Kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag
05. März 2009 in Patientenverfügung, Pressemitteilungen
Reichweitenbegrenzung ist verfassungswidrig – Allein der Patientenwille muss ausschlaggebend sein
Zu der gestrigen Anhörung des Rechtsausschusses zu den drei Gruppenanträgen zur Regelung von Reichweite und Wirksamkeit von Patientenverfügungen erkläre ich gemeinsam mit den Abgeordneten Joachim Stünker (SPD), Michael Kauch (FDP) und Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen):
27. Februar 2009 in Arbeit im Bundestag, Pressemitteilungen
Eine Delegation des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien besuchte heute das im Jahr 397 nach Christus gegründete Kloster Mor Gabriel im Südosten der Türkei – das älteste Kloster der Christenheit.
Hilfesuchend haben sich der Abt, Erzbischof Timotheos Samuel Aktas, die 20 Mönche und Nonnen und 40 Schüler des Klosters an die türkische und internationale Öffentlichkeit gewandt, um eine anstehende Enteignung und Auflösung des Klosterbetriebes zu verhindern.
23. Februar 2009 in Erinnerungskultur, Pressemitteilungen
Das unwürdige Schauspiel um die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ hat die Bundesregierung zu verantworten, erkläre ich in folgender Pressemitteilung zum Hin und Her um die Benennung der Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen als Mitglied des Stiftungsrates. Wer im Gesetz dem Bund der Vertriebenen drei von 13 Plätzen im Stiftungsrat und auch noch ein Benennungsrecht zuschanzt, muss sich nicht wundern, wenn der Auftrag der Versöhnung unter die Räder kommt.
11. Februar 2009 in Erinnerungskultur, Pressemitteilungen
Zum Sachstandsbericht des Kulturstaatsministers zur Realisierung des Freiheits- und Einheitsdenkmals im Ausschuss für Kultur und Medien erkläre ich:
„Zur völligen Überraschung aller Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien gab die Vertreterin des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Ministerialdirektorin Frau Dr. Berggreen-Merkel, heute die Pläne der Regierung für die Sanierung des Sockels auf der Schlossfreiheit bekannt.
04. Februar 2009 in Pressemitteilungen
Am Freitag, den 6. Februar 2009, erinnern die Rosa-Luxemburg-Stiftung, die Bundestagsfraktion DIE LINKE und die Landtagsfraktion DIE LINKE in Thüringen an den 90. Jahrestag der Konstituierung des ersten freigewählten Parlaments von 1919. Dazu erkläre ich:
„Das erste demokratisch legitimierte deutsche Parlament begründete die Weimarer Republik. Es verabschiedete auch die erste demokratische Verfassung Deutschlands.
29. Januar 2009 in Erinnerungskultur, Pressemitteilungen
Zu der Einigung des Kulturstaatsministers mit dem Freistaat Sachsen und der Stadt Leipzig zur Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in der Messestadt erkläre ich:
Die Entscheidung fiel damals für ein 5 Millionen Euro teures Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin aus. Seitdem war der Vorschlag Leipzig vom Tisch.
20. Januar 2009 in Arbeit in Thüringen, Pressemitteilungen
Zur anstehenden Weimarer Entscheidung über den Intendanten des Deutschen Nationaltheaters erkläre ich gemeinsam mit der kulturpolitischen Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion DIE LINKE, Birgit Klaubert, und dem Ministerpräsidentenkandidaten der LINKEN für Thüringen MdB Bodo Ramelow:
„Am 27. Januar wird der Aufsichtsrat über eine Vertragsverlängerung mit DNT-Intendant Stephan Märki befinden. Im Interesse der künstlerischen Entwicklung des Staatstheaters darf es kein weiteres Hinauszögern dieser Entscheidung geben.
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18. Dezember 2008 in Pressemitteilungen
Regierungs-SPD verweigert soziale Besserstellung der Kultur-, Medien- und Filmschaffenden
Zum gestrigen Auftritt des Parlamentarischen Staatssekretärs im Arbeits- und Sozialministerium, Klaus Brandner (SPD), vor dem Ausschuss für Kultur und Medien, folgende Pressemitteilung von mir:
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26. November 2008 in Erinnerungskultur, Pressemitteilungen
Zum Beschluss des Deutschen Bundestages vom Mittwoch, für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin die Fördermittel von fünf auf 15 Millionen Euro zu erhöhen, äußere ich mich wie folgt:
„Das ist dreiste Verschwendung in schwerer Zeit – hoffentlich merken das die Menschen, die zum Sparen gezwungen sind und für die Mangel zum Alltag gehört.
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21. November 2008 in Pressemitteilungen
Anlässlich der Entscheidung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über den Bundeszuschuss an die Stiftung für das Sorbische Volk, erklären Ilja Seifert, Sprecher für die Angelegenheiten des Sorbischen Volkes unserer Fraktion, und ich:
Der Haushaltsauschuss des Bundestags hat einen Antrag der Fraktion DIE LINKE für eine ausreichende Finanzierung der Stiftung für das Sorbische Volk durch den Bund in Höhe von 8,5 Millionen Euro abgelehnt.
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