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Pressemitteilungen

Glückliches Thüringen!

Zu den von den Fraktionen DIE LINKE. und SPD eingereichten Änderungsanträgen zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU „Thüringer Gesetz zum Erlass und zur Änderung bibliotheksrechtlicher Vorschriften – Thüringer Bibliotheksrechtsgesetz (ThürBibRG)“ im Thüringer Landtag erkläre ich:
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Nix Neues im neuen Gedenkstättenkonzept

Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Verabschiedung der Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption der Bundesregierung erkläre ich: (Pressemitteilung unter „Weiterlesen“)

Lesen Sie auch folgenden Artikel von Prof. Volkhard Knigge, Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, in der Jüdischen Allgemeine vom 26. Juni.
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Mehr Parlamentsberichterstattung auf Phoenix

Protest lohnt!

Zur Vereinbarung von ARD, ZDF und Bundestagspräsident Lammert, die Parlamentsberichterstattung auf dem Dokumentationskanal Phoenix auszuweiten und im Gegenzug auf einen bundesweiten Parlamentskanal zu verzichten, erkläre ich gemeinsam mit dem medienpolitischen Sprecher unserer Fraktion Lothar Bisky:
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Fördermittel für die sorbische Minderheit

Der Haushaltsausschuss des Bundestages gab am Mittwoch (28. Mai) die bisher gesperrten Fördermittel für die Stiftung für das Sorbische Volk frei – kurz vor der Demonstration der Sorben am Donnerstag (29. Mai) in Berlin. Dazu erkläre ich gemeinsam mit dem Sprecher für die Belange der sorbischen Minderheit der Fraktion DIE LINKE, Ilja Seifert:
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Patientenverfügung: Erwiderung auf Kritik der Kirchen

Gegen den fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zur gesetzlichen Verankerung der Patientenverfügung, den Joachim Stünker (SPD), Michael Kauch (FDP), Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen) und ich eingebracht haben und der am 19. Juni 08 im Plenum debattiert wird, protestierten die Deutsche Bischofskonferenz und die Evangelische Kirche Deutschlands in einem Schreiben an die Fraktionen. Auf die Kritik der Kirche antworteten wir vier Einreicher im Namen der über 200 Abgeordneten folgendes:
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Weimar: In Buchenwald und Nietzsche-Kolleg

Auf meine Einladung hin, besuchten am 28.4.2008 kulturpolitische Sprecher und Sprecherinnen der Linkspartei-Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion Weimar. Im Mittelpunkt des vom einstigen Berliner Kultursenators Thomas Flierl moderierten Treffens, an dem auch Birgit Klaubert, Vizepräsidentin des Thüringer Landtags und kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, teilnahm, stand ein Gespräch mit Professor Volkhard Knigge in der Gedenkstätte Buchenwald. Außerdem besuchten wir das von Dr. Rüdiger Schmidt-Grépály geleitete Kolleg Friedrich Nietzsche der Stiftung Weimarer Klassik (HIER Bericht in Thüringer Allgemeine).

Nachfolgend die gemeinsame Presseerklärung von Thomas Flierl, Birgit Klaubert und mir, in der wir die Überarbeitung des Gedenkstättenkonzepts der Bundesregierung fordern:
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In Weimar 2009 "die Geburt unserer Demokratie feiern"

Bei der heutigen Diskussionsrunde zu „Erinnnerungskultur und politische Bildung“ in Weimar ging es auch um meinen Vorschlag, zum Jubiläum der Weimarer Verfassug 1919 einen Festakt zu veranstalten. Die gemeinsame Pressemitteilung mit meiner Amtskollegin im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert, können sie
HIER lesen.
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Erinnerungskultur in der Bildungsarbeit

Über „Erinnerungskultur und politische Bildung“ debattiert am Samstag, den 12. April 2008, 15 Uhr, in der Neuen Weimarhalle Dr. Luc Jochimsen,
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Einheitsdenkmal: Fatale Fehlentscheidung

Meine Stellungsnahme zur heutigen Vorstellung des Konzepts über die Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin durch Staatsminister Bernd Neumann im Ausschuss für Kultur und Medien:
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Denkzeichen für die friedliche Revolution in der DDR

Zur dpa-Meldung vom 20. Februar 2008 über den Vorstoß von Abgeordneten des Deutschen Bundestages für ein Einheits-Denkmal in Leipzig erkläre ich in einer Pressemitteilung:
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