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Arbeit im Bundestag

1944 – 2009: Erdbebenhilfe für Onna

erdbebenhilfe-onnaAnlässlich der Delegationsreise der Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe nach Rom Ende April, warb der Deutsche Botschafter, Michael Steiner, für Wiederaufbauhilfen des durch das verheerende Erdbeben in den Abruzzen fast völlig zerstörten Dorfes Onna. Folgenden Spendenaufruf habe ich unterschrieben und mit einer Spende von 100,- Euro unterstützt:

„Vor 65 Jahren, am 11. Juni 1944, hat die deutsche Wehrmacht in dem kleinen Abruzzen-Ort Onna 17 unschuldige Zivilisten exekutiert.

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Zur Kulturellen Dimension Europas

Heute stand alles im Zeichen meiner Rede zur Europäischen Kulturpolitik. Denn zwischen 20.50 und 21.25 Uhr fand zu diesem Thema eine Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Kulturausschusses statt.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Entdeckung der kulturellen Dimension Europas auch und gerade als Element der europäischen Integration ist eine existenzielle Aufgabe der Politik. Sie ist Aufgabe und Abenteuer gleichermaßen.

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Mor Gabriel braucht unsere Unterstützung

Eine Delegation des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien besuchte heute das im Jahr 397 nach Christus gegründete Kloster Mor Gabriel im Südosten der Türkei – das älteste Kloster der Christenheit.
Hilfesuchend haben sich der Abt, Erzbischof Timotheos Samuel Aktas, die 20 Mönche und Nonnen und 40 Schüler des Klosters an die türkische und internationale Öffentlichkeit gewandt, um eine anstehende Enteignung und Auflösung des Klosterbetriebes zu verhindern.

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Parlamentariergruppe im Parlamentsfernsehen

Heute nahm ich an einer Gesprächsrunde im Parlamentsfernsehen des Bundestages teil. In der Reihe „Was macht eigentlich…?“ wurde die Arbeit der Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe vorstellt, deren Mitglied ich bin. Weitere Gäste bei der Diskussion waren Manfred Kolbe (CDU/CSU), Axel Schäfer (SPD) und Wolfgang Wieland (B90/GRÜNE). Moderiert wurde die Sendung von Sönke Petersen. Die Sendung können Sie sich HIER anschauen.
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Meinungs- und Pressefreiheit

CodeIn der Bundestagsdebatte zu dem Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD „Das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit weltweit durchsetzen und der Internet-Zensur entgegentreten“ sprach ich für unsere Fraktion.

Nachfolgend der Redetext!

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Kultur ist immer Aufbruch und Festhalten an Erinnerung

in: politik und kultur, März – April

Erfahrungen mit der Arbeit im Parlament

Politische Positionen werden von Biografien überschattet, deshalb eine private Bemerkung vorweg:

Kunst und Kultur waren für mich immer ein Lebenselixier, schon als Kind, vor allem unmittelbar nach Kriegsende. Ich war 10 Jahre alt. Wir waren arm, hatten wenig zu essen, kaum etwas anzuziehen. Das Trauma des Krieges, die Todesangst war kaum überwunden. Aber dann waren da Theateraufführungen, Hörspiele, Konzerte, das Kino, Bibliotheken, Zeitungen …
Das bedeutete Leben, Aufbruch, Lebenselixier. Das ist immer noch der Ausgangspunkt für mein Verständnis von Kultur- und damit auch von Kulturpolitik. Und zwar auf dreifache Weise.

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Restitution / Washingtoner Konferenz

Bundestagsdebatte zum Antrag der FDP-Fraktion „Zehn Jahre Washingtoner Konferenz – Initiative für eine Nachfolgekonferenz in Deutschland“:
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Bericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland"

Vergrößern? Hier klicken!Gruppenbild mit Damen – beim Empfang der Parlamentarischen Gesellschaft im Anschluß an die Bundestagsdebatte (Zum Vergrößern: Bild anklicken!)

Doppelte Mannschaftsstärke für eine große Aufgabe: elf Abgeordnete und elf Experten haben vier Jahre lang als Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ eine Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Situation von Kunst und Kultur in Deutschland erarbeitet. Jetzt liegt der Abschlussbericht vor, den Sie sich hier anschauen können.


Kulturhaushalt 2008

Bundestagsdebatte über den Etat des Kulturstaatsministers im Haushalt der Bundeskanzlerin. Ich lobte, daß für Weimar 45 Millionen Euro mobilisiert werden konnten, und kritisierte die Kürzungen bei der Bundeskulturstiftung und für die Einrichtungen der Sorben.
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Bertha von Suttner gehört jetzt zu „DER BEVÖLKERUNG“


Am heutigen Weltfriedenstag habe ich die Friedensnobelpreisträgerin und Pazifistin, Bertha von Suttner, gewürdigt, die herausragende Persönlichkeit der deutschen Geschichte, die sich unermüdlich gegen Krieg und Gewalt eingesetzt hat.

Aus der letzten Ruhestätte Berta von Suttners, der Urnenhalle in Gotha, wurde Erde in das Kunstwerk von Hans Haacke eingefügt.

Die einmalige Installation mit der Inschrift „DER BEVÖLKERUNG“ wurde ausgewählt, da sie die Abgeordneten einlädt, jeweils Erde aus ihren Wahlkreisen oder Bundesländern in den nördlichen Lichthof des Reichstages einzubringen, um so die Heterogenität Deutschlands darzustellen.

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