Arbeit im Bundestag
05. März 2010
Nach dem Einsturz im März 2009
Unsere Fraktion hat sich sowohl im Kulturausschuss, gemeinsam mit den anderen Kulturpolitikern, als auch im Haushaltsausschuss nachdrücklich dafür eingesetzt, dass sich der Bund an der “Stiftung Historisches Archiv der Stadt Köln” beteiligt. Das gemeinsame Engagement hat sich gelohnt, denn der Stiftung werden nun 1 Mio. Euro aus dem Kulturhaushalt des Bundes zur Verfügung gestellt.
Somit wird der Bund seiner Verantwortung bei der Rettung und Restaurierung der außerordentlich wertvollen Bestände des Stadtarchivs Köln gerecht. Denn durch den Einsturz des Archivs sind wichtige Teile der kulturellen und historischen Identität, nicht nur der Stadt Köln und des Landes Nordrhein-Westfalen, bedroht.
09. Februar 2010
Uns erreichte kürzlich ein Hilferuf des Festival-Direktors, Dr. Lars Henrik Gass, da das Auswärtige Amt einen Zuschuss von 10.000 Euro für die Kurzfilmtage gestrichen hat und er dadurch die Arbeit seines Festivals gefährdet sieht. Unsere Fraktion versuchte sich heute im Kulturausschuss für eine weitere finanzielle Unterstützung einzusetzen – leider ohne Erfolg.
Meine Kollegin Kathrin Senger-Schäfer und ich verfassten nun dieses Antwortschreiben an Herrn Dr. Gass.
27. Januar 2010
© Deutscher Bundestag / Siegfried Büker
Der heutige Tag im Reichstagsgebäude beginnt um 12 Uhr mit einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus. Und am Nachmittag wird eine Afghanistan-Debatte das parlamentarische Geschehen prägen. So stark, dass sich der übliche Zeitplan verschiebt und der Ausschuss für Kultur und Medien erst im Anschluss daran tagen wird – bis in den Abend hinein.
Im Ausschuss wurde eine neue Rubrik eingeführt: Diskussion über Aktuelles gleich zu Beginn einer jeden Sitzung. Dort werde ich heute fragen, wie es aus der Sicht des Kulturstaatsministers um die „Stiftung Flucht – Vertreibung – Versöhnung“ steht.
Völlig neu auf der Agenda ist plötzlich das Thema Stasiunterlagen-Gesetz. In der morgigen Aktuellen Stunde wird zwischen 13.20 und 14.20 Uhr ein Vorschlag der Koalition diskutiert werden, die Regelüberprüfung über das Jahr 2011 fortzusetzen.
+++ Ich werde für unsere Fraktion eine Rede dazu halten. +++
18. Dezember 2009
1. Der Antrag für ein Soforthilfeprogramm zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur ist jetzt fertig und wird im Januar auf der Tagesordnung des Plenums sein.
2. Zwei Fragen an die Bundesregierung in Sachen Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“
Der polnische Historiker Tomasz Szarota hat am Tag nach der konstituierenden Sitzung des Wissenschaftlichen Beraterkreises der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ dieses Gremium verlassen. Er wolle kein „Feigenblatt“ für das deutsche Vorhaben eines Dokumentationszentrums zu Flucht und Vertreibung sein. Ein „sichtbar schlechtes Zeichen“ nennt das die FAZ. Ich habe mich deshalb mit zwei Schriftlichen Fragen an die Bundesregierung gewandt:
Ich möchte wissen, ob mit diesem Rückzug nicht das gesamte Projekt gefährdet ist? Wie geht es jetzt weiter? Wer repräsentiert jetzt die polnische Sichtweise über die Nachkriegsaussiedlung in Polen? weiterlesen …
16. Dezember 2009
Hier eine Pressemitteilung meiner Kollegin Kathrin Senger-Schäfer, der medienpolitischen Sprecherin der Fraktion, deren Meinung ich uneingeschränkt teile:
„Die SPD verfährt bei der Veränderung des ZDF-Staatsvertrags nach dem Motto ‚Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass’“, erklärt Kathrin Senger-Schäfer. Die medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Der Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion, eine Normenkontrollklage von den Verhandlungsergebnissen in der Rundfunkskommission der Länder abhängig zu machen, verschiebt eine Entscheidung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Die Union erhält damit die Möglichkeit, die Angelegenheit in einen Prüfauftrag zu verwandeln – und das kann dauern. weiterlesen …
16. Dezember 2009
Nachdem der Staatsminister schon in seiner Regierungserklärung am 10. November nicht Stellung zu aktuellen kulturpolitischen Schwerpunktthemen, wie der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“, dem Stadtschloss sowie zum Freiheits- und Einheitsdenkmal genommen hat, nutzte er auch die erste Sitzung des Ausschusses vor zwei Wochen nicht dazu. Und heute dasselbe: Der Minister hat andere Termine.
Aber man muss als Ausschussmitglied gar nicht in den Ausschuss gehen, sondern nur Zeitung lesen. Zum Beispiel die FAZ von heute. Dort kann man bis in Einzelheiten genau alles über den Stand der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ erfahren. weiterlesen …
14. Dezember 2009
Heute besuchte mich eine Gruppe von Studenten aus Großbritannien, die auf Einladung des Institute for Cultural Diplomacy etwas über meine Arbeit im Bundestag erfahren wollten. Besonders interessierten sie sich für die deutsch-britische Parlamentariergruppe, der ich seit 2005 angehöre. Nachdem ich meine Arbeit vorgestellt hatte, gab es eine Fragerunde in der sich die Studenten sowohl für die Unterschiede zwischen der politischen Kultur in Deutschland und Großbritannien im allgemeinen interessierten, als auch für konkrete politische Themen wie den Krieg in Afghanistan oder die Europäische Verfassung.
04. Dezember 2009
Gestern vor dem Brandenburger Tor bei den Mahnwachen “Keine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan!” – die der Meinung der Bevölkerungsmehrheit Nachdruck verleihen sollten. Einer Emnid-Umfrage vom 27.11. zu Folge sind 65 Prozent für den Abzug.
Am Abend wurde dann darüber im Bundestag debattiert und abgestimmt – und die jeweiligen Mandate wurden verlängert. DIE LINKE hat geschlossen dagegen gestimmt. Die genauen Ergebnisse sind unten nachzulesen (PDF).
02. Dezember 2009
Der Deutsche Kulturrat hat mich in die Jury des puk-Journalistenpreises berufen, der jährlich von der Zeitung politik und kultur verliehen wird. Anfang des Jahres werde ich die eingegangenen Vorschläge prüfen und mit den anderen Mitgliedern der Jury diskutieren und bewerten – eine besondere Aufgabe, auf die ich mich sehr freue.
Weitere Mitglieder der Jury sind u.a. Prof. Dr. Max Fuchs, Präsident des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. h.c. Klaus-Dieter Lehmann, Präsident des Goethe Instituts, Wolfgang Steul, Intendant von Deutschlandradio sowie Theo Geißler und Olaf Zimmermann, Herausgeber von politik und kultur. Pressemitteilung des Deutschen Kulturrats
30. November 2009
Am vergangenen Donnerstag nahm ich auf dem Jugendportal des Parlaments an einem Live-Chat zum Thema
“Neue Besen kehren besser?” anlässlich der neuen Wahlperiode teil. Was die Jugendlichen von mir und den anderen Abgeordneten wissen wollten, ist im CHATPROTOKOLL nachzulesen.
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