Ein außergewöhnlicher Tag im Plenum
27. Januar 2010 in Arbeit im Bundestag, Tagebuch
- © Deutscher Bundestag / Siegfried Büker
Der heutige Tag im Reichstagsgebäude beginnt um 12 Uhr mit einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus. Und am Nachmittag wird eine Afghanistan-Debatte das parlamentarische Geschehen prägen. So stark, dass sich der übliche Zeitplan verschiebt und der Ausschuss für Kultur und Medien erst im Anschluss daran tagen wird – bis in den Abend hinein.
Im Ausschuss wurde eine neue Rubrik eingeführt: Diskussion über Aktuelles gleich zu Beginn einer jeden Sitzung. Dort werde ich heute fragen, wie es aus der Sicht des Kulturstaatsministers um die „Stiftung Flucht – Vertreibung – Versöhnung“ steht.
Völlig neu auf der Agenda ist plötzlich das Thema Stasiunterlagen-Gesetz. In der morgigen Aktuellen Stunde wird zwischen 13.20 und 14.20 Uhr ein Vorschlag der Koalition diskutiert werden, die Regelüberprüfung über das Jahr 2011 fortzusetzen.
+++ Ich werde für unsere Fraktion eine Rede dazu halten. +++
