Reden
01. Juli 2011 in Reden
„…man fühlt sich wie in der Gegenwart eines großen Capitals, das geräuschlos unberechenbare Zinsen spendet.“ Mit diesem spannungsreichen Satz beschrieb Goethe im Jahre 1801 seine Empfindungen beim Besuch der Göttinger Bibliothek. Etwa 100.000 Bände umfasste die für damalige Verhältnisse große Sammlung, die gar eine Kirchenetage mit in Beschlag nahm. Goethe wusste, welches gesellschaftliche Potenzial, welchen Schatz, der unablässig gesellschaftlichen Nutzen produziert, das gesammelte Wissen der Zeit darstellte. Er ahnte jedoch noch nichts von den Milliarden Druckwerken, geschweige denn Filmen, Tondokumenten, Fotos und Kunstwerken, die heute auf Besucherinnen und Besuchern von Bibliotheken, Museen und Archiven warten. Die Moderne mit ihrer explodierenden Produktion von Wissen und Kulturgütern begann gerade, der industrielle Buchdruck hatte auch die Kommunikationsströme der damaligen Gesellschaft revolutioniert. Die von Goethe bestaunte Göttinger Bibliothek hält heute, 210 Jahre nach seinem Besuch den 40-fachen Bestand, etwa 4 Millionen Bücher vor, dazu kommen Zeitschriften, Nachlässe, Archive und Mikrofilme. weiterlesen …
26. Mai 2011 in Reden
Das ist der Text meiner Rede zum Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes:
Im Jahr 2011, bei der inzwischen achten Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes, ist es an der Zeit grundsätzlich zu werden, was die Position der Linken zu diesem Gesetz betrifft.
Am 24. August 1990 gab es einen nahezu einstimmigen Beschluss der Volkskammer der DDR, die Stasi-Unterlagen zu archivieren und für die Aufarbeitung zugänglich zu machen.
Die PDS hat diesem Gesetz, der Einrichtung einer Stasi-Unterlagen-Behörde und der Wahl von Joachim Gauck als erstem Leiter der Behörde zugestimmt. Wir vertraten die Auffassung, dass die Stasi-Opfer ein Recht auf Akteneinsicht und Wahrheit haben. Unsere Zweifel richteten sich immer gegen die Methoden der Regelüberprüfung und die Fristen. weiterlesen …
26. Mai 2011 in Arbeit im Bundestag, Reden
Mittwoch, den 25. Mai, fand eine Aktuelle Stunde auf Antrag der Regierungskoalition CDU/CSU und FDP mit dem Titel „Aktuelle sozialwissenschaftliche Untersuchungen zu
möglichen antisemitischen und israelfeindlichen
Positionen und Verhaltensweisen in der Partei DIE LINKE.“ statt. Es war eine hitzige Debatte, in der ich klar Stellung bezogen habe: „Wir dulden keine Antisemiten!“
Hier meine gehaltene REDE als Video oder als Text zum nachlesen:
Wir haben wieder einmal eine Gleichsetzung von rechtsextrem und links erleben müssen.
(Zurufe von der CDU/CSU: So ist es doch! - Das ist völlig in Ordnung!)
Ich finde das in diesem Haus nicht hinnehmbar.
(Beifall bei der LINKEN)
Wir haben gerade in diesem Hohen Haus erlebt, dass ein empörendes Zeichen hochgehalten wurde, gegen das die Linke Strafanzeige erhoben hat. weiterlesen …
10. Februar 2011 in Arbeit im Bundestag, Erinnerungskultur, Reden
Am 10. Februar wurde der Antrag der Koalitionsfraktionen „60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen – Aussöhnung vollenden“ beraten – ein Antrag, der auf unglaubliche und empörende Art und Weise deutsche Schuld relativiert und Ursachen und Folgen verkehrt. Hier meine gehaltene REDE:
Denn so viel Geschichtsklitterung, so viel Ausblendung von historischen Tatsachen und so viel Verdrehung wie in diesem Antrag zur Charta der Heimatvertriebenen kommt aus meiner Sicht selten zusammen.
(Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU): Und das von Ihnen! Patrick Kurth (Kyffhäuser) (FDP): Sagt die Linke!)
Das habe ich am 16. Dezember vorigen Jahres hier an dieser Stelle gesagt. Dem habe ich heute nichts hinzuzufügen,
(Beifall bei der LINKEN)
außer dem Bedauern, dass es der gesamten Opposition seitdem nicht gelungen ist, die Koalitionsfraktionen davon zu überzeugen, diesen Antrag zurückzunehmen. Keine Analyse, kein Appell, keine Kritik von Fachleuten hat irgendetwas genutzt. Das ist sehr zu bedauern.
(Beifall bei der LINKEN, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Patrick Kurth (Kyffhäuser) (FDP): Eine ordentliche Diskussion kann doch geführt werden!)
