Arbeit im Bundestag
10. Juni 2010 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
Der Kulturstaatsminister Bernd Neumann zeigte sich „in diesen Zeiten“ sehr zufrieden, bei der Sparklausur der Bundesregierung „Angriffe abgewehrt“ zu haben. Mit der zeitlichen Verschiebung des Wiederaufbaus des Schlosses ist er einverstanden, weil so die inhaltliche Diskussion vertieft sowie die Akzeptanz in der Bevölkerung gesteigert werden könne. Auf meine Nachfrage, was das Moratorium real für den finanziellen Arbeits- und Produktionsaufwand bedeutet, antwortete er, dass er als Dienstherr der Stiftung Preußischer Kulturbesitz nur für die inhaltliche Ausrichtung zuständig sei. Ich habe daraufhin gebeten, dass der für den Bau zuständige Minister, Peter Ramsauer, so bald wie möglich in den Kulturausschuss eingeladen wird. weiterlesen …
20. Mai 2010 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
Im Unterausschuss Auswärtige Kultur und Bildungspolitik am Montag ging es u. a. um die Streichung der Mittel für die von den Taliban gesprengten Buddha-Statuen in Bamiyan. Bislang hat das Auswärtige Amt die Arbeiten in Bamiyan mit rund einer Million Euro gefördert, davon im vergangenen Jahr 150.000 Euro. In diesem Jahr wurden die Zuwendungen allerdings gestoppt. In diesem Zusammenhang wurde auch festgestellt, dass in fast allen Bereichen der Förderbudgets die Ausgaben zurückgefahren worden sind.
Ulla Schmidt (SPD) fragte in dieser öffentlichen Sitzung die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), wie dieser Umstand mit dem erklärten Regierungsziel, Bereiche wie Bildung, Kultur und Wissenschaft in Afghanistan besonders zu fördern, zusammenpasse. Ich gab zu bedenken, dass Deutschland sein begonnenes Projekt nicht aufgeben und einfach auf europäische Partner abwälzen darf. Das ist ein falsches, negatives Signal. Auch Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) sprach sich dafür aus, dass Deutschland nun Präsenz zeigen müsse in der Problematik der „systematisch zerstörten Statuen“ – vor allem deswegen, weil es eine privilegierte Beziehung zu deutschen Archäologen und Denkmalpflegern gebe. Peter Gauweiler, Vorsitzender des Unterausschusses, betonte die Wichtigkeit, dieses Projekt fortzusetzen. „Schon aus Gründen der Selbstachtung. Ein Abbruch des Projekts würde einen schalen Beigeschmack hinterlassen“, befand er.
Im sechsten Jahrhundert nach Christus waren im Tal von Bamiyan im heutigen Afghanistan zwei Buddhastatuen entstanden – die eine 55 Meter hoch, die andere 38. Die Region war damals buddhistisch, blieb es aber nicht lange, und so begannen die größten Buddhafiguren der Welt im Laufe der Jahrhunderte zu verfallen. Am 12. März 2001 sprengten die Taliban die beiden Statuen.
19. Mai 2010 in Arbeit im Bundestag
- Dr. Peter Gauweiler, der Vorsitzende unseres Ausschusses, begrüßt die Vertreter der Botschaften
Der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik hat vor einigen Wochen seine Arbeit in der 17. Wahlperiode aufgenommen, und aus diesem Anlass, die Kulturattachés eingeladen. 
20. April 2010 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
- Auf dem Podium mit dem Bundestagspräsidenten und der Filmproduzentin Wackernagel-Jacobs
Heute stellte Norbert Lammert vor zahlreichen Journalisten das Projekt „Das Image der Politik und der Politiker“ der Bundeszentrale für politische Bildung vor. In seiner Begrüßung ging er darauf ein, dass es um das Image der Politiker – obwohl es das Image ja auch nicht wirklich gäbe – nicht zum besten stände, der Typus des Berufspolitikers sei nicht besonders beliebt. „Die Deutschen vertrauen weder der Regierung, dem Parlament, noch den Parteien. Wenn es aber wirklich schwierig wird, dann wird der Ruf nach dem Staat und den Politikern laut, die die Sache richten sollen.“ Insofern käme man an den Umfragen und öffentlichen Einschätzungen natürlich nicht vorbei, dürfe jedoch nicht dramatisieren und müsse sich stattdessen um einen differenzierteren Blick bemühen.
Und genau darum geht es der Bundeszentrale für politische Bildung mit ihrem heute vorgestellten neuen Band der Reihe ‚Themen und Materialien‘:„Das Image der Politik und der Politiker“. Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, unterstrich, dass dies kein PR-Material sei, sondern auf Differenzierung setzende politische Bildung – für den Einsatz im Unterricht, in Workshops und bei Projekttagen. „Jugendliche sollen sich selbst ein Urteil bilden und in unserer demokratischen Öffentlichkeit positionieren“, so Krüger. weiterlesen …
07. April 2010 in Arbeit im Bundestag, Presse
Darum ging es am 26. März in der Sendung „Kulturgespräch“ des Deutschlandfunks. Eine Dreiviertelstunde lang sprachen die Vorsitzende unseres Kulturausschusses, Monika Grütters (CDU), Ronald Grätz, Generalsekretär des Instituts für Auslandsbeziehungen (IFA) sowie Olaf Schwencke, Präsident der Deutschen Vereinigung der Europäischen Kulturstiftung für kulturelle Zusammenarbeit und ich darüber. Moderiert wurde diese Radio-Diskussion von Michael Köhler.
