Pressemitteilungen
02. Dezember 2009 in Pressemitteilungen
Ein feiner Riss durchzieht bereits heute die geplante barocke Stadtschloss-Fassade in Berlin. Trotz der Gerichtsentscheidung muss nun erneut die Chance ergriffen werden, eine wirklich öffentliche Debatte über die Nutzung und Gestaltung des Stadtschlosses zu führen. So kommentiere ich in einer Pressemitteilung die heutige Entscheidung des Oberlandesgericht, die Nichtigkeit des Stadtschloss-Vertrages mit dem Architekten Franko Stella aufzuheben. Zwar bliebe der Vertrag zunächst rechtsunwirksam, könne aber neu geschlossen werden. weiterlesen …
27. November 2009 in Arbeit in Thüringen, Pressemitteilungen
In dieser Woche hat sich die Landesgruppe Hessen-Thüringen in der Fraktion
DIE LINKE. im Deutschen Bundestag konstituiert. Unser Sprecher, Ralph Lenkert, hat nun folgende Pressemitteilung herausgegeben:
Mit der Bildung der Landesgruppe Hessen-Thüringen wird das Ziel verfolgt, die umfangreichen Kenntnisse und Erfahrungen der Landesgruppenmitglieder aus den verschiedensten Fachgebieten sowie ihre vielfältigen Lebenserfahrungen für gesamtdeutsche Lösungsansätze zu nutzen.
Als Nachbarländer haben Hessen und Thüringen viele gemeinsame Probleme,
z. B. auf dem Gebiet des Verkehrs, an deren Lösung gemeinsam effektiver gearbeitet
werden kann. Als Sprecher der Landesgruppe wurde Ralph Lenkert gewählt.
Der Landesgruppe gehören folgende Abgeordnete an: weiterlesen …
24. November 2009 in Arbeit in Thüringen, Pressemitteilungen
Gemeinsame Presseerklärung der 5 Abgeordneten aus Thüringen:
Die Mitglieder der Landesgruppe Thüringen der Linksfraktion im Deutschen Bundestag begrüßen und unterstützen die von vielen zivilgesellschaftlichen Initiativen getragene „Kirchheimer Erklärung gegen Rechtsextremismus“.
Zum wiederholten Male rotteten sich am vergangenen Samstag im Landgasthof Kutz in Kirchheim (Ilmkreis) Neonazis zu einer Veranstaltung zusammen. Nachdem in den vergangenen Wochen ehemalige SS-Mitglieder und nachgewiesene Hitler-Verehrer ein Podium erhielten, Rechtsrockbands u.a. auch aus Italien und Finnland auftraten, versammelte sich nunmehr am vergangenen Samstag die NPD zu einem Landesparteitag. weiterlesen …
20. November 2009 in Erinnerungskultur, Pressemitteilungen
Das ist ein wahrhaft zynischer Vorschlag im Rahmen der Versöhnung und es wäre ein vergiftetes Geschenk – so kommentiere ich in folgender Pressemitteilung die Forderung der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, sie „über Weihnachten, dem Fest der Versöhnung“, durch die Bundesregierung in den Stiftungsrat des geplanten Zentrums ‚Flucht – Vertreibung – Versöhnung‘ aufzunehmen.
„Der Bund der Vertriebenen soll jetzt endlich seine Nominierung der Bundesregierung offiziell übermitteln. Er muss akzeptieren, dass gesetzlich festgelegt ist, dass die Bundesregierung die Mitglieder des Stiftungsrats bestellt und zwar per Kabinettsbeschluss. Die Nominierung der Kandidaten erfolgt frei – die Bestellung durch die Regierung erfordert die Zustimmung des ganzen Kabinetts.
