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Kultur ist immer Aufbruch und Festhalten an Erinnerung

01. März 2008 in Arbeit im Bundestag, Publikationen

in: politik und kultur, März – April

Erfahrungen mit der Arbeit im Parlament

Politische Positionen werden von Biografien überschattet, deshalb eine private Bemerkung vorweg:

Kunst und Kultur waren für mich immer ein Lebenselixier, schon als Kind, vor allem unmittelbar nach Kriegsende. Ich war 10 Jahre alt. Wir waren arm, hatten wenig zu essen, kaum etwas anzuziehen. Das Trauma des Krieges, die Todesangst war kaum überwunden. Aber dann waren da Theateraufführungen, Hörspiele, Konzerte, das Kino, Bibliotheken, Zeitungen …
Das bedeutete Leben, Aufbruch, Lebenselixier. Das ist immer noch der Ausgangspunkt für mein Verständnis von Kultur- und damit auch von Kulturpolitik. Und zwar auf dreifache Weise.

Erstens spielt Kindheit eine entscheidende Rolle. Kinder brauchen Kultur von Anfang an. Alle Kinder. Ihre Sinne verlangen nach Bildern, Klängen, formbaren Materialien, Bewegung … Ihr Gehirn benötigt Sprache, Geschichten, Assoziationsstimulanz…
Ihre Entwicklung vom Ich zum Wir kommt ohne die Teilnahme wie die Teilhabe am kulturellen Leben nicht voran. Das ist die „Nahrung“, die wir Kindern geben müssen. Kultur und Kindheit gehören zusammen.

Zweitens spielt die Anfangszeit nach 1945 eine Rolle, als West und Ost noch nicht getrennte Kulturen darstellten, als Brecht, Heinrich und Thomas Mann, Hemingway und Remarque, Jazz und Schostakowitsch, Hollywood und Eisenstein, amerikanische Schauspiele und französischer Existenzialismus, T.S. Elliot und der italienische Film die „kulturelle Vielfalt“ unserer frühen Jahre in der neuen Demokratie darstellte. Kultur West wie Kultur Ost haben mich nie mehr losgelassen.

Drittens spielt Erinnerung eine prägende Rolle: Faschismus, Drittes Reich, Auschwitz, Suchen nach der Wahrheit und Festhalten an der Wahrheit als immerwährende Aufgabe – auch und gerade dann, wenn viele lieber zu neuen Tagesordnungen übergehen wollen.

Kurz: meine kulturpolitischen Positionen sind geprägt von Krieg, Diktatur, Befreiung und Glauben an Demokratie und Selbstbestimmung, die vielleicht naive, aber nicht aufgebbare Hoffnung, dass auf neuen kulturellen Wegen das moderne Deutschland entsteht. Wegen wohlgemerkt – die Mehrzahl ist wichtig.

Die verschiedenen Wege

EINERSEITS / ANDERERSEITS verläuft die Arbeit im Ausschuss für Kultur und Medien und verlief sie in der Enquete Kommission „Kultur in Deutschland“.
Einerseits gibt es die Gemeinsamkeiten:

- Die Sicherung der kulturellen Vielfalt, das Recht auf eigene Kultur in der globalisierten Welt
- Das Staatsziel Kultur verankert in der Verfassung
- Die Definition, dass Kultur Investition in unsere Gesellschaft ist, kein Bedienen von Subventionsinteressen, kein Dekor, kein Luxus
- Die Notwendigkeit von neuen Konzepten für Gedenkstätten
- Die Unterstützung kreativen Schaffens im aufstrebenden Zweig Kulturwirtschaft
- Die Pflicht zur Modernisierung des Urheberrechts

Für all’ das tritt die LINKE ein – und alle übrigen Fraktionen auch. Allerdings wenn die LINKE in einem dieser Felder initiativ wird, wird dieses abgelehnt und wenn die LINKE einen Antrag der Regierungskoalitionen wegen Übereinstimmung mitzeichnen möchte, wird dies zurückgewiesen. Das ist die EINERSEITS-VARIANTE der kulturpolitischen Zusammenarbeit.

ANDERERSEITS erheben wir die eine Gegenstimme gegen den übermächtigen Chor der anderen. Und dies hat mit unserem Geschichtsbild zu tun.

Die neue Linke, aus Ost und West kommend, geht von einer Ost-West-Geschichte aus, die heute noch nachwirkt. Die Vergangenheit unseres von zwei Gesellschaftssystemen geprägten Kulturlebens lässt sich nicht auslöschen. Wie Thomas Flierl schreibt:

„Der Staatssozialismus war nicht nur politisch gescheitert, die Menschen hatten sich auch kulturell abgewandt. Interessanterweise wurden sich die Ostdeutschen ihrer kulturellen Identität erst im Transformationsprozess bewusst. Auch heute wenden sich viele Menschen vom vorherrschenden Gesellschaftsmodell aus kulturellen Gründen ab: sie spüren existenziell, wie fremd ihnen diese Welt wird…“

Dieses Fremdsein eines Teils unserer Bevölkerung stellt aus unserer Sicht eine Herausforderung an die Kulturpolitik dar.

