Reden
26. Januar 2012 in Arbeit im Bundestag, Reden, Startseite
Hier mein Redetext und ein Link zum Redemitschnitt.
Ideen müssen sich frei ausbreiten vom einen zum anderen über die Welt, zur gegenseitigen Belehrung der Menschen. Frei wie die Luft, in der wir atmen, uns bewegen, ja unsere ganze physische Existenz haben, ganz und gar ungeeignet für ein Eingesperrtsein oder exklusive Aneignung.
Diese Sätze sind fast 200 Jahre alt. Sie stammen von Thomas Jefferson, der weder Computer noch das Internet kannte, aber davon überzeugt war, dass Wissen möglichst allen Menschen zugänglich sein muss, um größtmögliche Wirkung zu entfalten,
(Beifall bei der LINKEN)
sowohl für den Einzelnen als auch für die Gesamtheit.
Bibliotheken, Museen und Archive sind die Schatzkammern einer Wissens- und Kulturgesellschaft. Sie sammeln über Jahrhunderte Gedanken und Ideen in Handschriften und Büchern, auf Fotos und Gemälden, auf Filmen und Tonaufnahmen. Heute, im 21. Jahrhundert, das die Digitalisierung entwickelt hat, lassen sich unsere Wissens- und Kulturschätze viel besser nutzen und die Türen dieser Schatzkammern weiter öffnen als je zuvor. weiterlesen …
15. Dezember 2011 in Arbeit im Bundestag, Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber, verehrter Kollege Börnsen, die Bäcker wollen es, die Handwerker wollen es, die Schausteller wollen es,
(Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU): Die CDU und die SPD auch!)
ich frage mich: Wieso wollen die Koalitionsfraktionen mit ihrem Antrag nicht, dass diese Konvention alsbald, wenigstens im Jahre 2012, ratifiziert wird?
(Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU): Das wollen wir auch, aber mit den Ländern! Das ist weitgehend eine Länderangelegenheit!)
Warum wollen Sie das nicht? Sie führen den Wortschwall all derer aus, die das wollen, aber das passt nicht zu dem Antrag, den Sie uns hier vorlegen.
Acht Jahre, nachdem die UNESCO die Konvention beschlossen hat, fünf Jahre, nachdem die notwendigen 30 Staaten sie ratifiziert haben, und nachdem mehr als 139 Staaten – ich wiederhole: 139 Staaten! – beigetreten sind, legen Sie uns einen zu nichts entschlossenen Antrag unter dem Titel vor: „Ratifizierung … vorantreiben“. „Vorantreiben“ klingt gut, sagt aber gar nichts aus, zum Beispiel wann denn ratifiziert werden kann, soll, darf.
Im Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen steht ein festes Datum: Ende 2012. Davon enthält der CDU/CSU-FDP-Antrag kein Wort. Er will ja auch nur „vorantreiben“ und meint, uns mit einem großen Wortschwall klarzumachen, was alles erledigt werden muss: Man muss werben. Man muss Interessierte und Betroffene einladen. Man braucht Verständnis und Zustimmung. – Unsere Zustimmung haben Sie, und zwar schon seit fünf Jahren, als wir uns mit der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ für eine Ratifizierung ausgesprochen haben.
Die Zustimmung der anderen beiden Oppositionsparteien haben Sie auch. Also: Warum solch ein unbestimmter, im Grunde nichtssagender Antrag? Hier braucht Deutschland doch nicht das Rad neu zu erfinden.
Unter den 139 Ländern, die bereits ratifiziert haben, befinden sich unsere Nachbarn Schweiz und Österreich. Da lässt sich gut und schnell lernen, wie man solch eine Konvention umsetzt, statt sie irgendwie „voranzutreiben“.
Wie lange und wie oft noch wollen Sie uns eigentlich versprechen, die Ratifizierung in Abstimmung mit den Ländern zu prüfen und zu prüfen und nochmals zu prüfen? Seit 2007 hören wir dieses Argument immer wieder ‑ ohne irgendein Ergebnis.
Warum ist die Ratifizierung dieser Konvention so wichtig und so dringend? Weil es um den Schutz und Erhalt von Traditionen und Ritualen in unserem Land geht, die in Vergessenheit geraten, und dies schneller, als man denkt. Denken Sie nur an Volksfeste, Brauchtum, auch religiöse Rituale!
