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Pressemitteilungen

Denkzeichen für die friedliche Revolution in der DDR

Zur dpa-Meldung vom 20. Februar 2008 über den Vorstoß von Abgeordneten des Deutschen Bundestages für ein Einheits-Denkmal in Leipzig erkläre ich in einer Pressemitteilung:
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Irische Parlamentarier in Weimar

Morgen (Mittwoch, d. 23. Januar 2008) besucht eine hochrangige irische Abgeordnetendelegation unter Leitung des Parlamentspräsidenten der Republik Irland, John O’Donoghue, Weimar.

Es war ausdrücklicher Wunsch von O’Donoghue,
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Irische Parlamentarier zu Besuch

Vergrößern? Anklicken!In dieser Woche (21. – 25.01.08) bin ich als Vorsitzende der deutsch-irischen Parlamentariergruppe Gastgeberin für eine Abgeordneten-Delegation aus Dublin. Sie wird vom Parlamentspräsidenten der Republik Irland, Herrn John O´Donoghue geleitet, der bis Mai 2007 Kulturminister Irlands war. Deshalb kommen wir auch auf seinen ausdrücklichen Wunsch am
23. und 24.01.2008 nach Weimar und Erfurt.
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Bonn ist nicht Weimar: Bau-Forschungsanstalt nach Weimar!

Ein Bestseller von Fritz René Alemann aus dem Jahre 1956 zum Zustand der Republik heißt „Bonn ist nicht Weimar“. Das stimmt auch, wenn es um die Errichtung von Bundesbehörden geht. Innerhalb der Landesgruppe Thüringen habe ich mich dafür eingesetzt, daß die neue Bau-Forschungsanstalt des Bundes nach Weimar kommt, wo sie neben der Bauhaus-Uni gut angesiedelt wäre. Leider soll nun Bonn und Berlin Sitz der Einrichtung werden – mit meinem Fraktionskollegen Spieth bin ich der Ansicht, daß da das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.
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„Ein Netz für Kinder“ sofort überarbeiten

Im Rahmen des von der Bundesregierung gemeinsam mit der Industrie initiierten Projektes „Ein Netz für Kinder“ hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende November auch die Suchmaschine „fragFINN“ freigeschaltet. Dort soll ein „geschützter, speziell für Kinder geeigneter Suchraum“ geschaffen werden. Weitere Angebote sind in Vorbereitung. Was die Regierung allerdings verheimlicht hat: „Ein Netz für Kinder“ soll gezielte „kindgerechte“ Werbung enthalten

und zudem sollen die kleinen Nutzerinnen und Nutzer gleich mit Bezahlangeboten geködert werden.

Dazu erklären Lukrezia Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin, Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin, und Lothar Bisky, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:

Das Projekt „Ein Netz für Kinder“ ist kein für Kinder geeigneter und geschützter virtueller Raum. Die Kinder werden vielmehr den Interessen der Werbeindustrie als hilflose Opfer ausgeliefert. Der Betrieb dieses Angebotes sollte erst nach gründlicher Überarbeitung fortgesetzt werden. Werbung und Bezahlangebote sind nicht mit Kinderschutz vereinbar.

Werbung darf kein automatisierter Teil unseres Lebens sein, schon gar nicht für Kinder.


Thüringer Aufbauhilfe für Hessen-LINKE

Die Bundestagsabgeordneten Luc Jochimsen und Frank Spieth verabschieden sich zu Wochenanfang sowohl aus Berlin als auch aus ihren Wahlkreisbüros in Erfurt und Weimar. Nicht um bereits in Weihnachtsurlaub zu entschwinden, sondern um die Parteifreunde in Hessen, wo DIE LINKE am 27. Januar in den Wiesbadener Landtag einziehen will, zu unterstützen.
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Linke Positionen in Sondervoten / Kultur-Enquetekommission

Anlässlich der Pressekonferenz zur Vorstellung des Abschlußberichtes der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages erklärt das Kommissionsmitglied der Fraktion DIE LINKE und die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Lukrezia Jochimsen:
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Brückenstreit: Nationale Verantwortung wahrnehmen!

Zu dem Bericht der Zeitung „Die Welt“ vom 4. Dezember über ein „Gutachten der Bundesregierung über die innerstaatliche Bindungswirkung des Unesco-Übereinkommens zum Schutz des Natur- und Kulturerbes der Welt“ in Anwendung auf den Bau der Waldschlösschenbrücke in Dresden meinen die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Dr. Lukrezia Jochimsen, und die Dresdner Bundestagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Katja Kipping:
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Kulturelle Bildung. Für alle. Von Anfang an.

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE. veranstaltet am 30. November im Theater an der Parkaue in Berlin-Lichtenberg und am 1. Dezember 2007 im Theaterhaus Mitte ein Kulturforum. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Luc Jochimsen
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Staatsziel Kultur

Entscheidung in Berlin für ein Staatsziel Kultur – jetzt ist der Bundestag gefordert

Gemeinsame Pressemitteilung von Luc Jochimsen und Wolfgang Brauer, Kulturpolitischer Sprecher im Abgeordnetenhaus von Berlin
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