Ich arbeite im Ausschuss für Kultur und Medien, im Unterausschuss Auswärtige Kulturpolitik sowie im Kunstbeirat des Deutschen Bundestages. In allen diesen Gremien bin ich die Sprecherin bzw. Obfrau der Fraktion DIE LINKE. Weiterhin bin ich Vorsitzende der Deutsch-Irischen Parlamentariergruppe und stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Britischen und Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe.
08. Februar 2010 in Startseite, Tagebuch, Veranstaltungen
Am vergangenen Freitag fand die erste Veranstaltung der Kollegin Kathrin Senger-Schäfer
„Über den Kirchturm hinaus“ an einem wirklich außergewöhnlichen Ort statt – einem Kirchturm, der übrig geblieben ist und freundlich bewirtet wird von italienischen Gastgebern. Der medienpolitischen Sprecherin unserer Fraktion geht es mit dieser Veranstaltungsreihe um Diskussionen über Politik und Kultur – und ich war ihr erster Gast. Wir führten ein intensives Gespräch über die Medien und unsere Positionen als Linke.
04. Februar 2010 in Arbeit in Thüringen, Startseite
Gestern fand im Erfurter Rathaussaal der Neujahrsempfang der Thüringer Linken statt – eine schöne Gelegenheit, um mit Kollegen, Bekannten, Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.
Bodo Ramelow, Hauptrednerin Gesine Lötzsch, Katja Kipping und Kersten Steinke (v.l.n.r.)
Geburtstagskind Tamara Thierbach, LINKE-Bürgermeisterin und Kulturdezernentin der Stadt Erfurt
Mit Ralph Lenkert (3.v.l.) und Harald Graef (2.v.r.), dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofes
04. Februar 2010 in Startseite, Tagebuch
Am 2. Februar schrieb ich Jürgen Büssow, dem Düsseldorfer Regierungspräsidenten folgenden Brief (siehe auch ‚Tagebuch‘ vom 2. Februar):
Sehr geehrter Herr Regierungspräsident,
in der Süddeutschen Zeitung vom 01.02.2010 werden Sie gewissermaßen mit einer Gratulation an die Stadt Wuppertal zitiert. Sie hätten öffentlich Wuppertal zum Mut, das Schauspielhaus zu schließen, beglückwünscht.
Darf ich fragen, ob dies stimmt? Und wenn es stimmt, darf ich Sie dann um eine Begründung für diese Gratulation bitten? weiterlesen …
04. Februar 2010 in Arbeit in Thüringen, Pressemitteilungen, Startseite
Anlässlich des heutigen Aktionstages der Thüringer Solarindustrie erklären die Thüringer Abgeordneten der LINKEN im Bundestag, Kertsen Steinke, Frank Tempel, Jens Petermann, Ralph Lenkert und ich:
Die Pläne der Bundesregierung, die Einspeisevergütung für Solarstrom deutlich zu kürzen, gefährden in Thüringen tausende Arbeitsplätze. Wir erklären uns deshalb mit den Beschäftigten der Solarindustrie, die heute in verschiedenen Thüringer Städten gegen das Regierungsvorhaben demonstrieren, solidarisch. Ralph Lenkert, Sprecher der Landesgruppe, wird heute bei Schott Solar in Jena vor Ort sein, um den Betroffenen als Gesprächspartner zur Verfügung zu stehen. Die Kürzung der Förderung muss schnellstens vom Tisch, denn sie vernichtet Arbeit und ist nicht zuletzt auch energiepolitisch eine Katastrophe.
02. Februar 2010 in Startseite, Tagebuch
An keinem Ort lässt sich das Ausmaß der Krise in den Kommunen und seine Auswirkungen für die Kultur erschreckender und deutlicher als in Wuppertal erkennen, wo nicht nur „irgendwie“ an der Kultur gespart, sondern ganz präzise das Schauspielhaus geschlossen werden soll. Ursache: die Stadt hat 1,8 Milliarden Schulden und 40 Prozent weniger Gewerbesteuer. Die Kommune ist mehr als Pleite.
Nun protestieren Bürger und Künstler aus der ganzen Region – aus Solidarität und auch aus Angst vor dem Domino-Effekt: wenn Wuppertal schließt, was machen dann Duisburg, Hagen, Dortmund, Oberhausen usw., denn dort sind die Haushalte ebenfalls verschuldet.
Was geht da alles dahin?
Einer der jungen Protestierer sagte es in einfachen Worten: „Bildung, Jugend und Kultur – das ist das Kapital unserer Stadt.“
Nun gibt es eine zentrale Aussage, die heißt: „Hilfe kann nur von außen kommen, vom Land Nordrhein-Westfalen und vom Bund“. Das ist genau das, was wir LINKEN im Bundestag fordern – seit Beginn dieser Legislaturperiode. Ein Notprogramm des Bundes, einen Schutzschirm für die Kultur: jetzt sofort, bevor alles vor die Hunde geht! weiterlesen …
