Sichtbares Zeichen: Erika Steinbach lässt die Maske fallen
05. Januar 2010 in Erinnerungskultur, Tagebuch
„Der BdV habe nachgedacht“, erklärt seine Präsidentin heute in der FAZ und „dabei den Beschluss gefasst“, dass die Stiftung „Flucht Vertreibung Versöhnung“
- aus der übergeordneten Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ herausgelöst,
- der Entscheidung der Bundesregierung entzogen und
- von weit mehr als drei Verbandsvertretern im Stiftungsrat vertreten wird.
Das hat der Verband BESCHLOSSEN, wohlgemerkt! Eine von Parlament und Regierung erarbeitete, beschlossene und finanzierte Stiftung in ihr Gegenteil zu verkehren – mehr Anmaßung ist kaum möglich!
Mein Vorschlag: Dieser Beschluss des Verbandes sollte umgehend umgesetzt werden! Dann wird nämlich aus der Bundesstiftung eine Verbandsstiftung und für diese trägt weder der Bundestag noch die Bundesregierung Verantwortung.
„Flucht Vertreibung Versöhnung“ – seit im Dezember der einzige Vertreter Polens, der Historiker Thomasz Szarota, aus dem wissenschaftlichen Beraterkreis ausgeschieden ist, ist der Versöhnungsgedanke ohnehin obsolet geworden. Wir Parlamentarier sollten handeln und nun ein SICHTBARES ZEICHEN der Versöhnung schaffen, das den Namen verdient. Genauso wie es Petra Pau heute in ihrer Presseerklärung vorschlägt:
Die ganze Stiftungs-Idee war ein Spiel mit dem Feuer
Der Streit um die Berufung der Präsidentin des Bundes der Vertrieben, Erika Steinbach (CDU), in den Rat der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ geht weiter. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE:
„Die Verheißung hieß historische Versöhnung. Das war immer unglaubwürdig. Die Realität ist politisches Geschacher. Das ist einfach nur noch peinlich.
Der Bundestag sollte sich endlich eingestehen: Diese ganze Stiftungs-Idee war ein Spiel mit dem Feuer, das keine Gewinner kennt. Also zurück auf Anfang.
DIE LINKE hat alternativ einen Vorschlag vom „Willy-Brandt-Kreis“ für eine europäische „Stiftung gegen Krieg“ unterstützt. Eine solche Stiftung würde bei den Ursachen von Kriegen ansetzen und die Folgen von Kriegen, also auch Vertreibungen, einbeziehen.“
