Ich arbeite im Ausschuss für Kultur und Medien, im Unterausschuss Auswärtige Kulturpolitik sowie im Kunstbeirat des Deutschen Bundestages. In allen diesen Gremien bin ich die Sprecherin bzw. Obfrau der Fraktion DIE LINKE. Zudem bin ich die Vorsitzende der Deutsch-Irischen Parlamentariergruppe und Mitglied der Deutsch-Britischen und Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe.
16. Mai 2012 in Arbeit im Bundestag, Startseite, Termine
Konferenz zu Gesetz und Gesellschaft
23. Mai 2012, Schlosshotel Cecilienhof, Neuer Garten, Potsdam und Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte, Am Neuen Markt 9, Potsdam
Am 23. Mai, dem Verfassungstag, soll am Ort des Potsdamer Abkommens an
die frühen Verfassungen von Hessen und Brandenburg erinnert werden.
Was ist aus den Hoffnungen und Ideen der Stunde Null geworden, wohin hat
der sozial fortschrittliche und demokratische Aufbruch geführt? Hat es 1992 in
Brandenburg eine Weiterentwicklung dieser Vorstellungen gegeben? Und wie
steht es um das Grundgesetz heute? Bleibt es ein ewiges Provisorium?
15. Mai 2012 in Arbeit in Thüringen, in Thüringen, Kultur neu denken, Startseite, Veranstaltungen
Nach der Mittagspause sollte die Politik zu Wort kommen. Es diskutierten Peter Gauweiler (CSU), Ausschussvorsitzender für Kultur im Bundestag, Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Thüringer Landtag und Reinhard Höppner, Ministerpräsident a.D. Sachsen-Anhalt. Gleich zu Beginn wollte ich wissen: „Müntzer ist gegen die Fürsten, die Mächtigen in seiner Zeit, aufgestanden. Politiker sind die Machtmenschen von heute. Wie halten Sie es mit der Macht?“ Peter Gauweiler, der mich bereits als Chefredakteurin beim Hessischen Rundfunk kennen gelernt hatte, erinnerte zunächst daran, dass er damals nie geglaubt hätte, mit mir gemeinsam an einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung im thüringischen Mühlhausen teilzunehmen. Zum Thema Macht: „Macht ist nicht nur etwas von Verwaltung. Wir erleben es immer wieder und auch Müntzer zeigt es: es gibt die Macht des Wortes und der Sprache.“ Für Bodo Ramelow ist Müntzer ein Mann mit Haltung (wie Peter Gauweiler), er ist aus seinem Glauben heraus gegen die Macht aufgestanden. Er erinnerte an Stefan Zweig, der 1934 sagte, Freiheit brauch Autorität, sonst endet sie im Chaos. Und Autorität braucht Freiheit, sonst endet sie in der Tyrannei. Reinhard Höppner sieht die Mächtigen unter Druck. „Menschen wie Müntzer haben eine Suchbewegung nach einer nachhaltigen Welt in Gang gesetzt.“
Für Birgit Klaubert stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage nach der Verantwortung der PolitikerInnen. Höppner meinte, Politiker müssen die eigene Unkenntnis erkennen. Politiker müssen aber auch Fehler machen dürfen. „Aus Fehlern muss man Lernen. Wenn Politiker keine Fehler machen dürfen, lernen sie nichts.“ Ramelow sieht die persönliche Verantwortung des Einzelnen im Vordergrund, die es Ernst zu nehmen gilt. Er verwies dabei auf die Klage Gauweilers gegen den Lissabon-Vertrag und die Griechenland-Hilfe. Gauweiler selbst merkte an, Verantwortung käme von Antworten. Und dabei müsse man sich selbst kritisch betrachten: „Wir suchen den Fehler immer nur bei den anderen.“ Auch ein Scheitern kann Antworten geben. Müntzer sei gescheitert, weil er nur noch seinen eigenen Antworten gefolgt sei.
