Anfragen/ Anträge
10. Oktober 2008 in Anfragen/ Anträge
Die Bewahrung des deutschen Filmerbes ist eine kulturelle Aufgabe von grundlegender Bedeutung. Eine Langzeitarchivierung des Filmbestandes wird nach Expertenmeinung Kosten von 90 Mio. EUR und mehr erzeugen. Diese sollen über einen Fünfjahres-Zeitraum zu jew. einem Drittel aus dem Bundeshaushalt, aus einer Abgabe der Film- und filmtreibenden Werbewirtschaft und einer zweckgebundenen Abgabe in Höhe von 5 Cent auf jede Kinokarte aufgebracht werden. Mehr (PDF)
16. September 2008 in Anfragen/ Anträge
Bei der HDJ handelt es sich um eine Organisation, deren Ziel die ideologische Einflussnahme auf Kinder und Jugendliche im Sinne der Verbreitung völkischer, rassistischer und NS-verherrlichender Ansichten ist. Die HDJ steht in der direkten Tradition der verbotenen Wiking-Jugend. Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, ein mögliches Vereinsverbot gegen die HDJ zu prüfen und gegebenenfalls sofort zu erlassen.
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08. September 2008 in Anfragen/ Anträge
… der Bundeszentrale für politische Bildung
Die Bundeszentrale für politische Bildung läßt zusammen mit einer TV-Produktionsfirma ein wöchentliches Polit-Show-Format für Jugendliche produzieren. Die KA sucht aufzuklären, ob und in welcher Form dies mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der Staatsferne des Rundfunks zu vereinbaren ist. Mehr (PDF)
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17. Juli 2008 in Anfragen/ Anträge
… zum Völkermord an den Armeniern
Zum Gedenken an den türkischen Völkermord an den Armeniern 1915/16 unterstützt die Bundesregierung den Aufbau einer Gedenkstätte im Potsdamer Lepsius-Haus mit Bundesmitteln. Neuere Forschungen zeigen, dass Johannes Lepsius nicht nur der uneigennützige Anwalt der Armenier war, sondern auch ein rechtsgerichteter Antidemokrat und Antisemit, der die 1919 im Auftrag des Auswätigen Amtes veröffentlichte Akten so manipulierte, dass eine deutsche Mitverantwortung am Genozid verschleiert wurde. Mehr (PDF)
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07. Juli 2008 in Anfragen/ Anträge
… zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen
Am 26. September 2007 verabschiedete das Bundeskabinett den »Aktionsplan II der Bundesregierung zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen«. Nach Aussage von Ministerin Ursula von der Leyen bündelt der Aktionsplan 133 Maßnahmen der Bundesregierung gegen alle Formen von Gewalt an Frauen. Bis heute fehlt ein vollständiger Überblick über die geplanten Maßnahmen und die konkreten Handlungsträger. Dieses Informationsdefizit soll durch die Kleine Anfrage behoben werden.
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19. Juni 2008 in Anfragen/ Anträge
Mit der Anfrage wollen wir den Stand und die Entwicklung der zivil-militärischen Zusammenarbeit am Beispiel von Thüringen erfragen und insbesondere die Frage der Beziehung zwischen Bundeswehr und Landesregierung klären. Mehr (PDF) Antwort der Bundesregierung lesen (PDF)
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19. Juni 2008 in Anfragen/ Anträge
… in Thüringen durch das Bundesministerium der Verteidigung
Mit der Anfrage wollen wir wie für das Land NRW auch für Thüringen Informationen über militärische Forschung in Erfahrung bringen. Mehr (PDF) Antwort der Bundesregierung lesen (PDF)
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19. Juni 2008 in Anfragen/ Anträge
Neben dem Truppenübungsplatz in Ohrdruf gibt es in Thüringen eine große Vielzahl von weiteren Bundeswehrstandorten, über die die Öffentlichkeit aber vielfach nicht ausreichend informiert wird. Zudem fehlt es an Transparenz, wann militärische Zeremonien vor Ort stattfinden und wann welche Werbe- und Rekrutierungsveranstaltungen von der Bundeswehr durchgeführt werden. Über diese Punkte sollen in der Kleinen Anfrage Informationen erfragt werden. Mehr (PDF) Antwort der Bundesregierung lesen (PDF)
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05. Juni 2008 in Anfragen/ Anträge
… als gesamtgesellschaftliches Anliegen begreifen
Johann Georg Elser versuchte am 08.11.1938 Adolf Hitler bei einem Bombenattentat zu töten. Der Versuch scheiterte und Elser wurde am 09.04.1945 im KZ Dachau ermordet. In Ost und West wurde seine Tat während der gesamten deutschen Zweistaatlichkeit nicht gewürdigt. Auch heute ist Elser im öffentlichen Bewußtsein nicht präsent. Ein Denkzeichen für Elser soll die Persönlichkeit und die Tat dem Vergessen entreißen und einen Kontrapunkt zur konservativen Gedenkoffensive der Koalition setzen. Mehr (PDF)
26. Mai 2008 in Anfragen/ Anträge, Staatsziel Kultur
Antrag an den 1. Parteitag der Partei DIE LINKE am 24./25. Mai 2008 in Cottbus zusammen mit Lothar Bisky, Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch, Cornelia Hirsch, Gesine Lötzsch, Bodo Ramelow, Thomas Flierl und Helmut Scholz. Der Parteitag möge beschließen:
Gerechtigkeit und Freiheit brauchen kulturellen Dialog
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