So entsteht mit der heutigen Abstimmung über den Antrag, den Sie mit Ihrer Mehrheit kalt durchsetzen werden, großer Schaden für unser Parlament und seine Wirkung nach innen wie nach außen. Ja, Sie schädigen mit diesem Antrag das Ansehen dieses Hohen Hauses. Davon bin ich fest überzeugt. weiterlesen …
10. Februar 2011 in Erinnerungskultur, Reden
Heute wurde der Antrag der Koalitionsfraktionen „60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen – Aussöhnung vollenden“ beraten – ein Antrag, der auf unglaubliche und empörende Art und Weise deutsche Schuld relativiert und Ursachen und Folgen verkehrt. Hier meine gehaltene REDE:
Denn so viel Geschichtsklitterung, so viel Ausblendung von historischen Tatsachen und so viel Verdrehung wie in diesem Antrag zur Charta der Heimatvertriebenen kommt aus meiner Sicht selten zusammen.
(Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU): Und das von Ihnen! Patrick Kurth (Kyffhäuser) (FDP): Sagt die Linke!)
Das habe ich am 16. Dezember vorigen Jahres hier an dieser Stelle gesagt. Dem habe ich heute nichts hinzuzufügen,
(Beifall bei der LINKEN)
außer dem Bedauern, dass es der gesamten Opposition seitdem nicht gelungen ist, die Koalitionsfraktionen davon zu überzeugen, diesen Antrag zurückzunehmen. Keine Analyse, kein Appell, keine Kritik von Fachleuten hat irgendetwas genutzt. Das ist sehr zu bedauern. weiterlesen …
20. Januar 2011 in Reden
Auf Antrag unserer Fraktion fand am Mittwochabend eine Aktuelle Stunde statt – Hintergrund waren die jüngst bekannt gewordenen Nazi-Verstrickungen des Bundesnachrichtendienstes. So kannte der BND beispielsweise das Versteck des NS-Verbrechers Adolf Eichmann lange vor dessen Verhaftung und der ehemalige SS-Offizier Klaus Barbie war zeitweise Agent des BND. Hier meine gehaltene Rede:
Zunächst möchte ich eines festhalten: Erinnern Sie sich eigentlich noch, wer in diesem Hohen Haus die Initiative zur Rehabilitierung von Kriegsverrätern angestoßen hat? War das zufälligerweise Jan Korte von der Linksfraktion? Wie lange hat er gebraucht, bis Einigkeit in diesem Haus darüber herrschte, diesen Teil der Geschichte aufzuarbeiten? ‑ Unterstellen Sie also uns und gerade ihm nicht, nicht an der Aufarbeitung der Geschichte interessiert zu sein,
(Michael Hartmann (Wackernheim) (SPD): Welcher Geschichte?)
sondern aufgrund irgendwelcher politischen Vorwände diese ‑ unbedingt notwendige ‑ Diskussion zu führen.
(Beifall bei der LINKEN)
Hunderttausende Franzosen lesen zurzeit das Buch des 93 Jahre alten Kämpfers der Résistance Stéphane Hessel mit dem Titel Empört euch! Empört euch endlich; es gibt so viele Anlässe dazu. Würden sich doch Hunderttausende auch bei uns und dieses Parlament über die ans Licht kommende Wahrheit über unseren demokratischen Staat und sein Verhältnis zu Massenmördern wie Eichmann und Barbie empören, darüber, wie er sie nicht verfolgt hat, sondern geschützt und sogar noch in Dienst genommen hat, und zwar im Jahr 1966 und nicht 1956, als Gehlen noch in der Verantwortung der CIA arbeitete. 1966 in Dienst genommen! Welch ein Abgrund tut sich da auf! weiterlesen …
17. Dezember 2010 in Reden
Beratung des Antrags der Koalitionsfraktionen „60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen – Aussöhnung vollenden“: In diesem Antrag werden auf unglaubliche und empörende Art und Weise historische Tatsachen ausgeblendet und die Geschichte verdreht.
Es entwickelte sich eine entsprechend heiße Debatte, in der ich folgende REDE hielt und später noch eine Zwischenfrage an einen Kollegen von der CDU/CSU hatte:
Eins vorweg: Ich spreche heute hier als Kriegskind. In Ihrem Antrag wird die Generation der Kriegskinder besonders erwähnt als eine Bevölkerungsgruppe, der man bisher zu wenig Zuwendung und wissenschaftliche Aufmerksamkeit gewidmet hat. Außerdem spreche ich hier als jemand, der zu keiner Zeit in der DDR ideologisiert worden ist.
Es ist schon sonderbar, welch unterschiedliche Auffassung von Geschichte man als Zeitzeuge haben kann. Denn so viel Geschichtsklitterung, so viel Ausblendung von historischen Tatsachen und so viel Verdrehung wie in diesem Antrag zur Charta der Heimatvertriebenen kommt aus meiner Sicht selten zusammen.