Soviel Anerkennung demokratischer Spielregeln ist auch vom Bund der Vertriebenen zu verlangen. Dem unwürdigen Schauspiel muss jetzt ein Ende bereitet werden. Weihnachten ist zu schade für solch einen Politzirkus.“
11. November 2009 in Pressemitteilungen
Dass Kulturstaatsminister Bernd Neumann eine Ausstellung des Deutschen Historischen Museums zensiert, ist ein Skandal, was Sevim Dagdelen und ich in einer gemeinsamen Pressemitteilung erklären. Es ist nicht hinnehmbar, dass eine Texttafel, die dem Staatsminister nicht gefällt, gegen eine ihm genehme Formulierung ausgetauscht wird. Ich erwarte eine sofortige Stellungnahme von den fünf Mitgliedern des Deutschen Bundestags im Aufsichtsrat des Museums. Meine Kollegin Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion, fordert den Staatsminister auf, die Zensur zurückzunehmen: weiterlesen …
09. November 2009 in Erinnerungskultur, Pressemitteilungen
Zur Aufstellung der ersten vier “Denknadeln” in Erfurt erkläre ich in folgender Pressemitteilung:
Mit dieser Aktion wird den Opfern des Nationalsozialismus ein Name und ein Gesicht gegeben. Viele Menschen wenden sich ab, wenn es um die Gräueltaten der Nazis in Deutschland geht, weil sie glauben, so etwas sei heute nicht mehr möglich. Wir müssen zeigen, dass Menschen aus der Mitte unserer Gemeinschaft herausgerissen und umgebracht wurden, nur weil sie Juden waren. weiterlesen …
27. Oktober 2009 in Pressemitteilungen
„Das ist die erste kulturpolitische Pleite der FDP“, kommentiere ich in folgender Pressemitteilung die Leerstelle „Staatsziel Kultur“ im Koalitionsvertrag. Da hat die FDP Anträge gestellt, das Parlament mobilisiert und lautstark gefordert, das Staatsziel Kultur im Grundgesetz zu verankern. Original-Ton Guido Westerwelle am 19. Juni 2009: „In Wahrheit geht es darum, dass Deutschland eine Kulturnation ist. Wir sind stolz auf unsere kulturelle Vielfalt. Eine Kulturnation sollte sich in ihrer eigenen Verfassung dazu bekennen, dass sie es ist.“ Genau. weiterlesen …
07. September 2009 in Pressemitteilungen
1099 / 7. September 2009
Pressemitteilung von Luc Jochimsen und Norman Paech
Zur morgigen Einweihung des „Ehrenmals der Bundeswehr“ auf dem Gelände des Bendlerblocks weiterlesen …
13. August 2009 in Pressemitteilungen
Man kann es kaum glauben, aber es ist wahr: Im Erfurter EGA-Park soll das Gartendenkmal „Großes Blumenbeet“, ein Glanzstück traditioneller Gartenarchitektur, verschwinden! Bei einer Besichtigung heute erfuhr ich, dass die Gerüchte stimmen: Das vom Bauhausschüler Reinhold Lingner entwickelte Natur-Kunstwerk soll im nächsten Jahr zum Rabattenbeet werden.
„Weniger Aufwand, weniger Pflege“, heißt die Begründung. Während überall die Schönheit der Bauhauskunstwerke gefeiert wird, soll hier eines, in seiner Tradition einmaliges, still und schnell vernichtet werden.
Das dürfen sich die Bürgerinnen und Bürger in Erfurt, die ihre EGA lieben, doch nicht einfach gefallen lassen! Also: Auf zum großen Blumenbeet-Protest!
23. Juli 2009 in Pressemitteilungen
Endlich ist es soweit. Aus der Vision eines Bauhaus-Museums kann nun Wirklichkeit werden! Die Stadt, das Land und die Nation sind zu beglückwünschen, dass ein sichtbares Zeichen für die Moderne Deutschlands in Weimar geschaffen wird. Nun sind Stiftungsrat, Stadt, Land und Bund gefordert, diese Herausforderung zu realisieren.
Ich begrüße, dass die demokratisch gewählten Organe der Stadt Weimar in die weitere Debatte mit einbezogen werden, da die Errichtung des Museums auch eng mit der weiteren Entwicklung der Stadt verbunden ist.
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