Koalition und Kultur
26. Oktober 2009 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
Da waren die Zeitungen an diesem Wochenende randvoll von neuen / alten Ministerportraits. Das seltsame Karussell, das sonderbare Bäumchen-Wechsel-Spiel… Ein Portrait, ein Gesicht, ein Ministeramt fehlt völlig. Weder in der Berliner Zeitung vom Samstag, noch in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung oder der Welt am Sonntag gab es Hinweise auf die Besetzung des Ressorts Kultur. Gut, es ist nur ein „Staatsminister“ um den es da geht, aber andererseits solch ein Null-Nummern-Spiel hat die Bundes-Kultur auch wieder nicht verdient. Oder doch?
Eine kleine Nachricht im Feuilleton der FAS berichtete, dass im Koalitionsvertrag festgelegt wird, den „Bundestagsbeschluss zum Bau des Humboldtforums am historischen Ort und in der äußeren Gestalt des Berliner Stadtschlosses“ zu realisieren. Und in diesem Zusammenhang erfuhren wir interessierten KulturbürgerInnen dann, dass die „politische Verantwortung für die inhaltliche Gestaltung des 550-Millionen-Euro-Projekts bei Kulturstaatsminister Neumann liegt, der eine zweite Amtszeit antritt“. Das war alles.
Den Kulturstaatsminister gibt es also noch. Und er ist der Alte. Bedeutungslos, unwichtig im großen Spiel des Kabinetts. (Übrigens: Die Linke fordert seit langem die Errichtung eines echten Ressorts, also Ministeriums für Kultur. Ha, ha, wenn es das gäbe, wäre Bernd Neumann nicht nur Marginalie der Kabinetts-Berichterstattung.)
Heute nun eine Pressemitteilung der Bundesregierung: Bernd Neumann bleibt Kulturstaatsminister und ein Katalog der Zukunftsaufgaben. Darin fehlt die Forderung, das „Staatsziel Kultur“ endlich im Grundgesetz zu verankern. Das hatte doch die FDP so lautstark gefordert – u.a. mit einer Rede von Guido Westerwelle in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause. Und nun? Nix. Vage wird angekündigt, dass die Koalition vereinbart habe mit DEN ANDEREN FRAKTIONEN Gespräche über die Forderung aufzunehmen, das Staatsziel Kultur ins Grundgesetz reinzuschreiben.
Prima. Mit uns können sie gleich darüber reden, wir sind dafür – das ist übrigens parlamentsbekannt, die Grünen auch und die Kulturpolitiker der SPD ebenfalls. Die waren bei der letzten Abstimmung vor der Sommerpause nur zu feige sich aus der damaligen Koalitionsabsprache mit der CDU zu lösen.
Welch ein Zirkus!
Welch ein Gaukelspiel!
BITTE LESEN UND WEITERSAGEN
