Pressemitteilungen
01. Juli 2009 in Erinnerungskultur, Pressemitteilungen
- Schlossplatz: auf diesem Sockel, einst Ort des Kaiser-Wilhelm-Reiterstandbildes, soll das Denkmal errichtet werden.
Meine Pressemitteilung zum Sachstandsbericht des Kulturstaatsministers zur Realisierung des Freiheits- und Einheitsdenkmals im Ausschuss für Kultur und Medien:
Das Monstrum wird „verschlankt“. Es braucht keinen Bezug zu Leipzig herzustellen – da Leipzig ja mittlerweile sein eigenes Denkmal von der Bundesregierung zugesagt und finanziert bekommen hat.
Ansonsten bleibt alles beim Alten. Standort wie gehabt. Nix gelernt von der vielfachen Kritik der Fachleute wie der Bevölkerung. Überhaupt: Kein Dialog mit der Bevölkerung, für die das Symbol errichtet werden soll, kein Dokumentationszentrum, keine Infobox. Man ist eingeladen, ins Deutsche Historische Museum zu gehen. Der Murks wird fortgesetzt, als wäre nichts gewesen.
Der Grund ist auch klar: Der Bundestag soll sich bloß nicht noch mal mit dem Projekt befassen. Mal sehen, ob sich das neue Parlament das gefallen lässt.
25. Juni 2009 in Pressemitteilungen
Meine Pressemitteilung zur heutigen Aberkennung des UNESCO-Welterbetitels für das Dresdner Elbtal durch das UNESCO-Welterbekomitee:
So, das war’s also für Dresden mit dem Kulturerbe. Ein hausgemachter Skandal und eine Schmach für die so hoch gepriesene Kulturnation Deutschland. Das wäre zu verhindern gewesen.
Und in Zukunft? Auch nichts gelernt. Die Grünen haben in der letzten Woche mit Unterstützung der anderen Oppositionsparteien den Antrag auf ein Umsetzungsgesetz für die UNESCO-Welterbekonvention in nationales Recht gestellt, damit die Verpflichtung der Bundesrepublik künftig festgeschrieben ist. Abgelehnt von den Regierungsfraktionen: ‚Brauchen wir nicht – bringt nichts – schafft nur bürokratischen Aufwand’.
Wenn die sächsische SPD-Kunstministerin jetzt davon spricht, dass durch die Aberkennung des Titels ‚die kulturelle Reputation der Republik’ beschädigt ist, dann hat sie recht. Aber ihre eigenen Genossen im Bund sahen tatenlos zu, wie das Kulturerbe missachtet wurde.
Man hätte aus dem Dresdner Desaster lernen können – aber die Koalitionsparteien wollen noch nicht mal das.
01. Juni 2009 in Arbeit in Thüringen, Pressemitteilungen
Intendant Stefan Märki spricht über das Deutsche Nationaltheater in einer „alten und leider auch ganz neuen Krise“: Das nach wie vor ungelöste Problem der Tarife zwinge das Theater, bald weniger Theater machen zu können. Der Titel Staatstheater rette da nicht.
Darum geht es u.a. in der Diskusssion „Theater hier und Jetzt! Und erst recht morgen“ am 3. Juni 2009, weiterlesen …
27. Mai 2009 in Arbeit in Thüringen, Pressemitteilungen
- Mit Frank Spieth bei der Eröffnung der Wanderausstellung im Weimarer Atrium, die er vergangenen September dorthin geholt hatte.
Pressemitteilung mit dem genauen Programm, das ich gemeinsam mit meinen FraktionskollegInnen im Rahmen der Wanderausstellung veranstalte. Noch einmal möchte ich besonders Schulklassen ganz herzlich einladen, sich in gezielten Vorträgen den Bundestag erklären zu lassen:
„Vom 02. bis 06. Juni 2009 wird auf Einladung der Thüringer Bundestagsabgeordneten Luc Jochimsen (Fraktion DIE LINKE) in Erfurt die Wanderausstellung „Deutscher Bundestag – unsere Abgeordneten“ gezeigt. Die Ausstellung informiert über die Arbeit und Aufgaben des Bundestages. Sie wird vom 2. Bis 6. Juni täglich von 9 bis 20 Uhr im „F1 – Forum am Anger“, Hirschlachufer 7, Erfurt, zu sehen sein.