(Beifall bei der LINKEN – Klaus Brähmig (CDU/CSU): Das ist doch nicht Ihr Ernst! Das kann doch niemals Ihr Ernst sein! Dann müssen Sie den Antrag einmal lesen! – Weiterer Zuruf von der CDU/CSU: Die ist doch unverbesserlich!) weiterlesen …
24. November 2010 in Reden
In der sogenannten Elefantenrunde habe ich mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass der Abstand zwischen dem, was der Bund kulturell ermöglicht und was die Kommunen für die Kultur leisten können, immer größer wird. Das ist nicht hinnehmbar, weshalb der Bund finanzpolitisch umsteuern und die kulturelle Infrastruktur unseres Landes retten muss.
Lesen Sie nachfolgend meine komplette Rede:
Natürlich kann die Opposition auch loben, lieber Herr Kollege Börnsen.
(Volker Kauder (CDU/CSU): Also machen Sie mal!)
Das ist auch gar nicht so ungewöhnlich. Auch wir tun das immer dann, wenn es angebracht ist.
(Volker Kauder (CDU/CSU): Machen Sie mal! Es ist angebracht!)
Der Kulturhaushalt 2011, der uns heute ungekürzt und sogar um 27 Millionen Euro erhöht vorgelegt wird, verdient unseren Respekt, auch wenn wir dabei in Rechnung stellen, dass von den zusätzlich bewilligten 27 Millionen Euro über 15 Millionen Euro für den Denkmalschutz vorgesehen sind, die wiederum im Haushalt des Bauministeriums gestrichen wurden.
(Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE): Aha!) weiterlesen …
19. Oktober 2010 in Arbeit in Thüringen, Reden
- Besichtigung der Ausstellung mit der Kuratorin Eva Liedtjens
Sehr geehrte Frau Förster, sehr geehrte Frau Mehlhorn, sehr geehrte Frau Liedtjens,
vielen Dank für die Einladung und für die Möglichkeit, hier heute in Erfurt diese Ausstellung eröffnen zu dürfen.
Zunächst möchte ich kurz aus Ihrem ersten Brief an mich zitieren, in dem Sie mir die Idee zu dieser Ausstellung vorgestellt haben. weiterlesen …
11. Oktober 2010 in Arbeit in Thüringen, Reden
Auf Einladung der Landesarbeitsgemeinschaft der Jugendkunstschulen in Thüringen habe ich am Samstag im Lindenau-Museum die Wanderausstellung „Hügellandschaften“ eröffnet – dies war für mich eine besonders große Freude, unterstütze ich doch seit 2008 das Studio Bildende Kunst im Lindenau-Museum. Es erhält einen Teil meiner Diäten-Erhöhung, die ich zwar annehmen muss, aber nicht für mich verwenden möchte. Lesen Sie nachfolgend meine Eröffnungsrede:
Ein früherer Innenminister hat einmal gesagt: “Wer Musikschulen schließt, bedroht die innere Sicherheit“. Und ein früherer Kulturstaatsminister hat gesagt: „Unsere Freiheit wird nicht am Hindukusch verteidigt – sondern in den Theatern, Museen, Büchereien – und Schulen natürlich.“
Mit Schulen hat er ganz sicher auch Kunstschulen gemeint und insofern ist es mir eine besondere Freude, ja Ehre heute hier in Altenburg in diesem großartigen Museum die Wanderausstellung „Hügellandschaften“ der Landesarbeitsgemeinschaften der Jugendkunstschulen in Thüringen eröffnen zu dürfen.
- Besichtigung der Ausstellung mit meinen Kolleginnen aus dem Thüringer Landtag, Birgit Klaubert und Michaele Sojka
„Kultur für Kinder“ und „Freiheit durch die Vielfalt der Künste“ sind meine beiden politischen Hauptthemen.
Meine Jungfernrede im Bundestag 2005 hatte ich unter das Motto gestellt:
„Ohne Kultur gehen wir kaputt. Kultur ist die Nahrung einer Nation.“
Und in der Debatte um den Kulturetat 2007 habe ich für die Fraktion DIE LINKE die Forderung aufgestellt 1 Milliarde auszugeben für ein nationales Kulturprogramm für Kinder und Jugendliche, bei dem kreative Frauen und Männer als Kulturvermittler wichtige Arbeit leisten können. 1 Milliarde, das klang damals noch gigantisch. Heute gehen wir mit diesen Beträgen anders um – allerdings nicht, wenn es um Kultur und Kinder geht, sondern um Banken vor allem und Unternehmen.
Diese Initiativen haben wir als Fraktion seither immer wieder ergriffen, auch in einem Antrag durch ein Soforthilfeprogramm die Fragen der Finanzkrise für die Kommunen und Länder abzumildern – um die kulturelle Infrastruktur überall im Land aufrecht zu erhalten. weiterlesen …
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