Reden
18. Juni 2009 in Reden
Meine Rede anlässlich der zweiten und dritten Beratung des von Joachim Stünker (SPD), Michael Kauch (FDP), mir und weiteren Abgeordneten eingebrachten Entwurfs eines „Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts“:
Unser Lebensende hat sich völlig verändert. Den natürlichen Tod gibt es nicht mehr, hat Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe festgestellt. Viel häufiger sei der Tod nach langwieriger Behandlung. Weil das so ist, müssen wir für diese Lebensphase Rechtssicherheit schaffen, und zwar für jene Millionen Menschen, die diese Rechtssicherheit dringend wollen.
(Beifall bei der Abgeordneten der LINKEN und der SPD)
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29. Mai 2009 in Reden, Stasiunterlagengesetz
Meine Rede in der heutigen Debatte zu einem FDP-Antrag „Inoffizielle Stasi-Mitarbeiter in Bundesministerien, Bundesbehörden und Bundestag enttarnen – Aufarbeitung des Stasi-Unrechts stärken“ :
Das Grundsätzliche vorweg. Die Fraktion Die Linke war stets und ist für eine Aufarbeitung der Stasi-Unterlagen.
(Lachen des Abg. Wolfgang Wieland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))
Wir sind für eine schnellere, für eine bessere, vor allem übrigens aber weniger zufällige, also wissenschaftliche Aufklärung. Deswegen fordern wir seit langem, dass der Aktenbestand aus der undurchschaubaren Behörde ins Bundesarchiv in die Hände professioneller Archivare und Wissenschaftler überführt wird.
(Beifall bei der LINKEN)
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14. Mai 2009 in Erinnerungskultur, Reden
Meine Rede anlässlich der Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“, die wie alle anderen Reden dieses Tagesordnungspunktes zu Protokoll gegangen ist:
Das Gesetz über die „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ zu ändern ist richtig und notwendig, da sie neue Aufgaben – die Betreuung der Denkmale für die ermordeten Sinti und Roma sowie für die verfolgten Homosexuellen zu leisten hat.
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26. März 2009 in Arbeit im Bundestag, Reden
Heute stand alles im Zeichen meiner Rede zur Europäischen Kulturpolitik. Denn zwischen 20.50 und 21.25 Uhr fand zu diesem Thema eine Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Kulturausschusses statt.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Entdeckung der kulturellen Dimension Europas auch und gerade als Element der europäischen Integration ist eine existenzielle Aufgabe der Politik. Sie ist Aufgabe und Abenteuer gleichermaßen.
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04. Dezember 2008 in Erinnerungskultur, Reden
Und auch die Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD und FDP Freiheits- und Einheitsdenkmal gestalten wurde auf die Nacht verlegt, so dass meine Rede zu diesem Thema auch nur zu Protokoll ging:
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04. Dezember 2008 in Erinnerungskultur, Reden
Anlässlich der zweiten und dritten Beratung des von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ meine Rede – die jedoch leider nur zu Protokoll ging:
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13. November 2008 in Erinnerungskultur, Reden
In der Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Kulturausschusses zu der Unterrichtung durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien „Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption des Bundes. Verantwortung wahrnehmen, Aufarbeitung verstärken, Gedenken vertiefen“, habe ich folgende Rede gehalten:
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17. Oktober 2008 in Reden, Stasiunterlagengesetz
Beratung des FDP-Antrages „Inoffizielle Stasi-Mitarbeiter in Bundesministerien, Bundesbehörden und im Bundestag enttarnen – Aufarbeitung des Stasi-Unrechts stärken“:
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26. Juni 2008 in Patientenverfügung, Reden
Heute Nachmittag fand die erste Beratung des von Joachim Stünker, Michael Kauch, Jerzy Montag, mir und weiteren Abgeordneten eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts (Patientenverfügung) statt. Lesen Sie nachfolgend meine Rede, die ich dazu im Plenum gehalten habe:
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05. Juni 2008 in Erinnerungskultur, Reden
Heute wurde im Plenum unser Antrag „Ehrung für Georg Elser als gesamtgesellschaftliches Anliegen begreifen“ beraten. Nachfolgend können Sie meine Rede dazu lesen, die zu Protokoll gegangen ist.
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