Reden
22. Juli 2010 in Reden
Zur Erinnerung: Am 5. Mai wurde der puk-Journalistenpreis 2010 des Deutschen Kulturrates verliehen. Die Feuilletonredaktion der Münchener Boulevardzeitung TZ erhielt eine Anerkennung der Jury für eine Wiederentdeckung der Balladen. Von November 2008 bis Mai 2009 hat das Massenblatt an jedem Wochenende eine deutsche Ballade vorgestellt und damit einen Schatz deutscher Kultur gehoben und einer breiten Leserschaft zugänglich gemacht. Als Mitglied der Jury hielt ich die Laudatio.
Hier der komplette Text
09. Juli 2010 in Reden
- Ein Rettungsring für die Kultur
Gestern Abend wurde in 2. und 3. Lesung über unseren Antrag „‚Soforthilfeprogramm Kultur‘ zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur einrichten“ abgestimmt – ohne Debatte, mit zu Protokoll gegebenen Reden.
„Wollte man bestimmen, was Europa von anderen Weltregionen unterscheidet, so ist es sein Ursprung: die Stadt. Die europäische Kultur ist eine Kultur der Städte, des urbanen Lebens und immer wieder des demokratischen Gemeinwesens.“
So beginnt eine Resolution der 19 nordrheinwestfälischen Theaterintendanten zwischen Aachen und Wuppertal, Bielefeld und Paderborn, die auf die derzeitige Situation der so unterschiedlichen großen und kleinen Bühnen aufmerksam machen soll.
Die derzeitige Situation, das weiß man inzwischen überall in NRW und auch außerhalb heißt: AKUTE BEDROHUNG der Theaterlandschaft und SCHRITTWEISE ZERSTÖRUNG der Städte in ihrer Substanz und damit eine nicht zu unterschätzende BEDROHUNG DER DEMOKRATIE.
Was ist neu an dieser Situation?
Nach Ansicht aller NRW-Theater-Intendanten: weiterlesen …
17. Juni 2010 in Reden
Die Fraktion Die Linke stellt heute den Antrag „Mit guter Arbeit aus der Krise“ zur Abstimmung, weil wir in der Tat der Meinung sind, dass sich unser Land nur durch Arbeit aus der Krise, in der es sich jetzt befindet, wird befreien können, und zwar durch gute Arbeit. „Gute Arbeit“ bedeutet nicht Niedriglohnarbeit, wie sie heute von 6,5 Millionen Beschäftigten geleistet werden muss, für 3,06 Euro in der Friseurbranche oder für 4,50 Euro in der Fleischbranche. „Gute Arbeit“ heißt auch nicht: Leiharbeit, Teilzeitarbeit, Minijobs, sogenannte Solo-Selbstständigkeit. Das sind die uns allen bekannten prekären Beschäftigungsformen, deren Zahl immer mehr zunimmt.
Wir wissen auch genau, wozu sie geführt haben. Eine ganz aktuelle Erhebung des Thüringer Landesamtes für Statistik weist aus: In einem Drittel aller Thüringer Haushalte hat der Hauptverdiener der Hauptverdiener! am Monatsende weniger als 1 300 Euro netto für die Familie, inklusive BAföG und Kindergeld. Hochqualifizierte Künstler und Kreative mit einem 14-Stunden-Arbeitstag haben am Ende des Jahres durchschnittlich ein Einkommen von 11 000 Euro, das nichts übrig lässt für Krankheits- und Altersvorsorge. So darf es doch nicht weitergehen.
(Beifall bei der LINKEN) weiterlesen …
20. Mai 2010 in Reden
Vor total leeren Tribünen – mit Ausnahme der Eltern des Kollegen Kurth, die dankenswerterweise da sind – diskutieren wir jetzt als letzten Tagesordnungspunkt über eines der großen Themen der Erinnerungskultur. Ich finde, die Art, wie wir darüber diskutieren, ist dem nicht angemessen. Statt eine groß angelegte Debatte mit der Öffentlichkeit zu führen, treibt die Regierungskoalition ihren Gesetzentwurf zur Errichtung der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchs Parlament.
(Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU): Wo soll der Gesetzentwurf denn sonst verabschiedet werden?)
Der Grund: So soll ein Skandal versteckt werden.
(Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU): Das ist doch Unsinn!)
Doch: Der Skandal der Erpressung der Bundesregierung durch den Bund der Vertriebenen. weiterlesen …
07. Mai 2010 in Reden
Heute Nachmittag war unser Antrag „Tag der Befreiung muss gesetzlicher Gedenktag werden“ im Plenum aufgesetzt – ich habe für unsere Fraktion geredet . Und auch mein Wochenende in Thüringen steht ganz im Zeichen dieses Tages. Am 8. Mai selbst nehme ich zunächst an einer Gedenkveranstaltung der Stadt Weimar teil und werde am Nachmittag in Apolda in einem Podiumsgespräch mitdiskutieren. Und auch in unserem „Café Gedanken frei“ am Sonntag widmen wir uns der Befreiung 1945 und der Zukunft der Erinnerungsarbeit (mehr dazu unter ‚Termine‘).
Lesen Sie nachfolgend nun meine heute gehaltene Rede:
Tagebucheintrag eines neunjährigen Kindes:
Frankfurt am Main, den 8. Mai 1945.
„Heute um Mitternacht ist der Krieg zu Ende. Das heißt bedingungslose Kapitulation. Die Kirchenglocken läuten. Es ist endlich Frieden. Das ist ein schwerer Tag für alle Deutschen.“
Wie kommt das neunjährige Kind in diesem Augenblick zu dem Urteil, der 8. Mai sei „ein schwerer Tag für alle Deutschen“? Der Vater hoffte jeden Tag, dass die Amerikaner uns endlich befreien würden. Er sagte „befreien“. Die Mutter betete jeden Abend, dass sie alle mit dem Leben davonkämen. Das Kind hatte nichts als Krieg erlebt, seit seinem dritten Lebensjahr. weiterlesen …
22. April 2010 in Reden
Spät am Abend dieses langen Plenartages, mit zu Protokoll gegebenen Reden, haben wir uns mit einem Gesetzentwurf zu befassen, der für die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“, die in ihrer bisherigen Struktur gescheitert ist, einen Neu-Anfang ermöglicht.
„Der Komplexität der Aufgabenstellung und des Meinungsspektrums“ soll noch besser Rechnung getragen werden als bisher. Und wie soll dies geschehen? Indem Stiftungsrat und wissenschaftlicher Beraterkreis vergrößert und „das Berufungsverfahren für den Stiftungsrat modifiziert werden soll.“
Modifiziert – was heißt das? Sie erinnern sich:
Bisher gab es ein zweistufiges Berufungsverfahren für die Mitglieder des Stiftungsrates. Die beteiligten Institutionen: Bundestag, Glaubensgemeinschaften, der BdV … schlugen ihre Mitglieder nur vor. Die Regierung – sprich das Bundeskabinett ernannten. Also: Über jedes einzelne Mitglied des Stiftungsrates wurde abgestimmt. Und nur, wer einstimmig von der Regierung berufen wurde, konnte im Gremium seine Arbeit aufnehmen.
An dieser Bestimmung ist die Personalie Erika Steinbach gescheitert.
Und damit so etwas in Zukunft nicht wieder passiert, bestimmt das neue Gesetz, das nunmehr der Bundestag die Stiftungsratsmitglieder wählt.
Das soll folgendermaßen gehen: weiterlesen …
17. März 2010 in Reden
„Scharfe Töne in der Generaldebatte zum Etat von Kulturstaatsminister Bernd Neumann / Mittelkürzung bei der Kulturstiftung des Bundes ist falsches Signal“ schreibt der Deutsche Kulturrat in einer Pressemitteilung – und er hat damit vollkommen recht. Die Redner der Koalitionsfraktionen lobten zwar erwartungsgemäß den Aufwuchs bei den Kulturfördermitteln des Kulturstaatsministers, jedoch schlug die Opposition deutlich schärfere Töne als in den Vorjahren an. Lesen Sie unter www.kulturrat.de die komplette Meldung.
Und nachfolgend meine Rede, die man sich HIER auch anschauen kann:
Lieber Herr Kollege Börnsen, ja, das ist weiß Gott die Parole der Stunde: die Kultur jetzt stärken. Wie sieht aber die Umsetzung dieser Parole in der Wirklichkeit unseres Landes im Moment eigentlich aus?