Ich fragte nach, warum denn die Politiker und die Mächtigen wider besseren Wissens handelten, offensichtliche Fehler nicht korrigierten. Höppners Antwort überraschte mich nicht: „Politiker wissen es oft nicht besser, sie glauben an das was sie tun. Weil es ihnen von vielen Seiten eingeredet wird.“ Als Beispiel nannte er die Riester-Rente, die er heute ablehne. Der Einführung habe er aber zugestimmt „weil man von der Zahl der positiven Einschätzungen und Gutachten regelrecht erschlagen wurde.“ Ramelow verwies auf die Fehler der Gewerkschaften bei Leiharbeit und Privatisierung öffentlicher Güter und Dienstleistungen. „Als ehemaliger Gewerkschafter kann ich hier nur Selbstkritik üben.“ Und Gauweiler erinnerte an einen Text von Elisabeth Noelle-Neumann, der ehemaligen Chefin des Allensbach-Meinungsforschungsinstituts. Unter dem Titel „Die Schweigespirale“ thematisiert sie den Wunsch des Menschen, nicht mit der eigenen Meinung allein sein zu wollen, nicht zur Minderheit gehören zu wollen. „Wir schweigen uns nach dem Munde.“ Und ausserdem habe jedes Thema seine Zeit. „Ich werde mich hüten, jetzt in meiner Fraktion etwas gegen den Ausstieg aus der Kernenergie zu sagen. Da waren wir dafür, schon immer.“
Es war mir eine besondere Ehre, nach dieser sehr offenen Runde den letzten Gast vorstellen zu dürfen. Dr. Gregor Böckermann von den Ordensleuten für den Frieden aus der Bankenstadt Frankfurt. Er beschrieb den seit 22 Jahren währenden Kampf seiner Gruppe gegen die Umverteilung von unten nach oben und die Macht der Deutschen Bank. Besonders interessant fand ich seine Motivation für diesen Kampf. „Ich war 18 Jahre lang für die Afrika-Mission tätig. Aber die Afrikaner sagten uns, wenn ihr wirklich etwas für uns tun wollt, dann kämpft bei euch zuhause gegen ungerechte Strukturen im Norden. Denn darunter leiden wir.“
Seit 22 Jahren stehen die Ordensleute an jedem 1. Donnerstag des Monats vor der Deutschen Bank in Frankfurt. „Reicher werden immer reicher, Arme immer ärmer. Und weil wenige reich sind, sind viele arm.“ Besonders viel Beifall erhielt er für sein Bekenntnis: „Ich lebe in der Sicherheit, dass wir noch zu meinen Lebzeiten das kapitalistische System kippen werden.“ In Deutschland bestimme zwar noch die Wirtschaft, nicht die Politik. „Seit 20 Jahren haben wir scheinbar nichts erreicht. Aber wir waren nicht untätig.“
Ich glaube, es konnte kein besseres Schlusswort geben.
14. Mai 2012 in Startseite
Nach einer kurzen Pause wurde das Programm fortgesetzt. Prof. Dr. Hans-Jürgen Goertz, Theologe und Vorsitzender der Müntzer-Gesellschaft beschäftigte sich mit Müntzers Theologie und seiner Bedeutung heute. Zunächst ordnete er Müntzer nicht nur als Revolutionsfigur, sondern auch als Theologe ein. Das „Alter-Ego Luthers“ habe sowohl zukunftsfähige Ideen (die Souveränität des Volkes) als auch mittelalterliche Züge gehabt (seine mystische Frömmigkeit und die Erwartung der Apokalypse). Müntzer kritisiert Luthers Rechtfertigungslehre. „Das Heil wird nicht mitgeteilt, der Mensch trägt es in sich“. Die Veränderung der Welt beginnt mit der Veränderung des Menschen, dazu muss dieser aber seine Angst und Furcht überwinden. Befreit von seiner „Kreativenfurcht“ (Müntzer) könne der Mensch eine andere Stufe der Frömmigkeit erreichen. Zum Abschluss zitierte Goertz Fritz Maass, der noch einen Schritt weitergeht und der Meinung ist, die „christliche Weltrevolution sei fällig.“ In diesem Kontext ist Müntzer für Goertz in der Gegenwart angekommen.