Es heißt oft, die Weltkulturerbestätten seien materieller Ausdruck unseres kulturellen Gedächtnisses. Das immaterielle Kulturerbe entspricht unserem ganzen Leben in all seinen Ausdrucks-, Erinnerungs- und Genussformen. Lassen Sie es uns tatsächlich jetzt schützen und fördern, statt nur die Idee dazu irgendwie weiter voranzutreiben. Wenn schon die Aachener Printen auf die Liste kommen, dann plädiere ich auch sehr für die Thüringer Klöße.
Vielen herzlichen Dank.
(Heiterkeit und Beifall bei der LINKEN und der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)
23. November 2011 in Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich setze jetzt die Ode an die Kultur des Kollegen Börnsen auf etwas andere Art und Weise fort.
Es ist eben die Kultur, die unser Wertefundament bildet. Es sind die Künste, die … ganz wesentlich die Basis unseres Gemeinwesens bilden.
Wer hat das wohl gesagt? – Richtig, Staatsminister Neumann, hier an dieser Stelle in seiner Rede zum Kulturhaushalt in erster Lesung. Wie wahr ist diese Bewertung. Wie doppelt wahr klingt sie uns jetzt in einer Zeit, da wir mit blankem Entsetzen das mörderische und unerkannte Treiben von Rechtsterroristen in unserem Land zur Kenntnis nehmen müssen.
Das Gebot der Stunde heißt doch: Wie machen wir die Kultur tatsächlich zu unserem Wertefundament? Wie fördern und stärken wir die Künstlerinnen und Künstler in unserem Land, dass die Künste tatsächlich die Basis unseres Gemeinwesens bilden können?
(Beifall bei der LINKEN)
Das erreichen wir nicht mit einem pompösen Schlossbau in Berlin samt einem Freiheits- und Einheitsdenkmal auf dem Platz davor.
(Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE): Genau! Bartholomäus Kalb (CDU/CSU): Das tut euch weh!)
Das erreichen wir erst recht nicht mit fortgesetzter Finanzierung der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“, in der der Zentralrat der Juden seine Mitarbeit ruhen lässt und Vertreter von Roma und Sinti gar nicht erst vorgesehen sind. Das erreichen wir auch nicht mit einem satten Zuschuss von 2,2 Millionen Euro pro Jahr für die Bayreuther Festspiele. weiterlesen …
17. November 2011 in Reden
Welches Land könnte Ihrer Meinung nach zurzeit eine intensive Kultur-Diskussion führen – mit diesen Begründungen und Forderungen:
Unsere Gesellschaft hat sich im Zuge des ausweitenden Marktes immer weiter pluralisiert und aufgesplittert – und Werte, die vorher selbstverständlich waren, sind zusehends erodiert. Das gilt für Lebensstile, aber auch Moral. Seit Wochen diskutieren wir über Rohheit, Gewalt und Gleichgültigkeit: Wie kann es sein, dass Kinder und Alte auf offener Straße sterben, ohne dass jemand ihnen zur Hilfe kommt? Es herrscht eine moralisch-kulturell-ideelle Leere, die Umdenken erfordert: Wir müssen uns wieder auf unsere Kultur, als spirituelle Heimat des Volkes“ besinnen – …. Na, haben Sie Anhaltspunkte? Europa? Amerika? Asien?…
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Dann ein weiterer Tipp:
„Spirituelle Leere ist nicht Sozialismus“ stellt die Regierung fest – und fordert als „Mittel gegen Entleerung und Zersplitterung KULTUR im doppelten Sinn: Kultur nach außen entsprechend der historischen Bedeutung des Landes und Kultur nach innen, die die geistigen Bedürfnisse des Volkes stellt.“
Nun ist klar: Die chinesische Regierung startet zurzeit eine große Kultur-Kampagne- und das lohnt – meiner Meinung nach – das Überdenken – wie es denn um die Kultur bei uns steht.
Denn es gibt durchaus Parallelen: Wie in China auch haben wir mit der Kultur-Wirtschaft einen boomenden, jedes Jahr wachsenden Wirtschaftszweig…
Wie in China auch, fragen wir uns nach dem Stellenwert unserer Werte und Moral. Und deshalb gibt es den Kampf um den Erhalt der kulturellen Infrastruktur – wie wir sie bisher hatten – zu führen. Wie hieß es stets? Von China lernen, heißt Siegen lernen!
