Kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag
13. März 2012 in Arbeit im Bundestag
Gestern war ich in der Sendung Anne Will und diskutierte mit Hanns-Jürgen Wunderlich, Gertrud Höhler, Heinz Eggert, Peter-Michael Diestel und Michael Jürgs die Frage: Bundespräsident Gauck – bekommen wir endlich den Richtigen?
Die Sendung wird heute um 21:02 Uhr auf EinsExtra wiederholt oder Sie folgen dem Link auf die Seiten der ARD und sehen die Sendung sofort!
12. März 2012 in Arbeit im Bundestag
In dieser Woche bin ich mit der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe des Bundestags in Großbritanien unterwegs. Hier ist das Programm für die ersten Tage.
Mittwoch, 14. März 2012:
10:00 Uhr Gespräch mit David Lidington, Minister of State for Europe, tbc …………………………………. im House of Commons
11:00 Uhr Gespräch mit Mitgliedern der All Party Parliamentary Group on …………………………………..nuclear energy und der Group on sustainable energy
12:00 Uhr Prime Minister’s Question Time
13:00 Uhr Mittagessen mit Mitgliedern der British-German ……………………………………All Party Parliamentary Group und der British-German Association …………………………………..gegeben durch Botschaftsrat Joachim Düster im House of Commons
15:00 Uhr Empfang mit Lindsay Hoyle, MP, House of Commons ……………………………………Deputy Speaker und Adrian Bailey, Chairman of the Business, ……………………………………Innovation and Skills Select Committee imHouse of Commons
anschließend Rückflug nach Berlin. Wegen der Einladung in die Sendung …………………………………..ANNE WILL habe ich die Englandreise vorzeitig abgebrochen.
Dienstag, 13. März 2012:
08:00 Uhr Arbeitsfrühstück im Caledonian Hilton mit Vorbereitungs- …………………………………..gespräch durch Generalkonsul Wolfgang Mössinger
09:00 Uhr Gespräch mit Mitgliedern der neu gegründeten …………………………………..„Cross Party Group on Germany“
10:00 Uhr Gespräch mit Patricia Ferguson (Labour Party)
10:45 Uhr Führung durch das Parlamentsgebäude
11:30 Uhr Stadtrundfahrt
14:25 Uhr Flug nach London
17:30 Uhr Vorbereitungsgespräch durch Botschafter Georg Boomgaarden
18:30 Uhr Empfang gegeben durch den Botschafter mit Gästen aus Politik und Wirtschaft
Montag, 12. März 2012:
13:30 Uhr Ordensübergabe an Prof. Christopher Harvie in der Summerhall
15:15 Uhr Gespräch mit Fiona Hyslop, Minister for External Affair, Culture ………………………………….and the Arts, Broadcasting,Architecture im Bute House
16:30 Uhr Unterrichtung zum Referendum für Unabhängigkeit ………………………………….Schottlands durch Prof. Nicola McEwen, Direktorindes Institute ……………………………….. of Governance der Universität Edinburgh: Debating Scotland’s ………………………………….Future: Issues andChallenges
18:00 Uhr Teilnahme am Frühjahrsempfang der Deutsch-Britischen ………………………………..Handelskammer, Scotland Committee im Edinburgh International ………………………………..Conference Center
12. März 2012 in Arbeit im Bundestag, Presse
Heute berichtet die Berliner Morgenpost in ihrer Ausgabe auch über die gestrige Veranstaltung im Kino Babylon in Berlin:
Montag, 12. März 2012 02:44 - Von Miriam Hollstein
Das Kino Babylon in Mitte ist an diesem Sonntagmittag nur zur Hälfte gefüllt. Dabei ist ein prominenter Gast gekommen. Die Linke, deren Parteizentrale nur rund 20 Schritte entfernt liegt, hat zu einer Matinee mit ihrer Bundespräsidentschaftskandidatin Beate Klarsfeld eingeladen.
Den gesamten Artikel können Sie [HIER] lesen.
09. März 2012 in Arbeit im Bundestag, in Berlin
Heute war Beate Klarsfeld im Kino Babylon zu Gast. Eine Frau deren Beharrlichkeit und jahrelange Ausdauer im Kampf gegen Naziverbrecher, sie zu einem Vorbild für uns alle gemacht hat.
In der Diskussion nach dem Dokumentarfilm „Die Ohrfeige und andere Kampagnen der Beate Klarsfeld“ betonte sie, dass wir uns jetzt engagieren müssen. Und besonders die Jugend nahm sie in die Pflicht und forderte sie auf, den Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit stets und überall zu führen. „Hans und Spohie Scholls muss es auch heute wieder geben“!
Von Klaus Ernst bekam sie dann noch 50 Rosen geschenkt. Das erste Mal bekam sie einen solchen Strauß von Heinrich Böll als Antwort auf die Ohrfeige für Kiesinger. Als dieser dafür von Günther Grass öffentlich kritisiert wurde, schickte Böll gleich noch einmal 50 Rosen nach Paris. Und heute bekam Sie diese auch von Klaus Ernst als Dank und Anerkennung für ihre Verdienste.
09. März 2012 in Arbeit im Bundestag, Presse
Zu unserer Plenardebatte Musikförderung schreibt Maxi Sichert am 9.3.12: „Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Linken, mahnt ebenfalls die prekären Bedingungen der Musiker an. Die Musikförderung durch den Bund spiegele Glanz und Elend. Von den 44 Millionen gingen gerade 1,5 Millionen an die Initiative Musik und davon letztlich nur 230.000 Euro an den Jazz.“
Auch auf FACEBOOK wird diskutiert:
„Bundestagsdebatte zur Musikförderung:
Unter: https://www.facebook.com/uniondeutscherjazzmusiker
08. März 2012 in Arbeit im Bundestag, Reden
Am 8. März habe ich im Plenum des Bundestages zur Musikförderung gesprochen. HIER ein Link zu meiner Rede.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich singe leidenschaftlich gerne, aber meistens nicht sehr gut. Insofern erspare ich uns hier eine Intonation zu Beginn dieser Rede.