Jetzt folgt eine Diskussionsrunde mit Elfriede Begrich, dem Dekan der katholisch-theologischen Fakultät der Uni Erfurt, Prof. Dr. Freitag, der Botschafterin der Reformationsdekade Margot Käßmann und Rabbiner Prof. Homolka. Unter der Überschrift „Thomas Müntzer und die Theologie“ fragte ich zunächst, welches Sicht auf Müntzer die Runde hat. Für Käßmann ist Müntzer Teil der Revolution, für Begrich kann Müntzer bei der weitern Reformation der Kirche eine wichtige Rolle spielen. Für Freitag gibt es keine eindeutige Sicht, die Kirchen befänden sich seit 500 Jahren auf einem differenzierten Weg. Und Homolka sagte, die Rezeption Müntzers in der jüdischen Theologie nehme mit dieser Tagung ihren Anfang. Wenn er aber das bisher gehörte einschätze, dann „können die Juden mit Müntzer etwas anfangen, vielleicht sogar mehr als mit Martin Luther.“
Ich fragte nach, was denn Müntzer in einer Zeit der Abkehr von der Kirche bedeuten könne? Für Begrich sind nicht mehr nur Verlautbarungen, sondern Taten notwendig: „Gott offenbart sich nicht nur hinter Kirchenmauern“. Käßmann betonte die Wichtigkeit der Triade von Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung die dringend mehr Vernetzung benötige. Für Freitag sind die kleinen Schritte, die kleinen Erfolge wichtig denn zur „äußeren Freiheit gehöre auch eine Innere.“ Homolka fragte nach den Gemeinsamkeiten der Religionen und verwies auf den Noachitischen Bund, dessen Credo sei: Wer nach Gottes Regeln lebt, wird von ihm behandelt, als hätte er an ihn geglaubt. „Das ist eine Einladung an alle Agnostiker und Atheisten hier im Saal, bei uns mitzuarbeiten“.
Ob denn diese Einschätzungen nicht zu optimistisch seien, schließlich verändere sich die Welt in Richtung der „Grundsuppe des Übels“, in Richtung Zerstörung. Das war Frau Käßmann zu pessimistisch: „Da kann man sich ja nur noch ins Bett legen und schluchzen“. Für sie sind positive Veränderungen möglich und verwies auf die Occupy-Bewegung und die zahlreichen Frauen in den islamischen Oppositionsbewegungen. Begrich erinnerte daran, dass wir uns immer nur erzählen würden, was nicht funktioniert hat. „Ermutiger brauchen Ermutigung“! Und Homolka setzte auf die „jüdische Disziplin“. Jeder Mensch trage an irgendeiner Stelle Verantwortung und wenn man an diese erinnere, kann man Menschen bewegen. „Wir müssen immer wieder sagen: Da muss doch noch was gehen.“
13. Mai 2012 in Arbeit in Thüringen, in Thüringen, Kultur neu denken, Startseite, Veranstaltungen
„Kultur neu denken“ ging heute morgen in der Kornmarktkirche in Mühlhausen weiter. Hier ist Müntzer bereits präsent: Mit dem Bauernkriegsmuseum und der Sonderausstellung „Der geprägte Reformator – Thomas Müntzer auf Münzen und Medaillen“.
Der Tag wurde eröffnet von der Erfurter Pröbstin a.D., Elfriede Begrich. In ihren „Morgengedanken unter dem Zeichen des Regenbogens“ setzte sie sich mit Wundern und der menschlichen Verwunderung auseinander. „Wunder kommen ganz ohne Vermittlung, ohne Priester, vielleicht sogar ohne Bibel“ so ihr Credo. Und die „Ver-wunderung“ hat immer auch eine politische Dimension. Dann setzte sie sich mit dem Zeichen der Müntzerischen Bewegung auseinander, dem Regenbogen. „Der Regenbogen ist das Zeichen des Bündnisses zwischen Gott und der Erde. Das Zeichen des Friedens zwischen Gott und den Menschen“ ist sie überzeugt. Thomas Müntzer ist ein Rebell in Christo – durch seinen Kampf gegen die „Grundsuppe des Wuchers“, des Eigentums von Wenigen.
