Wie haben die MdBs aus Thüringen über die Auslandseinsätze der Bundeswehr abgestimmt ?
07. Dezember 2009 in Namentliche Abstimmungen, Tagebuch

- Den Opfern des Afghanistankrieges - Mahnwache vor dem Brandenburger Tor am Tag der Namentlichen Abstimmungen
Namentliche Abstimmung über die Fortsetzung des ISAF-Mandats
Am 3. Dezember 2009 hat der Deutsche Bundestag über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung am Afghanistan-Einsatz abgestimmt. Als einzige Fraktion im Bundestag hat DIE LINKE den Einsatz geschlossen abgelehnt, aber auch die Grünen weichen nach und nach von ihrer Zustimmung ab. Alle übrigen Fraktionen haben der Verlängerung der deutschen Beteiligung am Krieg bis auf wenige Ausnahmen zugestimmt. Und so haben Ihre Bundestagsabgeordneten aus Thüringen gestimmt:
Thüringer Abgeordnete DIE LINKE.
Dr. Lukrezia Jochimsen: Nein
Ralph Lenkert: Nein
Jens Petermann: Nein
Kersten Steinke: Nein
Frank Tempel: Nein
Thüringer Abgeordnete der CDU/CSU
Manfred Grund: Ja
Christian Hirte: Ja
Tankred Schipanski: Ja
Johannes Selle: Ja
Carola Strauche: Ja
Antje Tillmann: Ja
Volkmar Vogel: Ja
Thüringer Abgeordnete Bündnis 90/Die Grünen
Katrin Göring-Eckart: Enthaltung
Thüringer Abgeordnete der SPD
Iris Gleicke: Ja
Steffen-Claudio Lemme: Ja
Carsten Schneider (Erfurt): Ja
Thüringer Abgeordnete der FDP
Patrick Kurth: Ja
Dr. Peter Röhlinger: Ja
Namentliche Abstimmung über die Fortsetzung des OEF-Mandats (Operation Enduring Freedom)
Auch über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung am sogenannten Krieg gegen den Terrorismus wurde am dritten Dezember erneut abgestimmt. Dieser Einsatz ist nicht UN-mandatiert, die Zustimmung der Fraktionen im Deutschen Bundestag fällt entsprechend durchwachsen aus. Die Fraktion DIE LINKE hat dem Einsatz eine klare Ablehnung erteilt und auch die Grünen lehnen den Einsatz ab. Neu ist, dass auch die SPD den Einsatz inzwischen ablehnt, CDU/CSU sowie FDP stimmen nahezu geschlossen zu. Hier das Stimmverhalten der Thüringer Abgeordneten:
Thüringer Abgeordnete DIE LINKE.
Dr. Lukrezia Jochimsen: Nein
Ralph Lenkert: Nein
Jens Petermann: Nein
Kersten Steinke: Nein
Frank Tempel: Nein
Thüringer Abgeordnete der CDU/CSU
Manfred Grund: Ja
Christian Hirte: Ja
Tankred Schipanski: Ja
Johannes Selle: Ja
Carola Strauche: Ja
Antje Tillmann: Ja
Volkmar Vogel: Ja
Thüringer Abgeordnete Bündnis 90/Die Grünen
Katrin Göring-Eckart: Nein
Thüringer Abgeordnete der SPD
Iris Gleicke: Nein
Steffen-Claudio Lemme: Nein
Carsten Schneider (Erfurt): Nein
Thüringer Abgeordnete der FDP
Patrick Kurth: Ja
Dr. Peter Röhlinger: Ja