Skandal um Bundeskunsthalle aufklären
24. Mai 2007 in Pressemitteilungen
Zum millionenschweren Finanzskandal um die Bundeskunsthalle in Bonn erklären Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., und Roland Claus, Mitglied des Haushaltausschusses der Fraktion DIE LINKE:
Die vom Bundesrechnungshof festgestellten elementaren Verstöße und Unregelmäßigkeiten in der Geschäftsführung der Bundeskunsthalle müssen von der Bundesregierung umgehend aufgeklärt werden. Luc Jochimsen erklärt dazu: „Es geht nicht an, dass eine so wichtige Einrichtung für Kunst und Kultur ohne funktionierendes Rechnungswesen auskommt und Open-Air-Konzerte mit millionenschweren Verlusten veranstaltet.“
Einen entsprechenden interfraktionellen Antrag hat der Haushaltsausschuss auf seiner gestrigen Sitzung einstimmig angenommen. „Die Vorlage zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung der Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland GmbH unter allen rechtlichen Gesichtspunkten“, so Roland Claus, „geht auf einen Antrag der Fraktion DIE LINKE. zurück.“