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14. Mai 2009 in Patientenverfügung, Pressemitteilungen, Tagebuch
Heute erscheint eine von mir mitinitiierte Pressemitteilung zum neuesten Stand eines Gesetzentwurfs, der Patientenverfügungen endlich rechtsverbindlich regeln soll.
Zur Überarbeitung ihres Gesetzentwurfs zur Regelung der Patientenverfügung erklären die Abgeordneten Joachim Stünker (SPD), Michael Kauch (FDP), Dr. Luc Jochimsen (Die Linke) und Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen):
„In der Anhörung des Rechtsausschusses zu den Gesetzentwürfen zur Regelung der Patientenverfügung am 4. März 2009 waren sich die meisten Experten einig: Wir brauchen eine gesetzliche Regelung der Patientenverfügungen – und zwar ohne Reichweitenbegrenzung, also unabhängig von Art und Phase der Krankheit. Die Anhörung hat bestätigt, dass wir mit unserem Entwurf richtig liegen.
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13. Mai 2009 in Arbeit in Thüringen, Pressemitteilungen
PRESSEMITTEILUNG:
„Der Deutsche Bundestag präsentiert sich auf Initiative der Bundestagsabgeordneten Dr. Lukrezia Jochimsen in der Zeit vom 02. bis 06. Juni 2009 mit der Ausstellung „Deutscher Bundestag – Unsere Abgeordneten“ im Erfurter Zentrum „F1 – Forum am Anger“ (Hirschlachufer 7).
Mit dieser Ausstellung informieren die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in den ahlkreisen über ihre Arbeit, die Aufgaben und Arbeitsweisen des Parlaments und den Gang der Gesetzgebung. Die Leistungen des Parlaments in der Vergangenheit und die Herausforderungen für die Zukunft sind die Themen dieser Ausstellung. Auf 20 Tafeln werden die Informationen durch Texte, Bilder und Grafiken den Bürgerinnen und Bürgern vermittelt.
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29. April 2009 in Erinnerungskultur, Pressemitteilungen
„Der richtige Weg ist jetzt, zu einer breiten öffentlichen Debatte um das Freiheits- und Einheitsdenkmal zu kommen und dabei noch mal die Frage des Standortes neu zu bedenken“, erkläre ich zum Scheitern des Wettbewerbs für das Freiheits- und Einheitsdenkmal.
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22. April 2009 in Pressemitteilungen, Staatsziel Kultur
Zur heutigen Ablehnung eines Staatsziels Kultur im Rechtsausschuss durch die Koalitionsfraktionen erkläre ich:
„DIE LINKE weiß was die Rechte tut: Die Koalitionsparteien scheinen sich nicht mehr daran zu erinnern, dass das Staatsziel Kultur in der Enquete-Kommission ‚Kultur in Deutschland’ und im Ausschuss für Kultur und Medien von allen Kulturpolitikern der im Bundestag vertretenen Parteien befürwortet wurde.
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18. März 2009 in Erinnerungskultur, Pressemitteilungen
Zum Auftritt der Bundeskanzlerin vor den Vertriebenen und zur Erinnerungspolitik der CDU/CSU:
„Durch die Erklärungen der letzten Tage und Wochen wird immer deutlicher, dass der ‚Bund der Vertriebenen’ sein Geschichtsbild zu einem nationalkonservativen erhoben hat. Nationalsozialismus und Zweiter Weltkrieg kommen in der vertriebenen Erinnerung nicht mehr vor.
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05. März 2009 in Patientenverfügung, Pressemitteilungen
Reichweitenbegrenzung ist verfassungswidrig – Allein der Patientenwille muss ausschlaggebend sein
Zu der gestrigen Anhörung des Rechtsausschusses zu den drei Gruppenanträgen zur Regelung von Reichweite und Wirksamkeit von Patientenverfügungen erkläre ich gemeinsam mit den Abgeordneten Joachim Stünker (SPD), Michael Kauch (FDP) und Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen):
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