Erinnerungskultur
05. Januar 2010
„Der BdV habe nachgedacht“, erklärt seine Präsidentin heute in der FAZ und „dabei den Beschluss gefasst“, dass die Stiftung „Flucht Vertreibung Versöhnung“
- aus der übergeordneten Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ herausgelöst,
- der Entscheidung der Bundesregierung entzogen und
- von weit mehr als drei Verbandsvertretern im Stiftungsrat vertreten wird.
Das hat der Verband BESCHLOSSEN, wohlgemerkt! Eine von Parlament und Regierung erarbeitete, beschlossene und finanzierte Stiftung in ihr Gegenteil zu verkehren – mehr Anmaßung ist kaum möglich!
Mein Vorschlag: Dieser Beschluss des Verbandes sollte umgehend umgesetzt werden! Dann wird nämlich aus der Bundesstiftung eine Verbandsstiftung und für diese trägt weder der Bundestag noch die Bundesregierung Verantwortung.
„Flucht Vertreibung Versöhnung“ – seit im Dezember der einzige Vertreter Polens, der Historiker Thomasz Szarota, aus dem wissenschaftlichen Beraterkreis ausgeschieden ist, ist der Versöhnungsgedanke ohnehin obsolet geworden. Wir Parlamentarier sollten handeln und nun ein SICHTBARES ZEICHEN der Versöhnung schaffen, das den Namen verdient. Genauso wie es Petra Pau heute in ihrer Presseerklärung vorschlägt: weiterlesen …
23. November 2009
Laut FOCUS und Frankfurter Rundschau von heute „werden in der Bundesregierung konkrete Anreize diskutiert, um die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen zu einem Verzicht auf den Platz im Stiftungsrat zu drängen. So werde diskutiert, die Stiftung stärker finanziell zu unterstützen als mit den geplanten 2,5 Millionen Euro jährlich. Auch werde erwogen, dem Bund mehr Sitze im Beirat einzuräumen.“
Im Kulturausschuss habe ich stets den Standpunkt vertreten, dass die Einrichtung des Dokumentationszentrums „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ unabhängig von der Person Erika Steinbach gesehen werden muss.
Drei Sitze im Stiftungsrat für den Bund der Vertriebenen und nur zwei für Vertreter des Bundestages sind ein Skandal – ob nun Erika Steinbach einen dieser Sitze innehat oder nicht. weiterlesen …
20. November 2009
Das ist ein wahrhaft zynischer Vorschlag im Rahmen der Versöhnung und es wäre ein vergiftetes Geschenk – so kommentiere ich in folgender Pressemitteilung die Forderung der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, sie „über Weihnachten, dem Fest der Versöhnung”, durch die Bundesregierung in den Stiftungsrat des geplanten Zentrums ‘Flucht – Vertreibung – Versöhnung’ aufzunehmen.
„Der Bund der Vertriebenen soll jetzt endlich seine Nominierung der Bundesregierung offiziell übermitteln. Er muss akzeptieren, dass gesetzlich festgelegt ist, dass die Bundesregierung die Mitglieder des Stiftungsrats bestellt und zwar per Kabinettsbeschluss. Die Nominierung der Kandidaten erfolgt frei – die Bestellung durch die Regierung erfordert die Zustimmung des ganzen Kabinetts.
Soviel Anerkennung demokratischer Spielregeln ist auch vom Bund der Vertriebenen zu verlangen. Dem unwürdigen Schauspiel muss jetzt ein Ende bereitet werden. Weihnachten ist zu schade für solch einen Politzirkus.“
09. November 2009
Zur Aufstellung der ersten vier “Denknadeln” in Erfurt erkläre ich in folgender Pressemitteilung:
Mit dieser Aktion wird den Opfern des Nationalsozialismus ein Name und ein Gesicht gegeben. Viele Menschen wenden sich ab, wenn es um die Gräueltaten der Nazis in Deutschland geht, weil sie glauben, so etwas sei heute nicht mehr möglich. Wir müssen zeigen, dass Menschen aus der Mitte unserer Gemeinschaft herausgerissen und umgebracht wurden, nur weil sie Juden waren. weiterlesen …
09. September 2009
Meldung vom 2009-09-09 14:31:00
Schal erregt Anstoß – Linke der Polizei überstellt
“Berlin (dpa) – Die Linke-Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen ist beim Festakt für das neue Ehrenmal der Bundeswehr an die Polizei überstellt worden, weil sie einen Schal mit der aufschrift ‘Nun erst recht. Raus aus dem Krieg.’ trug.”
