Der abwesende Minister und lauter nicht beantwortete Fragen
16. Dezember 2009 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
Nachdem der Staatsminister schon in seiner Regierungserklärung am 10. November nicht Stellung zu aktuellen kulturpolitischen Schwerpunktthemen, wie der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“, dem Stadtschloss sowie zum Freiheits- und Einheitsdenkmal genommen hat, nutzte er auch die erste Sitzung des Ausschusses vor zwei Wochen nicht dazu. Und heute dasselbe: Der Minister hat andere Termine.
Aber man muss als Ausschussmitglied gar nicht in den Ausschuss gehen, sondern nur Zeitung lesen. Zum Beispiel die FAZ von heute. Dort kann man bis in Einzelheiten genau alles über den Stand der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ erfahren. Dass es zum Beispiel einen internationalen wissenschaftlichen Beraterkreis gibt, der sich aus angesehenen Historikern zusammensetzt. Wie dem Holocaust-Forscher Raphael Gross, der tschechischen Historikerin Kristina Kaiserová und dem polnischen Historiker und Publizisten Tomasz Szarota. Peinlich nur, dass letzterer, wie die polnische Tageszeitung Gazeta Wyborcza heute berichtet, seine Mitwirkung wieder abgesagt hat.
Das alles hatten wir schon vor einem Jahr, als ein großer, internationaler Historikerkongress im Zusammenhang mit der Stiftungsgründung stattfinden sollte. Doch dieser Kongress hat nie stattgefunden – wegen mangelnder Teilnahme aus den osteuropäischen Ländern.
P.S.: Um 14.45 Uhr kam alles noch ganz anders. Die Obleute beschlossen, die heutige Ausschusssitzung nicht stattfinden zu lassen. Grund: eine Fragestunde und aktuelle Debatte im Plenum zu Afghanistan.
