Bilanz dieser Legislatur in der "clara"
06. Juli 2009 in Tagebuch
Die letzte Sitzungswoche des Parlaments ist durchgestanden, durchgewählt. Ein trauriges Schauspiel haben die Sozialdemokraten aufgeführt.
Die Wahlrechtsreform stand am letzten Tag auf der Tagesordnung. Sie soll mit der Ungerechtigkeit, die durch die Überhangmandate entstehen kann, Schluss machen – eine Auflage des Bundesverfassungsgerichts.
Es gibt Rechnungen, nach denen kann die CDU/CSU durch diese Überhangmandate mehr Abgeordnetensitze im September erhalten – als sie prozentual tatsächlich erhalten hat.
Wieder einmal gab es eine Mehrheit im Parlament für eine Veränderung. Theoretisch. Denn die SPD stimmte nach gewundenen und vorwurfsvollen, beklagenden Reden schließlich dagegen. Sie stimmte damit ihrer eigenen Wahlniederlage zu, um den Preis, am letzten Tag vor der Sommerpause an der Koalition brav festzuhalten. Wahrscheinlich war ihr das Verlassen von Ministerämtern und Staatssekretärsposten drei Monate vor der Wahl einfach zu beschwerlich.
Trauerspiel als Farce!
Aber so ist es nun – und so fahren wir in die Ferien. Auch ich. Nicht ohne eine Bilanz zu ziehen. Eine Bilanz der Jahre 2005 – 2009. Titel: „Was alles möglich ist!“ Der Text ist auch veröffentlicht in der neuesten Ausgabe des Magazins der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag mit dem schönen Titel CLARA – in Erinnerung an Clara Zetkin.
Hier mein Text – und unter ‚Publikationen’!
Ab morgen gehen wir auf den Tagebuchseiten noch mal auf die Idee „40 Jahre – 40 Werke“ ein, meinen zornigen Gegenvorschlag zu dieser skandalösen „Siegerausstellung“ „60 Jahre – 60 Werke“ hier in Berlin. Ich habe viele interessante Zuschriften von Künstlern und Kunstexperten bekommen, die es wert sind zur Kenntnis genommen und weiter diskutiert zu werden.
Also, LESEN UND WEITERSAGEN. Und: wir geben nicht auf! Es gibt einen Plan, wie sich solch eine Ausstellung realisieren ließe. Dieser Plan erscheint am Schluss der Debatte am 22. Juli.