Auch bei uns gibt es den Ruf nach mehr Anerkennung künstlerischer Leistungen – von den Künstlern selbst gestellt, aber nicht nur von ihnen. Und auch bei uns wird die Frage nach dem Wert von Kultur, in Zeiten knapper Kassen und Schuldenbremse, neu gestellt.
Wieviel Kultur und Künstler braucht ein Land, wie definiert sich „kulturelle Identität“ heute? Gerade innerhalb der Linken ist es oft schwierig ein Plädoyer für den Erhalt der Kultur zu halten. Auffällig ist hier, dass diese in Frage Stellung von Kultur in linken Milieus mit Migrationshintergrund kaum eine Rolle spielt, unverkrampft und selbstverständlich wird hier damit umgegangen, Musik, Theater, Tanz bei politischen Veranstaltungen, ja, warum denn nicht? Esist eben eine Frage der Identität. Und Minderheiten wissen sofort, was ihre Identität stärkt bzw. schwächt. Anders die Mehrheit! weiterlesen …
11. November 2011 in Erinnerungskultur, Reden
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So sieht es zur Zeit an der Tiergartenstraße 4 aus.
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Gestern stand die Debatte zum „Gedenkort für die Opfer der NS-„Euthanasie“-Morde“ auf der Tagesordnung im Deutschen Bundestag. Leider mal wieder am späten Abend, sodass ich meine Rede zu Protokoll geben musste.
Rückdatiert auf den Überfall Deutschlands auf Polen, den Kriegsbeginn am 1. September 1939, befahl Adolf Hitler die sogenannte „Euthanasie“-Aktion. Zum medizinischen Leiter dieser – später „T4“- genannten Aktion wurde der Psychiater und Neurologe Professor Werner Heyde bestimmt. Der Aktion T4 und den nach ihrer offiziellen Beendigung sich anschließenden weiteren Phasen der Krankentötungen sollten bis zum Kriegsende – und noch einige Wochen darüber hinaus – mindestens 250.000 bis 300.000 psychisch, geistig und körperlich kranke Menschen zum Opfer fallen.
Am Ort der ehemaligen Zentraldienststelle in der Tiergartenstraße 4 befinden sich heute nur eine unscheinbare, in den Boden eingelassene Gedenktafel für die „Euthanasie“-Opfer und eine erst nachträglich den Opfern gewidmete Plastik. Einen zentralen, nationalen Gedenkort für die Opfer der sogenannten „Euthanasie“ gibt es bisher nicht. Dies soll nun geändert werden. Mit ihrem Antrag „Gedenkort für die Opfer der NS-„Euthanasie“-Morde“, 17/5493, wollen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen sich für eine Aufwertung des bestehenden Denkmals und eine angemessene Würdigung der Opfer am historischen Ort der Planung und Organisation der „Aktion T4“ in der Tiergartenstraße 4 einsetzen.
DIE LINKE hat dieses Ansinnen von Beginn an auf Bundes- und Landesebene unterstützt. Die nationalsozialistischen Morde an behinderten Menschen bzw. Patienten gehören in das kollektive Gedächtnis unserer Nation. Die Erinnerung daran ist eine Aufgabe von nationaler Bedeutung und gesamtstaatlicher Verantwortung. Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes schließt diese Opfergruppe ausdrücklich in das nationale Gedenken ein. Es steht für uns außer Frage, dass der Bund zu seiner Verantwortung stehen sollte und in diesem Fall gibt es auch einen parteiübergreifenden Willen, dies zu tun.
Leider wurden wir erneut von der Erarbeitung eines interfraktionellen Antrages ausgegrenzt und konnten so Einwände und Änderungsvorschläge am vorliegenden Antrag nicht geltend machen. weiterlesen …
10. November 2011 in Reden
Rückdatiert auf den Überfall Deutschlands auf Polen, den Kriegsbeginn am 1. September 1939, befahl Adolf Hitler die sogenannte „Euthanasie“-Aktion. Zum medizinischen Leiter dieser – später „T4“- genannten Aktion wurde der Psychiater und Neurologe Professor Werner Heyde bestimmt. Der Aktion T4 und den nach ihrer offiziellen Beendigung sich anschließenden weiteren Phasen der Krankentötungen sollten bis zum Kriegsende – und noch einige Wochen darüber hinaus – mindestens 250.000 bis 300.000 psychisch, geistig und körperlich kranke Menschen zum Opfer fallen.