TAGEBUCH
Unmittelbar nach der Einweihungszeremonie wurde ich von einem Offizier angehalten, der mir ausdrücklich seinen Namen nicht nannte. Er nahm Anstoß an meinem Schal mit dem Schriftzug „NUN ERST RECHT – RAUS AUS DEM KRIEG“. Der Offizier forderte mich auf, den Schal abzunehmen. „Er passe nicht hierher“. weiterlesen …
08. September 2009
Ich bin vom Verteidigungsministerium zur Einweihung des Ehrenmals der Bundeswehr heute um 17 Uhr auf dem Gelände des Bendlerblocks eingeladen worden. Ich habe mir hin und her überlegt, soll ich einfach absagen oder soll ich hingehen – meine Ablehnung dieses Ehrenmals ist ja bekannt. Ich habe mich dann entschlossen, an der Einweihung teilzunehmen – aber nicht als stummer Gast, sondern mit einer Aussage. Die Aussage heißt:
NUN ERST RECHT – RAUS AUS DEM KRIEG
07. September 2009
LINKE-Antrag zum Bundeswehr-Ehrenmal (PDF)
Zur morgigen Einweihung des “Ehrenmals der Bundeswehr” auf dem Gelände des Bendlerblocks in Berlin frage ich: “Wer gedenkt gerade jetzt der zivilen Opfer des Krieges, den wir führen?” Dazu unsere heutige Presseerklärung HIER…
Was DIE LINKE zum “Mahnmal” beantragt hat, können Sie lesen, wenn Sie auf das Bild oder HIER klicken. weiterlesen …
01. Juli 2009
Schlossplatz: auf diesem Sockel, einst Ort des Kaiser-Wilhelm-Reiterstandbildes, soll das Denkmal errichtet werden.
Meine Pressemitteilung zum Sachstandsbericht des Kulturstaatsministers zur Realisierung des Freiheits- und Einheitsdenkmals im Ausschuss für Kultur und Medien:
Das Monstrum wird „verschlankt“. Es braucht keinen Bezug zu Leipzig herzustellen – da Leipzig ja mittlerweile sein eigenes Denkmal von der Bundesregierung zugesagt und finanziert bekommen hat.
Ansonsten bleibt alles beim Alten. Standort wie gehabt. Nix gelernt von der vielfachen Kritik der Fachleute wie der Bevölkerung. Überhaupt: Kein Dialog mit der Bevölkerung, für die das Symbol errichtet werden soll, kein Dokumentationszentrum, keine Infobox. Man ist eingeladen, ins Deutsche Historische Museum zu gehen. Der Murks wird fortgesetzt, als wäre nichts gewesen.
Der Grund ist auch klar: Der Bundestag soll sich bloß nicht noch mal mit dem Projekt befassen. Mal sehen, ob sich das neue Parlament das gefallen lässt.
28. Mai 2009
Gastkolumne Luc Jochimsen, Publizistin und Bundestagsabgeordnete der Linkspartei
VIERZIG JAHRE, VIERZIG WERKE
So, jetzt haben wir uns genug geärgert und zur Genüge empört über die westdeutsche Siegershow 60 Jahre, 60 Werke mitten aus dem kalten Krieg im 20. Jahr unserer Einheit.
Günter Grass hat „Skandal“ gerufen. Wolfgang Thierse hat geschimpft: „Der Kurator aus dem Rheinland hat immer noch nichts gelernt!“ Und die Akademie der Künste hat erklärt: „Der Verlust historischen Denkens über Kunst in diesem Land hat beunruhigende Ausmaße angenommen.“ Und Christoph Hein hat in einem bewegenden offenen Brief (Freitag 19/09) an die Bundesregierung geschrieben.
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19. Mai 2009
Noch einmal zum Freiheits- und Einheitsdenkmal. Ich bin immer dafür eingetreten, dass wir über dieses Projekt eine breite öffentliche Diskussion brauchen.
Nun werden noch bis zum 31. Mai im Kronprinzenpalais in Berlin die 532 Wettbewerbsentwürfe ausgestellt, von der die Jury sagt, dass kein einziger es wert wäre, weiterverfolgt zu werden. Dieses Scheitern betrachte ich als Chance, damit die bislang zu großen Teilen von der Debatte ausgeschlossene Bevölkerung in der Denkmaldiskussion mitreden kann.
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