Ich arbeite im Ausschuß für Kultur und Medien, im Unterausschuß Auswärtige Kulturpolitik sowie im Kunstbeirat des Deutschen Bundestages. In allen diesen Gremien bin ich die Sprecherin bzw. Obfrau der Fraktion DIE LINKE. Zudem bin ich Mitglied und Obfrau in der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe für kulturelle Vielfalt. Weiterhin bin ich die Vorsitzende der Deutsch-Irischen Parlamentariergruppe und die stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Britischen und Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe.
09. März 2010
Zur Nachricht, dass die tschechische Historikerin Kristina Kaiserová den wissenschaftlichen Beirat der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ verlässt, erkläre ich in folgender Pressemitteilung:
Nun hat auch das Beiratsmitglied aus Tschechien ihre Mitarbeit aufgekündigt. Nachdem im Dezember der renommierte polnische Historiker Tomasz Szarota enttäuscht aufgegeben hat, wird die Stiftung immer mehr zur reinen deutschen Angelegenheit – was ihrem Auftrag widerspricht. Ohne die polnischen und tschechischen Stimmen zur Nachkriegsvertreibung, kann die Bundesstiftung den Auftrag der Versöhnung nicht leisten.
Entweder findet man schnell akzeptable Nachfolger für die beiden ausgeschiedenen Wissenschaftler oder die Stiftung kann dicht machen.
Und so fragte ein polnischer Journalist heute bei mir nach:
- Wie soll das Gremium jetzt weiter funktionieren?
- Kann der wissenschaftliche Beirat ohne ausländischen Repräsentanten überhaupt gut und sachlich arbeiten?
- Kann man ein glaubwürdiges Zentrum gegen Vertreibungen einrichten, wo die deutsche Seite eine Mehrheit hat?
- Brauchen wir jetzt eine Umformung des Beirats oder gleich einen neuen?
- Müssen wir jetzt Angst haben, dass große Teile unserer Geschichte neu interpretiert werden?
LESEN UND WEITERSAGEN
05. März 2010
Nach dem Einsturz im März 2009
Unsere Fraktion hat sich sowohl im Kulturausschuss, gemeinsam mit den anderen Kulturpolitikern, als auch im Haushaltsausschuss nachdrücklich dafür eingesetzt, dass sich der Bund an der “Stiftung Historisches Archiv der Stadt Köln” beteiligt. Das gemeinsame Engagement hat sich gelohnt, denn der Stiftung werden nun 1 Mio. Euro aus dem Kulturhaushalt des Bundes zur Verfügung gestellt.
Somit wird der Bund seiner Verantwortung bei der Rettung und Restaurierung der außerordentlich wertvollen Bestände des Stadtarchivs Köln gerecht. Denn durch den Einsturz des Archivs sind wichtige Teile der kulturellen und historischen Identität, nicht nur der Stadt Köln und des Landes Nordrhein-Westfalen, bedroht.
05. März 2010
Eine alarmierende Nachricht erreichte mich die Woche aus Greiz: In der Nacht zum Dienstag zerstörten Unbekannte eine Schaufensterscheibe des Bürgerbüros meines Fraktionskollegen Frank Tempel – am Markt, mitten in der Stadt. Glücklicherweise kam niemand zu Schaden.
“Ich verurteile jeglichen Einsatz von Gewalt, ob sie gegen Menschen oder gegen Eigentum gerichtet ist. Zumal die Arbeitskraft der MitarbeiterInnen damit vereinnahmt wird und somit auch das Geld der Steuerzahler”, so Frank Tempel. Trotz der nun etwas schwierigen Arbeitsbedingungen bleibt das Büro zu den üblichen Zeiten für die Anliegen der BürgerInnen geöffnet – nun erst recht!
03. März 2010
Ein kleiner Presse-Nachtrag:
In ihrer Februar-Ausgabe hat die “neue musikzeitung” unter Kulturpolitikern eine Umfrage zu dem Thema “Sperrminorität steht für Kontrolle – Staatliche Einflussnahme auf zivilgesellschaftliche Institutionen?” durchgeführt. Hintergrund ist, dass der Deutsche Musikrat e.V. Ende Januar beschlossen hat, mit dem Staatsminister für Kultur und Medien einen Vertrag abzuschließen, der den Zuwendungsgebern (BKM, BMSFS, KMK) im Aufsichtsrat der Deutscher Musikrat Projektgesellschaft mbH eine Sperrminorität in entscheidenden Fragen einräumt, z.B. bei der Neuaufnahme mehrjähriger Projekte oder auch bei Bestellung und Wiederbestellung von Geschäftsführern.
Lesen Sie nacholgend mein Statement und auf www.nmz.de auch alle anderen Beiträge dazu. weiterlesen …
