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Reden

Erinnerungskultur: Abstimmung ohne Debatte – Teil 1

Anlässlich der zweiten und dritten Beratung des von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ meine Rede – die jedoch leider nur zu Protokoll ging:
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Gedenkstättenkonzeption

In der Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Kulturausschusses zu der Unterrichtung durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien „Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption des Bundes. Verantwortung wahrnehmen, Aufarbeitung verstärken, Gedenken vertiefen“, habe ich folgende Rede gehalten:
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Stasi-Aufarbeitung

Beratung des FDP-Antrages „Inoffizielle Stasi-Mitarbeiter in Bundesministerien, Bundesbehörden und im Bundestag enttarnen – Aufarbeitung des Stasi-Unrechts stärken“:

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Patientenverfügung

Heute Nachmittag fand die erste Beratung des von Joachim Stünker, Michael Kauch, Jerzy Montag, mir und weiteren Abgeordneten eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts (Patientenverfügung) statt. Lesen Sie nachfolgend meine Rede, die ich dazu im Plenum gehalten habe:
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Denkzeichen für Georg Elser

Heute wurde im Plenum unser Antrag „Ehrung für Georg Elser als gesamtgesellschaftliches Anliegen begreifen“ beraten. Nachfolgend können Sie meine Rede dazu lesen, die zu Protokoll gegangen ist.
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Meinungs- und Pressefreiheit

CodeIn der Bundestagsdebatte zu dem Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD „Das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit weltweit durchsetzen und der Internet-Zensur entgegentreten“ sprach ich für unsere Fraktion.

Nachfolgend der Redetext!

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Restitution / Washingtoner Konferenz

Bundestagsdebatte zum Antrag der FDP-Fraktion „Zehn Jahre Washingtoner Konferenz – Initiative für eine Nachfolgekonferenz in Deutschland“:
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Enquetekommission "Kultur in Deutschland"

Rede zum Bericht der Enquetekommission „Kultur in Deutschland“:
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Kulturhaushalt 2008

Bundestagsdebatte über den Etat des Kulturstaatsministers im Haushalt der Bundeskanzlerin. Ich lobte, daß für Weimar 45 Millionen Euro mobilisiert werden konnten, und kritisierte die Kürzungen bei der Bundeskulturstiftung und für die Einrichtungen der Sorben.
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Freiheits- und Einheitsdenkmal

Rede zur Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals:
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