Staatsziel Kultur
22. Juni 2009 in Presse, Staatsziel Kultur
Unter diesem Titel berichtet die Wochenzeitung Das Parlament in ihrer aktuellen Ausgabe über den gescheiterten Versuch der FDP, die Kultur als Staatsziel in das deutsche Grundgesetz aufzunmehmen – was DIE LINKE unterstützte. „Lukrezia Jochimsen führte an, dass Länder wie Spanien, Polen und die Schweiz das Ziel der kulturellen Teilhabe in ihren Verfassungen verankert hätten.“
HIER können Sie den kompletten Artikel lesen.
19. Juni 2009 in Staatsziel Kultur, Tagebuch
Von 12 Uhr bis 13.10 Uhr wird heute über das „Staatsziel Kultur“ im Bundestag debattiert. Es liegt ein Gesetzentwurf „Zur Änderung des Grundgesetzes (Staatsziel Kultur)“ von der FDP vor, den wir unterstützen. Die Koalitionsparteien haben schon angekündigt dagegen zu stimmen. Die Ausreden der Koalition, mit denen einem Staatsziel Kultur jetzt die Zustimmung verweigert wird, um zu behaupten, sich in der kommenden Legislaturperiode dafür einzusetzen, sind vollkommen unverständlich. Für die CDU/CSU-Fraktion ist das „kein Beinbruch“. Und die SPD, die gerade vor einer Woche das Staatsziel Kultur in ihr Wahlprogramm aufgenommen hat, will sich auch im Parlament lieber erst später entscheiden – am Sankt-Nimmerleinstag.
Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern, ist eine „unaufschiebbare Voraussetzung“ dafür, dass unsere Nationalkultur einen friedlichen Beitrag zur Zukunft Europas leistet. Der hoch angesehene Literaturwissenschaftler Paul Raabe hat das gefordert. Und er hat Recht.
Meine Rede können Sie im Anschluss an die Debatte hier nachlesen.
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22. April 2009 in Pressemitteilungen, Staatsziel Kultur
Zur heutigen Ablehnung eines Staatsziels Kultur im Rechtsausschuss durch die Koalitionsfraktionen erkläre ich:
„DIE LINKE weiß was die Rechte tut: Die Koalitionsparteien scheinen sich nicht mehr daran zu erinnern, dass das Staatsziel Kultur in der Enquete-Kommission ‚Kultur in Deutschland’ und im Ausschuss für Kultur und Medien von allen Kulturpolitikern der im Bundestag vertretenen Parteien befürwortet wurde.
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10. Oktober 2008 in Pressemitteilungen, Staatsziel Kultur
Zur heutigen Ablehnung des Berliner Antrags im Bundesrat, Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern, erkläre ich in folgender Pressemitteilung:
Die Entscheidung ist eine große Enttäuschung
Seit Jahren fordern Kulturschaffende, Wissenschaftler und Kulturpolitiker, den Schutz und die Förderung der Kultur in der Verfassung festzuschreiben. Nicht zuletzt lautete so die einstimmige Empfehlung der Enquete-Kommission ‚Kultur in Deutschland’ des Deutschen Bundestages.
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28. August 2008 in Pressemitteilungen, Staatsziel Kultur
Berlin bringt Bewegung in die Debatte
Zur Ankündigung des Landes Berlin, eine entsprechende Bundesratsinitiative zu starten, erkläre ich: Endlich kommt Bewegung in die Diskussion, die Kultur verbindlich als Staatsziel im Grundgesetz festzuschreiben.
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06. Juni 2008 in Publikationen, Staatsziel Kultur
in: Freitag
Mit einem Staatsziel Kultur werden wir erst die Kultunation, die wir sein wollen
Es stimmt schon: Weder Mann, noch Frau wird sich etwas kaufen können für das „Staatsziel Kultur“. Keine Konzertkarte. Kein Theaterticket. Keinen Museumsbesuch. Leider auch keinen Musik-, Mal-, Tanzkurs oder Bücher und Bilder. Aber es wird schon einen Unterschied machen, ob sich unser Staat, unsere Gesellschaft in der Verfassung ausdrücklich dazu verpflichtet, die Kultur zu schützen und zu fördern – oder eben nicht.
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26. Mai 2008 in Anfragen/ Anträge, Staatsziel Kultur
Antrag an den 1. Parteitag der Partei DIE LINKE am 24./25. Mai 2008 in Cottbus zusammen mit Lothar Bisky, Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch, Cornelia Hirsch, Gesine Lötzsch, Bodo Ramelow, Thomas Flierl und Helmut Scholz. Der Parteitag möge beschließen:
Gerechtigkeit und Freiheit brauchen kulturellen Dialog
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12. Dezember 2007 in Pressemitteilungen, Staatsziel Kultur
Anlässlich der Pressekonferenz zur Vorstellung des Abschlußberichtes der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages erklärt das Kommissionsmitglied der Fraktion DIE LINKE und die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Lukrezia Jochimsen:
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23. November 2007 in Pressemitteilungen, Staatsziel Kultur
Entscheidung in Berlin für ein Staatsziel Kultur – jetzt ist der Bundestag gefordert
Gemeinsame Pressemitteilung von Luc Jochimsen und Wolfgang Brauer, Kulturpolitischer Sprecher im Abgeordnetenhaus von Berlin
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25. Mai 2007 in Pressemitteilungen, Staatsziel Kultur
Wir begrüßen die Initiative in Berlin, nachdem sich bereits Mecklenburg-Vorpommern 2006 als erstes Landesparlament für die Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz ausgesprochen hatte.
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