„Musik spielt im kulturellen Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland eine wesentliche Rolle. … Die Bundesregierung misst der Pflege des Musiklebens … einen hohen Stellenwert bei.“
Solch Grundsätzliches liest man gerne. Man vernimmt es mit Freude, Genugtuung, ja, Stolz. Deutschland ist eine Musiknation ‑ von alters her bis auf den heutigen Tag.
Wenn man dann allerdings in der umfangreichen Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage zur Musikförderung durch den Bund in dem konkreten, sachlichen Teil der Statistik nachliest, welche Jahreseinkommen 2009 die Musikerinnen und Musiker nach Auskunft der Künstlersozialkasse hatten ‑ Orchestermusiker „Ernste Musik“: 9 237 Euro im Jahr, Instrumentensolist „Ernste Musik“: 10 498 Euro im Jahr, Oper-, Operetten- und Musicalsänger: 9 585 Euro im Jahr, Lied- und Oratoriensänger: 10 335 Euro im Jahr ‑, dann muss man sagen: Hier stimmt doch etwas nicht. weiterlesen …
08. März 2012 in Arbeit im Bundestag
Noch nie wurde sie so deutlich sichtbar wie heute anlässlich der Gleichstellungsdebatte im Plenum zum Internationalen Frauentag. Für die Linksfraktion sprach Yvonne Ploetz.
08. März 2012 in Arbeit im Bundestag
Zum Internationalen Frauentag fordert die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
– Gleiche Rechte für Alle und aktive Anti-Diskriminierungspolitik. Wir fordern die Abschaffung des Ehegattensplittings, die Einführung eines Entgeltgleichheitsgesetzes und die Einführung eines Verbandsklagerechts. Niemand soll in Belastungssituationen alleine für seine/ihre Rechte kämpfen müssen.
08. März 2012 in Arbeit im Bundestag
… ein Porträt der Malerin Bettina Schilling deren großes Gemälde in unserem Fraktionssaal in Lotta 01 Frauen. Leben. Links! zu sehen ist.
07. März 2012 in Arbeit im Bundestag, Pressemitteilungen
„Zur Aufforderung der EU-Kommission an Deutschland, seine Vorschriften für die Anwendung ermäßigter Mehrwertsteuersätze auf die Lieferung von Kunstgegenständen und Sammlungsstücken zu ändern, nehmen die Fraktionen des Deutschen Bundestages im Ausschuss für Kultur und Medien wie folgt Stellung:
Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages ist wegen einer drohenden Erhöhung der Mehrwertsteuer , die die EU-Kommission fordert in großer Sorge um die Situation der bildenden Kunst in Deutschland. Höhere Mehrwertsteuern auf Kunstwerke hätten fatale Folgen für die Kultur in Deutschland. Der ermäßigte Steuersatz ist ein wesentliches Instrument indirekter Kulturförderung, der allen Nutzen bringt: den Künstlern, dem Kunstmarkt und den Kulturnutzern. Eine Erhöhung träfe nicht zuletzt die öffentlichen Museen, die ohnehin nur über geringe Ankaufetats verfügen. Der ermäßigte Umsatzsteuersatz auf Kulturgüter ist ein Bekenntnis der Kulturnation zu ihrem Wesenskern.
Um nicht nur das kulturelle Erbe zu sichern, sondern auch zeitgenössische Kunst zu ermöglichen, pflegt Deutschland nicht nur seine kulturellen Institutionen, sondern fördert gezielt seine Künstler. Zu den einschlägigen Instrumenten der Anerkennung ihrer Rolle für die Gesellschaft zählen die Künstlersozialkasse, das Urheberrecht – und die ermäßigte Umsatzsteuer auf Kulturgüter.
Deshalb fordern alle Fraktionen im Ausschuss für Kultur und Medien die Bundesregierung auf,
- die Begründung der EU-Kommission, sobald diese vorliegt, vor dem Hintergrund gründlich zu prüfen, ob tatsächlich durch den Status quo eine Wettbewerbsverzerrung stattfindet und gegebenenfalls eine entsprechende Stellungnahme gegenüber der EU-Kommission abzugeben;
– zu eruieren, welche Regelungen in Ländern getroffen werden sollen, die ein ähnliches Vertragsverletzungsverfahren zu erwarten haben (Irland, Portugal);
– im Dialog mit der EU-Kommission zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, um den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Kunstgegenstände und Sammlungsstücke im Rahmen des geltenden EU-Rechtes zu erhalten;
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Die Debatte über die Werte, die eine Gesellschaft zusammenhalten, muss geführt werden – auch und gerade in Europa. Kultur ist keine Ausstattung, die eine Nation sich leistet. Kultur ist eine Vorleistung, die allen zugute kommt. Kulturgüter besitzen immer einen Doppelcharakter, sie sind Wirtschafts- und Kulturgüter zugleich und können deshalb nicht allein wettbewerbsrechtlich betrachtet werden. Kultur ist kein dekorativer Luxus, sondern Ausdruck von Humanität. Es geht nicht um eine fiskalpolitische Kleinigkeit, sondern es geht ums Ganze. Um die Identität der Kulturnation Deutschland.“