Anschließend kam Thomas T. Müller, der Direktor der Mühlhäuser Museen zu Wort. Er zeichnete ein Bild von Thomas Müntzer – über den „Wolf im Schafspelz, der Uffruhr predigt“ – so Luther, bis zum vor-sozialistischen Idol der Nachkriegszeit in der DDR. Bis ins 18. Jahrhundert hinein blieb die Brandmarkung Luthers als „Satan von Allstedt“ bestehen, dann begann eine vorsichtige Neubewertung. Im Mühlhausen des 19. und 20. Jahrhunderts fand eine sehr kontroverse Auseinandersetzung um Luther statt. Während Sozialdemokraten und Kommunisten in ihm einen „Vorkämpfer des Sozialismus“ sahen, stellten ihn die Konservativen als „Umstürzler der herrschenden Ordnung“ dar. Nach dem 2. Weltkrieg war Müntzer stark nachgefragt, als Namensgeber für Straßen und Kollektive, 1975 wurde Mühlhausen Thomas-Müntzer-Stadt.. Nach 1990 kam der Rückzug – die Namen wurden an vielen Stellen wieder abgelegt. Müller riet zu einem differenziertem Müntzer-Gedenken auf: „Wir müssen Müntzer nicht ständig in irgendeine politische, ideologische Richtung hinein interpretieren“ ist sein Fazit.
Als nächster Referent zeichnete Professor Günter Vogler den Weg Müntzers ähnlich nach. Nach seiner Einschätzung findet nach der französischen Revolution in Deutschland eine Neubewertung Müntzers statt. Müntzer wird als Alternative in der reformatorischen Theorie benannt. 1793 schreibt Hammersdörfer eine Geschichte der lutherischen Reformation und fand in Münterzs Lehre „sehr viel gesunde Vernunft“ verborgen. Und der Historiker und Literat nannte Müntzer 1843 „einen der herausragenden Männer der Bewegung“. Danach begann die Rezeption Müntzers durch die sozialistische Bewegung. Engels nannte Müntzer einen „plebejischen Revolutionär“. Nach 1945 wurde die Müntzerforschung durch die Bildung zweier deutscher Staaten beeinflusst. Er geriet zwischen „die Mahlsteine der politischen Systeme in Ost und West“. Und mit der Wende 1989 ändert sich die Situation grundlegend, Müntzer werde nicht mehr als Traditionsfigur eines Staates in Anspruch genommen. 2001 kommt es dann zur Gründung der Thomas-Müntzer-Gesellschaft mit Mitgliedern aus Ost und West.
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13. Mai 2012 in Kultur neu denken, Startseite
Gestern Abend begann die 5. Veranstaltung „Kultur neu denken“ in Mühlhausen in der Kilianikirche – meine Kollegin Birgit Klaubert erinnerte zu Beginn an den bisherigen Weg: über Bad Frankenhausen, Erfurt, Weimar und Gotha in den Unstrut-Hainich Kreis. „Nach jeder Veranstaltung sind wir alle ein bisschen klüger geworden“ sagt sie. Ich erinnerte an den roten Faden dieser Reihe: „Alle Veranstaltungen liegen mit ihrem Thema zwischen den beiden Polen Macht und Freiheit, die unser Leben seit Menschengedenken bestimmen“. Hier in Mühlhausen ist das Thema Reformation und mit Thomas Müntzer wollen wir uns einer Person widmen, die in der bisherigen Geschichte sehr unterschiedlich bewertet wurde.
Zum Auftakt zeigten wir das MDR-Dokudrama „Der Satan von Allstedt“. Er zeigt, wie sich Müntzer vom einem Freund Luthers zu seinem Gegner wandelt. Er radikalisiert sich im Laufe der Zeit zunehmend – ihm reicht offenbar nicht die „Reformation“ der bestehenden Verhältnisse, sondern er möchte eine andere Gesellschaft und die notfalls auch mit Gewalt. Am Ende unterliegt Müntzer mit seinen aufständischen Bauern und die Sieger prägen sein Bild in der Geschichte: Aufrührer, Umstürzler, Gottloser.