Für mich ist es von entscheidender Bedeutung, dass es neben der wirtschaftlichen, politischen und kulturellen auch eine friedliche Säule der Außenpolitik gibt. Denn im Moment belasten wir die Kultur mit Konflikten, Krisenbewältigung und eben auch mit Kriegen.
HIER kann man sich die komplette Sendung anhören.
29. März 2010 in Arbeit im Bundestag, Presse
In der aktuellen Ausgabe von „e.punkt“, dem Magazin für Kultur, Medien und Politik der zwd-Mediengesellschaft, werden alle Ausschuss-Mitglieder vorgestellt – so auch wir drei Vertreterinnen der LINKEN. Hier geht es zur kompletten Ausgabe.
24. März 2010 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
… wird Kulturstaatsminister Bernd Neumann zu den neuen Entwicklungen der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zu befragen sein. Ganz aktuell haben wir dazu auch eine ausführliche Anfrage eingereicht, in der wir von der Bundesregierung u. a. wissen wollen:
- ob sie noch davon überzeugt ist, dass Prof. Manfred Kittel der geeignete Gründungsdirektor dieser Stiftung ist
- ob die wissenschaftlich gebotene Distanz des Direktors gegenüber den Auffassungen des Bundes der Vertriebenen gewährleistet ist
- ob die Regierung Kittels These, die Vertriebenen seien in der Erinnerungskultur der Deutschen Jahrzehnte lang nicht genügend vertreten gewesen, teilt
- ob weitere potenzielle Mitglieder für den wissenschaftlichen Beirat der Stiftung bereits angefragt wurden
… Hier die komplette Anfrage
Seit gestern gibt es auch einen offenen Brief des P.E.N.-Zentrums deutschsprachiger Autoren und der Else-Lasker-Schüler-Gesellschaft an die Bundeskanzlerin mit der Forderung nach einem neuen Konzept. Rund 50 Autoren, darunter renommierte Schriftsteller wie Günter Grass, Siegfried Lenz, Herta Müller oder Ralph Giordano, fordern, „die Thematik vom Kopf auf die Füße zu stellen“. Dem kann man sich nur anschließen. Hier der offene Brief
Desweiteren wird der Präsident der Stiftung Deutsches Historisches Museum, Prof. Dr. Hans Ottomeyer, im Ausschuss zu Gast sein. Ich werde ihn fragen, inwieweit damals massiv in die Ausstellung „Fremde? – Bilder von den ‚Anderen‘ in Deutschland und Frankreich seit 1871“ seitens des Beauftragten für Kultur und Medien eingegriffen wurde. Der Vorwurf der Zensur ist bis heute nicht ausgeräumt. Siehe dazu meine Pressemitteilung vom 11. November und meine Tagebuch-Einträge vom 11. bis 13. November 2009.
05. März 2010 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
- Nach dem Einsturz im März 2009
Unsere Fraktion hat sich sowohl im Kulturausschuss, gemeinsam mit den anderen Kulturpolitikern, als auch im Haushaltsausschuss nachdrücklich dafür eingesetzt, dass sich der Bund an der „Stiftung Historisches Archiv der Stadt Köln“ beteiligt. Das gemeinsame Engagement hat sich gelohnt, denn der Stiftung werden nun 1 Mio. Euro aus dem Kulturhaushalt des Bundes zur Verfügung gestellt.
Somit wird der Bund seiner Verantwortung bei der Rettung und Restaurierung der außerordentlich wertvollen Bestände des Stadtarchivs Köln gerecht. Denn durch den Einsturz des Archivs sind wichtige Teile der kulturellen und historischen Identität, nicht nur der Stadt Köln und des Landes Nordrhein-Westfalen, bedroht.
09. Februar 2010 in Arbeit im Bundestag
Uns erreichte kürzlich ein Hilferuf des Festival-Direktors, Dr. Lars Henrik Gass, da das Auswärtige Amt einen Zuschuss von 10.000 Euro für die Kurzfilmtage gestrichen hat und er dadurch die Arbeit seines Festivals gefährdet sieht. Unsere Fraktion versuchte sich heute im Kulturausschuss für eine weitere finanzielle Unterstützung einzusetzen – leider ohne Erfolg.
Meine Kollegin Kathrin Senger-Schäfer und ich verfassten nun dieses Antwortschreiben an Herrn Dr. Gass.
27. Januar 2010 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
- © Deutscher Bundestag / Siegfried Büker
Der heutige Tag im Reichstagsgebäude beginnt um 12 Uhr mit einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus. Und am Nachmittag wird eine Afghanistan-Debatte das parlamentarische Geschehen prägen. So stark, dass sich der übliche Zeitplan verschiebt und der Ausschuss für Kultur und Medien erst im Anschluss daran tagen wird – bis in den Abend hinein.
Im Ausschuss wurde eine neue Rubrik eingeführt: Diskussion über Aktuelles gleich zu Beginn einer jeden Sitzung. Dort werde ich heute fragen, wie es aus der Sicht des Kulturstaatsministers um die „Stiftung Flucht – Vertreibung – Versöhnung“ steht.
Völlig neu auf der Agenda ist plötzlich das Thema Stasiunterlagen-Gesetz. In der morgigen Aktuellen Stunde wird zwischen 13.20 und 14.20 Uhr ein Vorschlag der Koalition diskutiert werden, die Regelüberprüfung über das Jahr 2011 fortzusetzen.
+++ Ich werde für unsere Fraktion eine Rede dazu halten. +++
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