9.32 Uhr: Linksfraktion von der Plenarsitzung zu Afghanistan ausgeschlossen
26. Februar 2010 in Namentliche Abstimmungen, Tagebuch
„Mohammad Ibrahim Basir, Bauer, 20 Jahre“ ist auf dem Stoffstreifen zu lesen, den ich heute im Plenarsaal nach der Rede von Christine Buchholz, die an die Opfer von Kundus erinnerte, hochhielt. Hochhielt, um wenigstens einem Opfer einen Namen zu geben.
„Mohammad Ibrahim Basir, Bauer, 20 Jahre“. Es war ein Versuch des Erinnerns und Gedenkens inmitten einer Debatte um Krieg, Leben und Tod. Dieser Versuch wurde mit dem Ausschluss von der Parlamentssitzung bestraft. Wer solch eine Namens-Erinnerung aufzeigte, wurde vom Parlamentspräsidenten aufgefordert, das Plenum sofort zu verlassen. Wir waren an die 30 in der Fraktion, aber die ganze Fraktion ging dann mit – wir verließen alle die Debatte.
Wir blieben Ausgeschlossene für die ganze Sitzung. Nur zur namentlichen Abstimmung durften wir kurz zurück. Das Ergebnis lautete dann:
Für die weitere Aufstockung der deutschen Truppe stimmten 429 mit Ja, 111 mit Nein, bei 46 Enthaltungen.
Die Haltung aller Thüringer Abgeordneten können Sie sich hier anschauen.
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