In der anschließenden Diskussion mit dem Filmautor Matthias Schmidt und dem Filmhistoriker Dr. Michael Grisko versuchten wir, das Bild von Müntzer differenzierter zu gestalten. Schmidt gestand, zu Beginn des Filmauftrags nur den „Mann vom 5-Mark-Schein“ gekannt zu haben. „Es gab Thomas-Müntzer-Schulen, Müntzer-LPG‘en und Straßen – aber über die komplexe Figur wußte ich wenig.“ Er sei davon überzeugt gewesen, dass sich die Zuschauer eher von der Handlungsseite Müntzer nähern könnten als über die theologische. „Ich habe immer gesagt, während Luther bereits im ICE in der ersten Klasse unterwegs war, ist Müntzer noch im Regionalexpress von Ort zu Ort gefahren“ sagte Schmidt. Grisko erinnerte an die unterschiedlichen Filmbilder von Müntzer. Der Ostblick auf den Vorkommunisten 1956 in der DEFA, der Umstürzler 1970 im Westfernsehen. Als 1989 in der DDR erneut ein Film gedreht wurde, sei es während der Dreharbeiten zu einer Änderung der Sichtweise gekommen. Die Herrschaftskritik Müntzers wandte sich immer mehr nach innen. Grisko wörtlich: „Es münzerte immer“.
Die nächste Diskussionsrunde eröffnete Birgit Klaubert, Sie warf die Frage der Gewalt bei Müntzer auf. Schmidt antwortete, dass die Frage der Gewalt immer im historischen Kontext zu sehen sei. „Wir können uns das Leben um 1500 nicht wirklich vorstellen – die tägliche Gewalt, die Angst vor der Apokalypse, die Armut und den Druck, um das tägliche Leben kämpfen zu müssen“ war er sich sicher. Ich fragte nach, ob Müntzer in Kairo oder Tunis in der ersten Reihe hätte stehen können. Grisko war sich nicht sicher: „Die Antwort ist eindeutig, Nein und Ja.“ Nein, denn die Historie lässt sich nicht vergleichen. Ja, denn Umstürze brauchen Organisatoren, Redner, Anführer.
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10. Mai 2012 in Arbeit im Bundestag, Startseite
Heute fand wieder das „Lesen gegen das Vergessen“ auf dem Bebelplatz statt. Am 10. Mai 1933 war dieser Ort Hauptschauplatz der durch die Deutsche Studentenschaft geplanten und durchgeführten Bücherverbrennung. In Erinnerung daran veranstaltet DIE LINKE seit Jahren das „Lesen gegen das Vergessen“.
Ich habe das Gedicht „Exportgeschäft“ von Stefan Heym gelesen. Die Veröffentlichung seines ersten antimilitaristischen Gedichts 1931 in der „Volksstimme Chemnitz“ 
führte zum Schulverweis für den 18Jährigen. Er hatte es als Reaktion auf die Nachricht, dass deutsche Reichswehroffiziere Instrukteure bei der chinesischen Kuomintang–Armee werden sollten, unter der Schulbank geschrieben.
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Der absolute Höhepunkt war Beate Klarsfelds Beitrag, die ein gerettetes verbranntes Buch mitgebracht hat, dessen Geschichte kaum zu glauben ist.
In Göttingen bittet ein Professor, der mit Entsetzen die Bücherverbrennung durch seine Studenten erlebt, seinen Lieblingsschüler in SA-Uniform, ihm ein Buchexemplar aus der Glut zu retten. 
Dieses versenkte halb verbrannte Buch ist Stefan Zweigs Novellensammlung Amok. Er nimmt es mit in die Emigration nach Frankreich. Dort bittet ihn der Bürgermeister, der Kleinstadt in der er untergekommen ist, ihn nach Paris als Dolmetscher zu begleiten – zu einem Gespräch mit dem neuen deutschen Polizeichef.
Wer ist dies? Der frühere Lieblingsstudent aus Göttingen. Er heißt Knoche und ist in der Folgezeit verantwortlich für die Deportation von 44000 jüdischen Männern, Frauen und Kindern in die Konzentrationslager.
Als alter Herr übergibt der Göttinger Professor Beate und Serge Klarsfeld das halb verbrannte Buch zur Erinnerung. Und Beate Klarsfeld sagt: „Verbrannte Bücher können wir manchmal retten, meistens wiederherstellen – verbrannte Menschen nicht!“
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Der Aufbruch 1945 in Hessen und Brandenburg
