Bundespräsidentenwahl
25. Mai 2009 in Tagebuch
3 Stimmen mehr für Peter Sodann – als unsere Fraktion aufbringt! Das war meine Wunschvorstellung am Tag vor der Wahl. Es wurden dann 2 Stimmen – ein gutes Gefühl. Gut gerade auch in Bezug auf die Geschlossenheit aller Wahlmänner und -frauen der LINKEN.
- Die Thüringer Delegierten: Georg Ebert, Ralph Lenkert, Dieter Hausold, Birgit Klaubert, Knut Korschewsky, Bodo Ramelow, ich, Frank Spieth, Iris Pöpel, Ruth Fuchs
Dann lese ich die Sonntagszeitungen – und wie titelt – nicht die „BILD am Sonntag“ – die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“?
„Köhler gewählt!
Wolfsburg Meister!
Grundgesetz 60!
Kurras SED-Mitglied!“
Ja, das ist veröffentlichte Wirklichkeit unserer Zeit. Fragt sich nur noch, welches die bestimmende Schlagzeile von den vieren ist. Das wird sich vielleicht in dieser Woche schon klären. Am Freitag gibt es im Parlament eine neue Debatte über den Umgang mit den Stasi-Unterlagen. Die FDP möchte, dass 1.) alle Bundestagsabgeordneten aller Legislaturperioden auf Stasi-Kontakte überprüft werden, und 2.) alle Beamten und Angestellten der Bundesministerien und nachgeordneter Bundesbehörden im Sinne einer VERDACHTSÜBERPRÜFUNG ausfindig gemacht werden.
Übrigens: nun werden Forderungen laut, dem pensionierten Todesschützen Kurras – weiter beschäftigt und sogar befördert innerhalb der Berliner Polizei – die Pension zu kürzen. Weil er SED-Mitglied war und IM! Vorher gab es keine Gründe, keinen Anlass, keinen Handlungsbedarf… Welch’ ein Reflex auf die Geschichte!