Wir haben den Abriss des „Palastes der Republik“ nie verstanden, geschweige denn gebilligt. Ich persönlich halte diese Aktion der überwältigenden Mehrheit des Parlaments für „Kulturrevanchismus“. Was hätte man da nicht alles unter Einbeziehung des DDR-Bauwerks als Teil unserer gemeinsamen Geschichte errichten können?

Wir sind auch entschieden gegen die Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin, erst recht auf dem Schlossplatz und dann vielleicht auch noch auf dem Sockel des Preussischen Reichssymbols!

Aus unserer Sicht erlaubt die friedliche Revolution von 1989 keinen herkömmlichen Denkmalkult. Wir wären deshalb für ein DENKZEICHEN in Leipzig, wo alles begonnen hat. Zusammen mit einem „Ort der Information“ und einem „aktiven Museum“ könnte es Zeitgenossen und künftigen Generationen – aus Ost wie West – die grundsätzliche Auseinandersetzung mit der Idee der Freiheit ermöglichen.

Wir wenden uns auch dezidiert gegen das unter dem Titel „Sichtbares Zeichen“ von der Koalition verabredetes Dokumentationszentrum zu „Flucht und Vertreibung“ in Berlin. Ausgerechnet in Berlin, von wo der ganze Kriegsschrecken ausging! Ein „Zentrum gegen den Krieg“ wie es der Willy-Brandt-Kreis fordert, hielten wir dagegen für notwendig – genauso wie ein „Mahnmal gegen Kriege und für die Opfer gegenwärtiger und zukünftiger Kriege“ anstelle des vom Bundesverteidigungsminister im Alleingang und Hauruckverfahren geplanten „Bundeswehr-Ehrenmals“ am Antretplatz seines Dienstsitzes.

Und dann das Gedenkstättenkonzept!
Das Hantieren mit Begriffen wie „erster“ und „zweiter“ Diktatur halten wir für geradezu fahrlässig. Gegen jede Relativierung der Nazi-Diktatur werden wir dezidiert angehen. Das ist keine „Erinnerungskultur“, das ist aus meiner Sicht Geschichtsklitterung und übrigens ein Spiel mit dem Feuer.
Da stehen wir „auf der anderen Seite“ und werden alles versuchen im parlamentarischen wie außerparlamentarischen Raum Verbündete zu finden, mit denen wir diesem Konzept entgegenwirken können.

Gibt es eine kulturell gerechte Gesellschaft?

Es müsste, es könnte sie geben. Wenn man den Satz der Bundeskanzlerin aus ihrer ersten Regierungserklärung ernst nimmt, dass „Kulturförderung keine Subvention, sondern eine Investition“ ist und all´ die aktuellen Politikeraussagen in Sachen Jugendkriminalität – Stichworte: Prävention, Ursachenbekämpfung von früh an – ja, dann müsste politisches Ziel aller eine kulturell gerechte Gesellschaft sein. Überlegen Sie doch mal wie Sie Kinder aus der Monotonie, der Unterforderung, der Cliquengewalt, der Gewaltbereitschaft zwischen öden Wohnblocks und Supermärkten herausholen können?

Mein Vorschlag: Nehmen Sie 1 Milliarde Euro und setzen Sie ein Programm „Kultur für Kinder“ auf. Geben Sie den Kindern, die zu Hause keine Bücher, keine Möglichkeiten zum Musizieren und Gestalten haben die Chance, in ihrem unmittelbaren Umfeld Musik- und Malschule, Theater- und Tanzgruppen zu finden, ebenso wie Bibliotheken mit Lesezirkeln und Wettbewerben, Film-, Video- und Computerclubs unter kreativer Anleitung. Museen als ständige Erfahrungsorte und Kunsthandwerkstätten. Kultur für Kinder überall in gleichen Maßen – auf dem Land, in den Städten und in den Problemvierteln: Darum geht es.

Denken Sie auch daran, dass Sie damit Arbeit schaffen würden, kostbare, kreative Arbeit.
Ein Programm für Kinder, Jugendliche und kreativ Arbeitende wäre ein nationales Signal.

Der Begriff „soziale Gerechtigkeit“ gehört heute zu den Selbstverständlichkeiten der Politik – ich würde ihn gern um die Komponente „kulturelle Gerechtigkeit“ erweitern. Deutschland ist ein so reiches Kulturland – alle: Kinder, Jugendliche, Erwachsene, Alte, Arme und Reiche sollten gerecht an diesem Reichtum beteiligt werden.