Am Ort der ehemaligen Zentraldienststelle in der Tiergartenstraße 4 befinden sich heute nur eine unscheinbare, in den Boden eingelassene Gedenktafel für die „Euthanasie“-Opfer und eine erst nachträglich den Opfern gewidmete Plastik. Einen zentralen, nationalen Gedenkort für die Opfer der sogenannten „Euthanasie“ gibt es bisher nicht. Dies soll nun geändert werden. Mit ihrem Antrag „Gedenkort für die Opfer der NS-„Euthanasie“-Morde“, 17/5493, wollen CDU/CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen sich für eine Aufwertung des bestehenden Denkmals und eine angemessene Würdigung der Opfer am historischen Ort der Planung und Organisation der „Aktion T4“ in der Tiergartenstraße 4 einsetzen. weiterlesen …
28. Oktober 2011 in Reden
Gestern zu spätnächtlicher Stunde wurde meine Rede zum Antrag von CDU/CSU und FDP „UNESCO-Welterbestätten in Deutschland stärken“ Drs. 17/7357 zu Protokoll gegeben. Es fand keine Aussprache im Plenum statt. Das ist typisch bei diesem Stellenwert der Kultur im Parlament!
- Copyright© Wartburg-Stiftung
„Welch großes Anliegen und welch schmalbrüstiger Antrag, in dem alle wesentlichen Forderungen zur UNESCO-Konvention fehlen. Worum es der Koalition hier vor allem geht, ist die wirtschaftliche Auswertung der Welterbestätten durch den Tourismus. Einem solchen Antrag können wir nicht zustimmen.
2006 schon hatte Die Linke beantragt, dass Bundestag und Bundesregierung in Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen mit dreißigjähriger Verspätung (!) Position beziehen müssten – ohne Erfolg. 2009 wurde der Antrag der Grünen ein Umsetzungsgesetz für das UNESCO-Welterbe vorzulegen abgelehnt. Heute nun haben wir uns mit einem Antrag von CDU/CSU und FDP zu befassen, in dem noch immer die wesentliche Forderung nach der Umsetzung der UNESCO-Welterbekonvention in deutsches Recht, also nach einem „Umsetzungs“- oder „Ausführungsgesetz“, fehlt.
Als wäre die höchst bedauerliche Streichung des Dresdner Elbtals von der Liste des UNESCO-Weltkulturerbes 2009 nicht Grund genug uns zu zeigen, dass wir in Deutschland dringend ein solches Ausführungsgesetz benötigen.
Zwar hat der Denkmalschutz in fast allen Bundesländern Verfassungsrang. Es gibt aber keine konkreten landesgesetzlichen Regelungen zum Schutz des Welterbes, geschweige denn ein Bundesgesetz. Innerstaatlich ist die Welterbekonvention noch immer nicht durch ein Vertragsgesetz umgesetzt worden. In rechtlichen Konfliktfällen kann diese Konvention deshalb keine Wirkung entfalten. Der Denkmalschutz ist dadurch deutlich geschwächt. Das muss dringend verändert werden. weiterlesen …
21. Oktober 2011 in Arbeit im Bundestag, Reden
Der Bundestag hat sich am 20. Oktober mit dem Reformationsjubiläum 2017 beschäftigt. Ich habe zu diesem Tagesordnungspunkt eine Rede gehalten, in der ich auf die Versäumnisse der Bundesregierung hingewiesen habe:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine schöne Aufgabe, sich im Parlament mit einem großen Ereignis in der Geschichte Deutschlands, ja Europas zu befassen ‑ mit der Reformation. Es ist eher unschön, dass meine Fraktion bei der Antragstellung ein weiteres Mal ausgeschlossen wurde. Selbst bei einem Thema wie der Würdigung des Reformationsjubiläums darf meine Fraktion einen Antrag aller anderen Fraktionen nicht mittragen.
(Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU): Beitreten ist kein Thema!)