Wegsehen und Weghören: Das sind Haltungen, durch die einer demokratischen Gesellschaft ein schwerer Schaden zugefügt wird. Auf Regierungsebene und auf nationaler Ebene wird in Sachen Kultur im Moment aber weggesehen und weggehört, und das, obwohl uns jeden Tag neue Hilferufe aus den Kommunen erreichen: Rekorddefizite, Schulden, Sparpläne und die Folgen für die Kultur. Vorgestern ging es um die Theaterschließungen im Ruhrgebiet, gestern um das Verschwinden kleiner Bibliotheken und heute um Museen, die ihre Öffnungszeiten verkürzen müssen. weiterlesen …
25. Februar 2010 in Reden
- Ein Rettungsring für die Kultur !?
Heute Abend wurde unser Antrag ‚Soforthilfeprogramm Kultur‘ zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur einrichten in erster Lesung im Plenum beraten. Hier meine gehaltene Rede:
Die Fraktion Die Linke bringt heute den Antrag „Soforthilfeprogramm Kultur“ ein, um den Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise für die kommunale Kulturszene in Deutschland etwas entgegenzusetzen.
(Beifall bei der LINKEN)
Das muss sofort geschehen, abgesehen davon, dass natürlich die Finanzgrundlagen der Kommunen prinzipiell verändert werden müssen.
Gestern haben uns Experten im Ausschuss für Kultur und Medien auf erschreckende Weise deutlich gemacht,
(Wolfgang Börnsen (Bönstrup) (CDU/CSU): Dass ein Nothilfefonds völliger Unsinn ist!)
wie bedroht Bibliotheken, Museen, Musikschulen, Orchester und Theater sind und dass Tausende Arbeitsplätze in diesem Bereich bereits abgebaut wurden und weitere Tausend zur Disposition stehen. Für die CDU/CSU beschwört die Linke hier ein Schreckensszenario. Aber dieses Schreckensszenario ist leider Wirklichkeit in Groß- und Kleinstädten, in Ost und West. Die Experten haben dies gestern im Ausschuss genauso beschrieben und bestätigt. weiterlesen …
28. Januar 2010 in Reden
Auf Verlangen der Koalitionsfraktionen fand heute eine Aktuelle Stunde zum Thema „Anhaltender Handlungsbedarf bei der Aufarbeitung von Stasi-Verstrickungen“ statt. Eine Phantomdebatte – ging es doch nicht wirklich um eine Novellierung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes, sondern vielmehr um aktuelle Stasi-Fälle in Brandenburg. Hier meine Rede:
Herr Kollege Kaster, Sie haben hier wörtlich gesagt, Gregor Gysi habe junge Menschen ans Messer geliefert.
(Manfred Grund (CDU/CSU): Das hat er nicht gesagt! – Wolfgang Wieland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ach!)
Ich fordere Sie auf, diesen ungeheuren Vorwurf zurückzunehmen.
(Beifall bei der LINKEN)
Das ist nicht die Art und Weise, wie wir in einem Parlament miteinander umgehen sollten. Das ist ungeheuerlich. Das können Sie nicht beweisen. Das nehmen Sie bitte im Namen der politischen Kultur zurück.
(Beifall bei der LINKEN) weiterlesen …
20. Januar 2010 in Reden
In der Generalaussprache zum Bundeshaushalt, die heute zwischen 9 und 13 Uhr stattfand, habe ich folgende Rede zum Kulturhaushalt gehalten:
Die Kultur gehört in den Haushalt der Kanzlerin. Es ist nicht ausgemacht, ob das für die Kultur gut oder schlecht ist.
(Zuruf von der CDU/CSU: Bisher ist es immer gut gewesen!)
Einerseits wird dadurch auf die nationale Verantwortung für die Kultur in unserem föderalen Staat hingewiesen. Andererseits wird die Kultur dadurch zum kleinen Anhängsel in der großen Haushaltsdebatte. Eine grundsätzliche Auseinandersetzung, wie wichtig Kultur für dieses Land ist und wie bedroht sie gerade jetzt ist, lässt sich in einer Anhängseldebatte zur Haushaltsdebatte leider nicht führen.
(Beifall bei der LINKEN) weiterlesen …
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