ein junges internationales Team des Bürgermeisters über die neue Zeit: 50 Prozent Schuldenabbau, 15 Prozent Personaleinsparungen, aber Ryan Air als neue Fluglinie und neue Formen des Tourismus. Perspektiven dieser Stadt mit Tourismusmesse etc.
Ob das alles so einleuchtend funktioniert wie geschildert? Am nächten Tag standen wir am Forum Romanum, einer der Weltkulturerbestätten der Stadt. Unterhalb liegt das neue Museum, jahrelang erbaut, aber jetzt geschlossen, weil die Stadt die Wärter-Stellen eingespart hat.“ Die Byzantinischen Kirchen zum Teil aus dem 5. Jahrhundert sind weitere Wunderwerke dieses Landes. Da gibt es einen Mosaik-Christus in einer Kugel aus Licht von einem Regenbogen, der schwebt zwischen Himmel und Erde völlig aus der Zeit, aller Zeit.
Das Kirchlein selbst ist grau und klein zwischen den alten Türkenhäusern in der Oberstadt. Ein Weinstock im Garten und eine Terrasse, von einer alten Frau gehütet und bewacht, die Katzen feuerrot und tigerig um sie herum.
Abschluss auch hier eine Kunstbiennale. Ganz anders als in Athen. Mitten im modernistischen Messegelände – im Mazedonischen Museum, das in Wirklichkeit das Museum für zeitgenössische Kunst ist – Andy Warhole, Niki de Saint Phalle, Tinguely und dann die griechischen Großmeister dazu wie Pavlos mit seinen Multiplen Skulpturen aus Holz. Es waren leider nur noch ein Bruchteil der Zeit übrig, die ich benötigt hätte, aber eines war auch so auszumachen: Moderne Kunst in dieser uralten Stadt lebt und hat ihren eigenen Platz erobert.
Wie hatten die Abgeordneten im Athener Parlament gesagt „Wir haben die Kultur- andere Länder haben Industrien, Hochtechnik, Wissenschaft – wir haben die Kultur und mit ihr werden wir stehen oder fallen.“
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