Grund: ein grundsätzlicher Boykott der Linken durch die CDU/CSU-Fraktion, der von den anderen Oppositionsfraktionen tapfer mitgetragen wird.
(Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU): Das ist Unsinn, weil Sie immer beitreten können!)
„Was ist eigentlich natürlich am Ausschluss der Fraktion Die Linke bei einem solchen Thema in der parlamentarischen Behandlung?“, frage ich mich und frage ich Sie.
(Patrick Kurth (Kyffhäuser) (FDP): Jetzt zum Thema!)
Wenn wir an diesem Antrag schon nicht mitarbeiten durften, wähle ich den kurzen Moment meiner Rede, um Ihnen zu beschreiben, was diesem Antrag aus unserer Sicht fehlt. Wenn Sie die Reformation feiern wollen, müssen Sie sich mit mehr befassen als mit Luther, und Sie dürfen Luther auch nicht zu einer Lichtgestalt von Freiheit oder gar Toleranz stilisieren.
(Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU): Das hat auch niemand gemacht!)
Kardinal Lehmann, kein geringerer als er, hat in einem Interview mit der Zeitung Die Welt konstatiert ‑ Zitat ‑: Er wird wohl deshalb so gefeiert, weil er den Kampf gegen die Autorität des Papstes aufgenommen hat und sich nicht einschüchtern ließ. Dass er einen epochengeschichtlichen Einschnitt personifiziert, kann man nicht bestreiten. Aber der Held der Freiheit im weitesten Sinn ist er nicht. Das zeigt sein Verhalten gegenüber anderen Reformatoren, den Bauern bei ihrem Aufstand, Andersgläubigen, zum Beispiel den Wiedertäufern, aber auch gegenüber Katholiken und Juden. weiterlesen …
20. Oktober 2011 in Arbeit im Bundestag, Reden
Der Bundestag hat sich heute mit dem Reformationsjubiläum 2017 beschäftigt. Ich habe zu diesem Tagesordnungspunkt eine Rede gehalten, in der ich auf die Versäumnisse der Bundesregierung hingewiesen habe:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine schöne Aufgabe, sich im Parlament mit einem großen Ereignis in der Geschichte Deutschlands, ja Europas zu befassen ‑ mit der Reformation. Es ist eher unschön, dass meine Fraktion bei der Antragstellung ein weiteres Mal ausgeschlossen wurde. Selbst bei einem Thema wie der Würdigung des Reformationsjubiläums darf meine Fraktion einen Antrag aller anderen Fraktionen nicht mittragen.
(Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU): Beitreten ist kein Thema!)
Grund: ein grundsätzlicher Boykott der Linken durch die CDU/CSU-Fraktion, der von den anderen Oppositionsfraktionen tapfer mitgetragen wird.
(Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU): Das ist Unsinn, weil Sie immer beitreten können!)
„Was ist eigentlich natürlich am Ausschluss der Fraktion Die Linke bei einem solchen Thema in der parlamentarischen Behandlung?“, frage ich mich und frage ich Sie. weiterlesen …
01. Juli 2011 in Reden
Was ist eigentlich Kultur? Was sind schützenswerte Kulturgüter? Sind es nur materielle Güter, sind es Schlösser, historische Stadtensembles, Gärten, Landschaften? Oder sollten wir auch die immaterielle Kultur, überkommene Bräuche und lebendige Ausdrucksformen in der Lebensweise verschiedener Gruppen und Gemeinschaften dazu zählen und als bewahrenswert begreifen?
Die UNESCO hat in den letzten Jahrzehnten viel dazu beigetragen, unser Verständnis von Kultur zu erweitern und für die dynamischen Kulturprozesse der Gegenwart zu öffnen. Erinnert sei nur an die UNESCO-Kulturkonferenz von Mexiko 1982, seit der international eine an anthropologischen und ethnologischen Begrifflichkeiten angelehnte Definition von Kultur benutzt wird, in der die Kultur als Gesamtheit der unverwechselbaren geistigen, materiellen, intellektuellen und emotionalen Eigenschaften angesehen wird, die eine Gesellschaft oder eine soziale Gruppe kennzeichnen, und die über Kunst und Literatur hinaus auch Lebensformen, Formen des Zusammenlebens, Wertesysteme, Traditionen und Überzeugungen umfasst. weiterlesen …
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